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ipweblog.de | 29. Januar 2012 — ... “umfassend, ausschließlich, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt” durch eine Einmalzahlung abgegolten werden sollen. Aus der Urteilsbegründung: Die Kammer schließt sich der Auffassung des Oberlandesgerichts Hamburg (vgl. GRUR-RR 2011, 293) an, wonach es sich bei § 31 Abs. 5 Urh…
Archivalia | 27. Januar 2012 — ... 1985 I ZR 28/83 "Geistchristentum" GRUR 1986, 59-61 Der Kl., ... 1972 - I ZR 6/71 in GRUR 1973, 216 , 217 Handbuch moderner ... 1; vgl. auch OLG Hamburg in GRUR 1970, 38 , 40 für die ... Autoren deutlich gemacht werden (BGH in GRUR 1973, 216 , 217 Handbuch moderner ... 147, 155 - Kandinsky 2…
wekwerth.de | 2. Dezember 2011 — ... Grüner Bereich genannt. Dies nicht deshalb, weil die Anwälte besonders umweltfreundlich sind oder arbeiten, sondern weil der Einband des maßgeblichen Zeitschrift für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) grün ist. Das ist jedenfalls die gängige Erklärung, wobei ich mich auf weit…
MarkenBlog | 10. Februar 2011 — Der GRUR Newsletter Ausgabe 01/2011 ist scheinen und im PDF-Format abrufbar. …
Dr. Graf | 29. Dezember 2010 — ... . Dazu bedarf es der Annahme des neuen, geänderten Angebots durch den Abmahner, also dem Gläubiger des Vertragsstrafenversprechens. Das hat der BGH erstmals in seiner Entscheidung “Teilunterwerfung” (GRUR 2002, 824) angedeutet und in seiner Entscheidung “Vertragsstrafenvereinbarung” (I ZR 3…
Internet-Law | 26. September 2010 — ... auch die wissenschaftliche Fachwelt in vollem Umfang erreicht. Das Blog des Projekts IUWIS (Infrastruktur Urheberrecht für Wissenschaft und Bildung) berichtet über die Jahrestagung der GRUR (Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht) und insoweit von den kontrover…
Internet-Law | 13. August 2010 — Die Deutsche Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, e.V. (GRUR), hat in einem Brief an das Bundesministerium der Justiz erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit eines Leistungsschutzrechts für Verleger geäußert. Und die GRUR formuliert einen Haupteinwand sehr präzise: …
Offene Netze und Recht | 28. Juli 2010 —In Heft 7/2010 der GRUR ist eine Anmerkung von Stang und Hühner zum WLAN-Urteil des BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens, s. dazu schon hier, hier, hier und hier) erschienen, GRUR 2010, 636. Die Autoren versuchen dabei, das Urteil in die bisherige BGH-Rechtsprechung einzu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Juli 2010 — ... .M. hat entschieden, dass die Betreiber eines Portals für anonyme Kleinanzeigen bei Kennzeichen verletztenden, gewerblichen Anzeigen wegen Verletzung einer wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht (vgl. grundsätzlich hierzu BGH GRUR 07, 890 - Jugendgefährdende Medien bei eBay) auf Unterlassun…
