Firmenrechtliche Irreführung durch Zusatz „Group” beim Einzelkaufmann
Firmenrechtliche Irreführung durch Zusatz „Group” beim Einzelkaufmann

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 4. Mai 2012 — ... . Darüber hinaus sei die Bezeichnung aber auch im konkreten Fall irreführend, da der Antragsteller als Einzelperson agiere und demnach dem Wortsinne nach nicht als „Gruppe“ agiere. Eine richtige und nachvollziehbare Entscheidung des Oberlandesgerichts. Häufig wird nicht beachtet, dass a…

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So backen Sie Ihre Kekse richtig! / EU-Datenschützer zur rechtskonformen Nutzung von Cookies

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Dezember 2011 — Die Nutzung von Cookies unterliegt besonderen datenschutzrechtlichen Regeln, da dies mit einem Zugriff auf den Datenbestand eines fremden Rechners verbunden ist. Die sog. “Art. 29″-Gruppe der europäischen Datenschutzbeauftragten, eine Art “Düsseldorfer Kreis” (hier und hier) auf europäischer …

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Prozess um Zigarettenschmuggel im großen Stil

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 16. Dezember 2011 — Zigaretten / Steuern / Schaden / Freispruch / Bewährungsstrafe / Freiheitsstrafe Die Staatsanwaltschaft warf einer Gruppe von Männern vor, Zigaretten unverzollt und unversteuert von Griechenland nach Deutschland transportiert zu haben. Sodann soll die Ware in mehreren Scheunen von Bauern zwis…

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Karriereknick Elternzeit?

Arbeitsrecht Chemnitz | 27. Januar 2011 —Nach einer Entscheidung des BAG vom 27.01.2011 (6 AZR 526/09) wirkt sich die Elternzeit hinsichtlich der Vergütung negativ aus, insbesondere bei Tarifverträgen mit Eingruppierung in Entgeltgruppen und Stufen, nach denen die nächsthöhere Stufe erst nach einem bestimmten Zeitablauf erreicht wird (z.B…

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Filesharing: Der Trader und Supplier und die hohe Kunst des Muxens.

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. August 2009 — ... Audiokanal durch einen Tontechniker. Die Ironie des Schicksals: In dem Wettbewerb der Gruppen um das beste und schnellste “Major-Release”, finden sich Bootlegger ein, welche sich die Arbeit der Gruppen zueigen machen, indem sie die von anderen Gruppen geknackten Dateien mit ihrem Namen ver…

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Facebook - Danke, Du treibst die Zukunft voran!

Advisign - Webdesign trifft Recht | 17. Februar 2009 — Facebook hat seine Nutzungsbedingungen (englisch: “Terms of Service”) geändert und alle laufen dagegen Sturm. Ich finde jedoch, dass Facebook damit die Entwicklung neuer Technologien unterstützt! Aber dazu am Ende. Erst einmal erkläre ich, worum es überhaupt geht. Facebook will viel und dazu …

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