Der Katzenkönig | 5. Dezember 2011 — (Ein Blogeintrag für Juristen.) Irgendwo in den unendlichen Weiten des Internets gibt es ein Forum, in dem jedermann jede beliebige Rechtsfrage stellen darf und mit etwas Gl…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Oktober 2011 — BGH Urteil vom 28.09.2011 I ZR 188/09 Landgut Borsig Der BGH hat entschieden, dass mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks auch das Recht verbunden sein kann, das Anwesen mi…
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Rechtslupe | 22. Mai 2012 — Eine Aufschüttung ist dann nicht zu Lasten des Eigentümers rücksichtslos, wenn keine erdrückende oder abriegelnde Wirkung, weil sie deutlich niedriger als das Wohnhaus des Eigentümers ist. Sind außerdem weder die Belichtung, die Besonnung und die Belüftung des Gebäudes beeinträchtigt, noch di…
WK LEGAL Online Blog | 14. Mai 2012 — Wer eine Immobilie oder die Beteiligung an einer solchen erwerben möchte, sollte sich stets mit möglichen Risiken beim Kauf vertraut machen. Einen Spezialfall des Grundstücks- oder Wohnungseigentumserwerbs stellt der Zuschlag in der Zwangsversteigerung dar. Der erste Unterschied zum gewöhnlic…
Rechtslupe | 2. April 2012 — Für Maßnahmen der Landespflege im Zusammenhang mit der Erweiterung einer Bundesstraße darf der Straßenbaulastträger keine Flächen eines Haubergs in Anspruch nehmen, wenn sich eine Befugnis zur Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen auf den Grundstücken weder aus dem Bundesfernstraßengesetz noch…
RA Dr. Böttner | 30. März 2012 — OLG Celle, Beschluss vom 31.05.2011, Az.: 32 Ss 187/10 Der Angeklagte war durch Strafbefehl des Amtsgerichts Syke wegen unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Stoffen zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt worden. Dem lag der Vorwurf zugrunde, der Angeklagte habe ein Au…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. März 2012 —BGH Urteil vom 28.09.2012 I ZR 188/09 Landgut Borsig BGB § 12 Satz 1 Fall 2 Die Landgut Borsig-Entscheidung des BGH liegt nunmehr im Volltext vor. Wir hatten bereits darüber berichtet. Leitsatz des BGH: Der Eigentümer einer Liegenschaft, die im allgemeinen Sprachgebrauch des maßgeblichen Verkehrs m…
Rechtslupe | 23. März 2012 — Mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks kann das Recht verbunden sein, dieses Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen: Der Eigentümer einer Liegenschaft, die im allgemeinen Sprachgebrauch des maßgeblichen Verkehrs mit dem bürgerlichen Namen einer Familie bezeichn…
Rechtslupe | 21. März 2012 — Geht Grundeigentum infolge eines Umlegungsverfahrens unter, richtet sich ein zuvor entstandener, auf Herausgabe des Eigentums gerichteter bereicherungsrechtlicher Anspruch nicht auf die Herausgabe der Ersatzgrundstücke, sondern auf Wertersatz. Für den Bundesgerichtshof folgt aus § 818 Abs. 1 …
Rechtslupe | 11. Januar 2012 — Der Zwangsverwalter kann die im laufenden Abrechnungszeitraum bis zum Zuschlag verauslagten, nicht durch Mietervorauszahlungen abgedeckten Betriebskosten von dem Ersteher nicht als Aufwendungsersatz analog § 670 BGB beanspruchen. Aufwendungsersatzanspruch Ein Anspruch auf Aufwendungsersatz …
Rechtslupe | 11. Januar 2012 — Als Grundstück nach § 9 Abs. 5 StVO ist eine Fläche, die nicht dem fließenden Verkehr dient, anzusehen, wenn sie außerhalb der Straße liegt und nicht als deren Teil angesehen werden kann. So der Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart in dem hier vorliegenden Fall. Der Kläger wendet sich g…
Der Katzenkönig | 5. Dezember 2011 — (Ein Blogeintrag für Juristen.) Irgendwo in den unendlichen Weiten des Internets gibt es ein Forum, in dem jedermann jede beliebige Rechtsfrage stellen darf und mit etwas Glück Antwort von einem freilaufenden Juristen erhält. In eben diesem Forum erkundigte sich gestern ein Jedermann danach, …
Schadenfixblog | 27. November 2011 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20.09.2011 betont, dass sich das Vorfahrtsrecht auf die gesamte Fahrbahnbreite bezieht und ein Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot grundsätzlich nicht die Verpflichtung des Einfahrenden beseitigt, dem fließenden Verkehr den Vorrang einzuräumen. Im ents…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Oktober 2011 —BGH Urteil vom 28.09.2011 I ZR 188/09 Landgut Borsig Der BGH hat entschieden, dass mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks auch das Recht verbunden sein kann, das Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen. Der BGH hat die Sache an die Vorinstanz zurückverwiesen. Das Kamme…
Arbeitsrecht | 26. September 2011 — Kündigt der Zwangsverwalter eines Grundstücks den Pachtvertrag über ein auf dem Grundstück betriebenes Hotel und führt er den Hotelbetrieb dann selbst weiter, so liegt ein Betriebsübergang vom früheren Pächter auf den Zwangsverwalter vor. Die Klägerin war in dem von der H. GmbH betriebenen Ho…
Rechtslupe | 7. April 2011 — Die dingliche Mitgliedschaft eines Grundstückseigentümers in einem Wasser- und Bodenverband (hier: Beregnungsverband für Weinbaugrundstücke) endet nach bestehender Rechtslage automatisch mit dem Verlust des Eigentums an allen im Verbandsgebiet liegenden Grundstücken auch dann, wenn das Eigent…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Januar 2011 —BGH Urteile vom 17. Dezember 2010 – V ZR 44/10, 45/10 und 46/10 Der BGH hat entschieden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten Gebäude und Gartenanlagen zu gewerblichen Zwecken untersagen darf…
Rechtslupe | 26. Oktober 2009 — Grundsätzlich muss niemand hinnehmen, dass sein Grundstück gegen seinen Willen mit geeigneten Mitteln (z.B. einem Flugzeug) „ausgespäht“ und foto…