anwalt-kiel.com | 21. August 2009 — ... 42 Quadratmeter große Wohnung in Berlin. Zu diesem Zeitpunkt und weiter bis zum 31. Dezember 2004 erhielt er Arbeitslosenhilfe nach dem SGB III, ab dem 1. Januar 2005 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (Hartz IV). Erst im November 2005 beantragte er bei dem Gr…
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Grundsicherung
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Rechtslupe | 10. August 2009 — ... wie folgt auf die verschiedenen Behörden: Aufgabenbereich der Behörde: 2007 2008 1. Hj. 2009 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) 124 1.691 2.687 Sozialhilfe (SGB XII) ... …
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Rechtsanwalt Köper Hamburg | 20. Juli 2009 — Essen. Bezieher der Grundsicherung für Arbeitssuchende (“Hartz-IV”) müssen sich die staatliche Abwrackprämie für Altwagen als Einkommen leistungsmindernd auf ihre Hartz-IV-Leistungen anrechnen lassen. Das hat jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) im vorläufigen Rechtssch…
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Rechtslupe | 15. Juli 2009 — Bezieher der Grundsicherung für Arbeitssuchende (”Hartz-IV”) müssen sich die staatliche Abwrackprämie für Altwagen als Einkommen leistungsmindernd auf ihre Hartz-IV-Leistungen anrechnen lassen, wie jetzt jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen im vorläufigen Rechtsschutzverfahren ei…
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Soziales und Gedöns - Der Sozialrechtsblog | 15. Juli 2009 — so zumindest hat es das LSG NRW entschieden: “Bezieher der Grundsicherung für Arbeitssuchende (”Hartz-IV”) müssen sich die staatliche Abwrackprämie für Altwagen als Einkommen leistungsmindernd auf ihre Hartz-IV-Leistungen anrechnen lassen. (…) Der Hartz-IV-Empfänger war gegen die telefo…
Jus@Publicum | 24. Juni 2009 — ….dachte und fragte mich jemand, der diese Arbeit Broken World von mir entdeckte. Und der von mir auf seine Frage, wann ich das Bild gemacht hätte, die Antwort “Anfang 2005″ erhalten hatte. Nun – ein anderer als ich würde das winzige Detail HEUTE vielleicht als bewusst, als gezielt,…
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Handakte WebLAWg | 18. Juni 2009 — ... unterliegt in der Regel der Erbschaftsteuer http://ow.ly/eP5G 2 Websites to Verify Urban Legends and Email Scams http://ow.ly/eP3U REGIERUNGonline – Ab 1. Juli mehr Grundsicherung und Sozialhilfe http://ow.ly/eOYv E-Justice im Grundbuch verfahrenhttp://ow.ly/eOY4 Schlechte Zeiten für …
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Rechtslupe | 4. Juni 2009 — ... Staatsangehörigen und der Arbeitsgemeinschaft Nürnberg 900 über den Entzug der ihnen zuvor gewährten Grundsicherung für Arbeitsuchende. Das Sozialgericht war der Auffassung, dass die beiden Kläger im ... formalen Struktur zu untersuchen. Eine Voraussetzung, wie sie in Deutschland für die …
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Rechtslupe | 22. Mai 2009 — ... aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts keine Kürzung ihrer Grundsicherung im Alter auf 80% des Regelsatzes. ... zunächst bis Ende Mai 2005 Regelleistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ... Monats das 65. Lebensjahr vollendete, Leistungen der Grundsicherung im Alter…
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Rechtslupe | 4. Mai 2009 — Schmerzensgeld wegen eines Unfallschadens und die darauf gezahlten Zinsen sind bei Empfängern von Arbeitslosengeld II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) nicht als Einkommen oder Vermögen leistungsmindernd anzurechnen. Mit dieser Begründung gab jetzt das Sozialgericht Aachen Klägern recht, di…
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Rechtslupe | 16. April 2009 — ... Sozialgerichts Karlsruhe für der Gewährung von Leistungen zur Grundsicherung nur dann maßgeblich, wenn sie wirksam geschlossen ... Rente von monatlich ca. 530 € ergänzende Leistungen der Grundsicherung, nachdem sie zuvor ihr Wohnhauseigentum schenkweise auf ... Klägerin zu beantragende L…
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Rechtslupe | 16. April 2009 — ... - und Pflegeheims höhere ergänzende Leistungen der Grundsicherung. Bezogene Renten und Pflegeversicherungsleistungen reichen zur ... : Beerdigungskosten für Heimbewohner Krankenkostzulagen in der Grundsicherung Darlehn für Mietkautionen tilgungsfrei Angehörigenmietverträge in…
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Rechtslupe | 19. Februar 2009 — ... welchen Voraussetzungen die Inanspruchnahme von Sozialhilfe (bzw. Grundsicherung im Alter nach dem SGB XII ... von 121 € monatlich und ergänzende Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Seinen ... Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Krankenkostz…
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Rechtslupe | 10. Februar 2009 — ... 5 SGB XII handelt es sich um einen Einzelanspruch der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Nach einem aktuellen Urteil des ... 51 SO 331/06 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Kindergeld und Grundsicherung Darlehn für Mietkautionen tilgu…
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Rechtslupe | 27. Januar 2009 — ... herabgesetzt worden ist, ohne dass der für Kinder notwendige Bedarf ermittelt und definiert wurde, Art 3 Abs 1 Grundgesetz, weil das Sozialgeld für Kinder von Empfängern der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II abschließend und bedarfsdeckend sein soll, während Kinde…
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Schlosser Aktuell | 30. November 2009 — Das Bundessozialgericht hat einem Antragsteller zugestanden, daß er den Anspruch auf Erstausstattung für eine Wohnung auch noch nach mehr als ein…
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anwalt-kiel.com | 12. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Dortmund – S 22 As 66/08 – hat entschieden, dass Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II) nicht als …
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Dezember 2009 — Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden nicht als Einkommen angerechnet. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im …
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Rechtslupe | 27. Mai 2010 — Einem Sozialleistungsträger steht gegen die Familienkasse bei einer nachträglichen Festsetzung von Kindergeld ein Erstattungsanspruch zu, sofern …
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anwalt-kiel.com | 8. Dezember 2008 —Das Sozialgericht Dresden - S 6 AS 2026/06 - hat entscheiden, dass eine Kürzung von Arbeitslosengeld II darf nur erfolgen, wenn der Betroffene zuvor k…
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schreibmaschine | 22. März 2010 — Mit etwa eineinhalb Jahren Verzögerung hat die Wirtschafts- und Finanzkrise das Würzburger Sozialgericht erreicht. Ablesen lässt sich das an der …
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Rechtsanwalt Köper Hamburg | 20. Juli 2009 — Essen. Bezieher der Grundsicherung für Arbeitssuchende (“Hartz-IV”) müssen sich die staatliche Abwrackprämie für Altwagen als Einkommen leistungs…
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anwalt-kiel.com | 21. August 2009 — Das Bundessozialgericht – B 14 AS 45/08 R – hat entschieden, dass ein Grundsicherungsträger Leistungen für Erstausstattungen der Wohnung auch nac…
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Rechtsanwalt Salewski | 21. Dezember 2007 — 20. Dezember 2007 Hartz IV-Arbeitsgemeinschaften - die sogenannten “Jobcenter” - sind mit der Verfassung nicht vereinbar! Bundesverfassungsgeri…
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anwalt-kiel.com | 14. November 2008 —Das Bundessozialgericht - B 14 AS 66/07 R - hat entschieden, dass Hilfebedürftigen die sich im SGB II - Bezug befinden und die einen Ein-Euro-Job mach…
