Rechtsanwältin Anja Uelhoff | 9. Dezember 2011 — Meine Mandanten werden auf Zahlung aus einem Praxiskaufvertrag in Anspruch genommem. Wir sind der Meinung: zu Unrecht. Der Gegner stellt einen Anspruch auf Prozesskostenhilfe - er …
Anwalt bloggt | 17. Oktober 2011 — Die Regelbedarfssätze, nach denen das Arbeitslosengeld II sowie die Grundsicheurng nach dem SGB XII berechnet werden, werden zum 1. Januar 2012 angepaßt. Der Bundesrat hat n…
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sozialrechtsexperte | 22. Januar 2012 — ... der aufschiebenden Wirkung des § 39 SGB II umfasst(Münder, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 4. Auflage, § 39 Rdnr. 12). ... aufschiebende Wirkung haben sollen, da diese keine Leistungen der Grundsicherung für Arbeit regelten (BT-Drucksache 16/10810, S. ... Grundsatz der aufschiebenden Wir…
sueddeutsche.de | 10. Januar 2012 — Hat das reiche Deutschland tatsächlich die ärmsten Arbeitslosen? Ihr Risiko, in die Armut abzurutschen, ist jedenfalls laut einer Statistik mit 70 Prozent im EU-Vergleich besonders hoch. Experte Holger Bonin erklärt, warum diese Zahl nur auf den ersten Blick schockierend ist - und warum…
sozialrechtsexperte | 5. Januar 2012 — ... iS des § 11 Abs 1 SGB II nach der Rechtsprechung der für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate grundsätzlich alles das, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu ... Die (bestandskräftig gewordene) Aufhebung der Bewilligungsentscheidung hat deshalb im Verhältnis zum Tr…
sueddeutsche.de | 29. Dezember 2011 — Alarmierende Zahlen: Jeder vierte, der seinen Job verliert, steigt sofort in die staatliche Grundsicherung ab. Immer mehr Beschäftigungslose bekommen kein oder zu wenig Geld aus der Arbeitslosenversicherung. Das Risiko, zum Hartz-IV-Fall zu werden, hängt dabei maßgeblich von der Qualifi…
Jus@Publicum | 21. Dezember 2011 — ... vorgelegen, denn die Klägerin hat nach Erlass der Bewilligungsbescheide Einkommen erzielt, das zum teilweisen Wegfall des Anspruchs geführt hat. Nach der ständigen Rechtsprechung der für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate ist Einkommen alles, was jemand nach Antragst…
sozialrechtsexperte | 13. Dezember 2011 — ... II nach der Rechtsprechung der für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate grundsätzlich alles, ... des SGB II durch den Träger der Grundsicherung, sondern aufgrund der Regelungen in dem ... Einsparungen ihnen (und nicht dem Träger der Grundsicherung) zugute gekommen. Ebenso w…
Die Rezensenten | 13. Dezember 2011 —Renn / Schoch / Löcher, Grundsicherung fürArbeitssuchende, 3. Auflage, Nomos 2011 Von RA, ... auszusprechen ist als „SGB II“ oder „Grundsicherung“.Mittlerweile gilt „Hartzen gehen“ als ... dasGesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung fürArbeitssuchende, das Gesetz zur Ermit…
hartzviernachrichten | 11. Dezember 2011 — ... höchstrichterlich entschieden. Folgende Ausgangssituation: Der umgangsberechtige Partner bekommt Leistungen der Grundsicherung. Das Kind/die Kinder befinden sich aufgrund der Umgangsregelung alle 14 ... 2 Wochenenden etc. eine temporäre Bedarfsgemeinschaft besteht und die Kinder Leistun…
Rechtsanwältin Anja Uelhoff | 9. Dezember 2011 — ... (sic:Beträge)...zugeflossen, über deren Verwendung bzw. Verbleib er entgegen der Aufforderung des Gerichts Auskunft zu erteilen sich geweigert hat. Sein Hinweis, dass er jedenfalls derzeit Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II erhält, ist vor diesem Hintergrund nich…
Jus@Publicum | 14. November 2011 — ... ist 1982 geboren und arbeitet in einer WfbM. Sie bezieht seit 1.7.2005 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII. Im März 2007 erhielt ihre Betreuerin eine ... 2 SGB XII. Nach § 44 Abs 1 Satz 2 SGB XII beginne der Bewilligungszeitraum der Grundsicher…
Recht Sozial | 26. Oktober 2011 —Wenn eine Einstellungszusage eines Arbeitgebers vorliegt, die vom Vorhandensein eines Führerscheins abhängt, dessen Erwerb jedoch aufgrund von Mittellosigkeit durch einen Empfänger von Grundsicherungsleistungen nicht (auch nicht teilweise) selbst finanziert werden kann, so ist das Ermessen der Behör…
sozialrechtsexperte | 19. Oktober 2011 — ... alle Fallkonstellationen zweifelsfrei, ob dies auch für eine Sperre der Gasversorgung gilt (bejahend Eicher/Spellbrink, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 2. Aufl. § 22, Rn. 105; so auch Beschluss des Senats vom ... vom 27. Dezember 2010, L 3 AS 557/10 B ER). Die Träger der Grundsicherung dür…
Anwalt bloggt | 17. Oktober 2011 — Die Regelbedarfssätze, nach denen das Arbeitslosengeld II sowie die Grundsicheurng nach dem SGB XII berechnet werden, werden zum 1. Januar 2012 angepaßt. Der Bundesrat hat nunmehr folgende Sätze beschlossen: Regelbedarfsstufe 1 (Alleinlebend) 374,00 € (+10,00 €) Regelbedarfsstufe 2 (Bedar…
sozialrechtsexperte | 8. Oktober 2011 —1. BSG, Urteil vom 06.10.2011, - B 14 AS 152/10 R - Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 3 SGB II a. F. umfassen nicht den Selbstbehalt der Vollkaskoversicherung eines angemieteten Umzugsfahrzeugs , denn die Schadensverursachung ist bei der Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr entstanden. 2. BSG, Urteil …
sozialrechtsexperte | 1. Oktober 2011 — ... Jobcenter eintreiben durfte.Zuständig wäre vielmehr alleine die seinerzeit mit dem Vollzug der Grundsicherung für Arbeitsuchende betraute Arbeitsgemeinschaft gewesen. Ab April 2011 hat der Gesetzgeber ... nicht zuständig. Zuständig wäre vielmehr alleine die seinerzeit mit dem Vollzug der Grun…
Schlosser Aktuell | 30. November 2009 — Das Bundessozialgericht hat einem Antragsteller zugestanden, daß er den Anspruch auf Erstausstattung für eine Wohnung auch noch nach mehr als ein…
anwalt-kiel.com | 12. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Dortmund – S 22 As 66/08 – hat entschieden, dass Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II) nicht als …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Dezember 2009 — Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden nicht als Einkommen angerechnet. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im …
Rechtslupe | 27. Mai 2010 — Einem Sozialleistungsträger steht gegen die Familienkasse bei einer nachträglichen Festsetzung von Kindergeld ein Erstattungsanspruch zu, sofern …
anwalt-kiel.com | 8. Dezember 2008 —Das Sozialgericht Dresden - S 6 AS 2026/06 - hat entscheiden, dass eine Kürzung von Arbeitslosengeld II darf nur erfolgen, wenn der Betroffene zuvor k…
schreibmaschine | 22. März 2010 — Mit etwa eineinhalb Jahren Verzögerung hat die Wirtschafts- und Finanzkrise das Würzburger Sozialgericht erreicht. Ablesen lässt sich das an der …
Rechtsanwalt Köper Hamburg | 20. Juli 2009 — Essen. Bezieher der Grundsicherung für Arbeitssuchende (“Hartz-IV”) müssen sich die staatliche Abwrackprämie für Altwagen als Einkommen leistungs…
anwalt-kiel.com | 21. August 2009 — Das Bundessozialgericht – B 14 AS 45/08 R – hat entschieden, dass ein Grundsicherungsträger Leistungen für Erstausstattungen der Wohnung auch nac…
Rechtsanwalt Salewski | 21. Dezember 2007 — 20. Dezember 2007 Hartz IV-Arbeitsgemeinschaften - die sogenannten “Jobcenter” - sind mit der Verfassung nicht vereinbar! Bundesverfassungsgeri…
anwalt-kiel.com | 14. November 2008 —Das Bundessozialgericht - B 14 AS 66/07 R - hat entschieden, dass Hilfebedürftigen die sich im SGB II - Bezug befinden und die einen Ein-Euro-Job mach…