Grundrechte

Jus@Publicum | 19. Dezember 2011 — @so rein intuitiv……. Man sei im Gespräch, ist die Message zum Stand der Dinge in Bruckberg, nachdem dieses nicht so sehr ins Gespräch, sondern mehr ins Gerede gekommen war. Weil die Gemeinde so ihre ganz eigenen Schwierigkeiten zu haben scheint mit der Behindertenquote. Wenn es um die Frage…

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Dominique Strebel's Blog | 16. Dezember 2011 — Das Bundesgericht verlangt, dass ein ausserordentlicher Staatsanwalt den umstrittenen Polizeieinsatz in Wohlen AG untersuchen muss. Ende Mai 2009 schoss ein Polizeigrenadier dem Serben Zeljko B. zwei Mal in den Bauch, als dieser betrunken in seiner Wohnung herumzeterte und drohte, sich umzu…

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Dominique Strebel's Blog | 16. Dezember 2011 — Das Bundesgericht verlangt, dass ein ausserordentlicher Staatsanwalt den umstrittenen Polizeieinsatz in Wohlen AG untersuchen muss. Ende Mai 2009 schoss ein Polizeigrenadier dem Serben Zeljko B. zwei Mal in den Bauch, als dieser betrunken in seiner Wohnung herumzeterte und drohte, sich umzu…

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Rechtslupe | 12. Dezember 2011 — ... der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Art. 6 EMRK) und das Unionsrecht – insbesondere ihr in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union vorgesehenes Grundrecht auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz, Art. 47 EU-Grundrechtecharte, und Art. 283 AEUV – verletzt habe, indem es di…

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Jus@Publicum | 9. Dezember 2011 — Im fränkischen Bruckberg sollten acht behinderte Jugendliche gemeinsam mit anderen Kindern konfirmiert werden. Wenn da nicht …… © click@pic ……einige Eltern der nicht-behinderten Kinder etwas dagegen hätten. Nagelprobe einer Gemeinde, die offenbar mit der Behindertenquote bei einer Konfirmat…

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WissMit.com | 8. Dezember 2011 — ... des Kampfes gegen die Todesstrafe und Rassendiskriminierung avanciert ist, sei noch auf einen Artikel von Spiegel Online hingewiesen, der sich mit dem Phänomen befasst, dass Weiße in den Vereinigten Staaten viermal häufiger begnadigt werden als Menschen anderer Hautfarbe. Einsortiert unter…

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Dominique Strebel's Blog | 8. Dezember 2011 — Das Bundesgericht hat sich gegen ein generelles Heiratsverbot für Sans-Papiers ausgesprochen. Eine so rigide Auslegung von Art. 98 Abs. 4 ZGB verstosse gegen die EMRK. Die Fremdenpolizeibehörden müssen gemäss Bundesgericht dem Recht auf Eheschluss und dem Gebot der Verhältnismässigkeit Rechnu…

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Dominique Strebel's Blog | 8. Dezember 2011 — Das Bundesgericht hat sich gegen ein generelles Heiratsverbot für Sans-Papiers ausgesprochen. Eine so rigide Auslegung von Art. 98 Abs. 4 ZGB verstosse gegen die EMRK. Die Fremdenpolizeibehörden müssen gemäss Bundesgericht dem Recht auf Eheschluss und dem Gebot der Verhältnismässigkeit Rechnu…

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Internet-Law | 7. Dezember 2011 — ... der Firma P… hinsichtlich der fehlenden Entlohnung zweifeln durfte, zeigt das Landgericht nicht auf. Der pauschale Verweis auf die Lebenswirklichkeit reicht dafür nicht aus. Die Annahme einer Unterhaltspflichtverletzung beruhte daher auf bloßen Vermutungen, die den schwerwiegenden Eing…

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Dominique Strebel's Blog | 6. Dezember 2011 — Seit Anfang 2011 gilt in der Schweiz ein Heiratsverbot für Sans Papiers. Jetzt opponieren die Gerichte, weil dies die EMRK verletzt. Die Verfassungsgerichtsbarkeit light könnte damit zum Politikum werden. Das Heiratsverbot wurde vom Parlament beschlossen, weil neben den Hardlinern im Auslände…

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Dominique Strebel's Blog | 6. Dezember 2011 — Seit Anfang 2011 gilt in der Schweiz ein Heiratsverbot für Sans Papiers. Jetzt opponieren die Gerichte, weil dies die EMRK verletzt. Die Verfassungsgerichtsbarkeit light könnte damit zum Politikum werden. Das Heiratsverbot wurde vom Parlament beschlossen, weil neben den Hardlinern im Auslände…

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Jus@Publicum | 5. Dezember 2011 — Whatever, how much ever…. try to keep in mind: Share knowledge and competence, but build and defend Your own opinion, don’t only press buttons and share other one’s……. Lose Serie der Kategorie Mittagspausen-Feed 2 Info. „Häppchen“ to feed You with topics during Your lunchtime or little bre…

WissMit.com | 30. November 2011 — ... Polizei, PolG NRW (insb. § 12 und 14) und Grundrechte (insb. Art. 4 GG). 2. Klausur: ... (insb. einstweiliger Rechtsschutz und Feststellungsklage), Europarecht (Grundfreiheiten) und Grundrechte. Angelehnt an BVerwG 8 C 8.10 und ... .10. Einsortiert unter:Ausbildung, Öffentliches Recht,…

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Jus@Publicum | 30. November 2011 — Der BGH wird sich mit dieser Frage der Verwertbarkeit eines ausserhalb der Wohnung abgehörten Selbstgespräches im Rahmen seines für 30. November 2011 anberaumten Verhandlungstermins bei einem Fall befassen, in dem das Landgericht den Angeklagten wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitstrafe ver…

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WissMit.com | 29. November 2011 — ... (juraexamen.com). Schwerpunkte: Fortsetzungsfeststellungsklage, Abgrenzung repressive/präventive Maßname der Polizei, PolG NRW (insb. § 12 und 14), Grundrechte (insb. Art. 4 GG). Einsortiert unter:Ausbildung, Öffentliches Recht, Examen, Grundrechte, Report, Verfassungsrecht, Verwaltungsrec…

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