Identifizierende Berichterstattung über Straftat eines Schauspielers
Internet-Law | vor 2 Tagen — ... die Presse geben. Das widerspricht m.E. der
Schutzfunktion der Grundrechte, zu deren Einhaltung gerade staatliche Behörden verpflichtet sind. Weil der Staat also
rechtswidrig handelt und dadurch die Grundrechte verletzt, die er eigentlich zu schützen hat, soll anschließend die Drittwirku…
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![MediaMarkt-Check – verpasst? A Little['s] Re.View+Re.Talk+Re.Walk ;-)](bild/80/mediamarkt-check-verpasst-littles-re-viewre-talkre-walk.jpg "MediaMarkt-Check – verpasst? A Little['s] Re.View+Re.Talk+Re.Walk ;-)")
MediaMarkt-Check – verpasst? A Little['s] Re.View+Re.Talk+Re.Walk ;-)
Jus@Publicum | vor 3 Tagen — © Liz Collet Kein Problem, hier entlang bitte – da sind
noch 1 Woche lang die beiden Sendungen abrufbar: Der MediaMarkt-Check Hart aber fair – Sind wir doch blöd? Und wie viel sich nach
solchen Sendungen ändert im Konsumverhalten der Menschen, zeigen auch die Folgen nach den schon fr…
BSG : Zur Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht bei leidensbedingtem Ausschluss von öffentlichen Veranstaltungen
Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — In einem Verfahren gegen das Land Schleswig-Holstein
zur Möglichkeit der Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht bei leidensbedingtem Ausschluss von öffentlichen Veranstaltungen
(Merkzeichen RF) beim Bundessozialgericht ist Entscheidungstermin ohne mündliche Verhandlung für 16.2.2012 termin…
ArbG Mönchengladbach: Zur Frage der Wirksamkeit geschlossenen Aufhebungsvertrages durch Analphabet
Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — Geistige Mobilität Beim Arbeitsgericht Mönchengladbach
geht es um die Frage der Wirksamkeit eines vom Arbeitnehmer angefochtenen Aufhebungsvertrages mit der Begründung, dass er
Analphabet sei. (Bericht dazu hier). Der 51jährige Kläger ist seit mehr als 30 Jahren bei der Beklagten als gew…
Präsidentenanklage gegen Christian Wulf gem. Art. 61 GG?
WissMit.com | 31. Januar 2012 — ... Vorwurf rechtfertigen, der Bundespräsident habe
gegen die Grundrechte der Pressefreiheit sowie der Meinungsfreiheit – Art ... „für die freiheitlich-demokratische Grundordnung
schlechthin konstituierende“ Grundrechte, die einen besonders hohen Stellenwert haben ... (Rheinische Friedrich-W…
Der Sklaventreiber und die Meinungsfreiheit
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 30. Januar 2012 — ...
Bewertung der Gesamtumstände vorgenommen werden solle. Wie immer, wenn sich zwei Grundrechte gegenüberstehen, muss eine Abwägung
der Interessen gegeneinander vorgenommen werden. Hierzu ... Meinungsäußerung erwiesen falsche oder bewusst unwahre
Tatsachenbehauptungen, so wird regelmäßig …
Solarienverbot für Minderjährige verfassungsgemäß
WissMit.com | 30. Januar 2012 — ... vertrat das Bundesverfassungsgericht, dass der
Betreiber nicht in seinem Recht auf freie Berufsausübung gemäß Art. 12 Abs. 1 GG verletzt sei. Insofern erweist sich auch hier
der Eingriff vor dem Hintergrund des Jugendschutzes und der mit der UV-Strahlung verbundenen Gefahren als verhältnis…
Gesundheit oder Gleichberechtigung ?
Jus@Publicum | 28. Januar 2012 — © Liz Collet Die Frage, welches der beiden Rechtsgüter
schützenswerter sei, war Gegenstand der Verfassungsbeschwerde, die das Bundesverfassungsgericht beschäftigte. Die Inhaberin einer
Brotfabrik hatte sie eingereicht. Anlass der von Rosemarie Ewers eingereichten Verfassungsbeschwerde war…
Untersuchung des MPI zum Nutzen der Vorratsdatenspeicherung
Internet-Law | 27. Januar 2012 — Der CCC hat ein Gutachten des Max-Planck-Instituts
für ausländisches und internationales Strafrecht geleakt, das zu dem Ergebnis gelangt, dass durch das Fehlen einer
Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstehen. Die Studie geht der Frage nach, ob es zu praktischen Problemen im Berei…
BSG: Maulkörbchen für Plaudertäschchen beim Jobcenter
Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — © Liz Collet Wundern ……wundern muss einen bei manchen
Verfahren nicht der Ausgang. Sondern nur, dass und wie weit mancher gehen muss, wenn andere zu weit gegangen sind. So wie in dem
hier voweg berichteten Verfahren, in dem heute die Revision der Kläger beim BSG erfolgreich zur Aufhebu…
Wirksam geschlossener Aufhebungsvertrag durch Analphabet?
Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — Geistige Mobilität Ziemlich viel geistige Mobilität
müsste der Arbeitnehmer in 30 Jahren Beschäftigungsdauer rein praktisch betrachtet bewiesen haben. Beim Lesen des knappen
Sachverhalts wundert man sich, ob es keinen Arbeitsvertrag damals gab, als das Arbeitsverhältnis eingegangen worden w…
10:4 – nicht Gegenstand der Ermittlungen
Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — click Am 15.11.2010 suchen zwei Polizeibeamte in zivil
in Pfaffenhofen am Inn nach einem bereits verzogenen Mieter – und treffen dabei auf Sandra Brandmaier. Im Verlaufe des Geschehens
sind am Ende 10 Polizeibeamte an diesem beteiligt und was dabei passiert, darüber gehen die Aussagen ausei…
Massenhafte Funkzellenabfrage auch in Berlin
Internet-Law | 19. Januar 2012 — Netzpoliik.org berichtet heute darüber, dass auch in
Berlin, ähnlich wie in Dresden, massenhafte Funkzellenabfragen stattgefunden haben. Belegt wird dies durch Akten der Berliner
Polizei, die netzpolitik.org zugespielt wurden und die das Blog veröffentlicht hat. Man mag dies als Skandal bet…
Grundrechte im Maßregelvollzug: Beamte machens auch nicht immer besser….
Kanzlei Menschen und Rechte | 18. Januar 2012 — Das
Bundesverfassungsgericht hat sich wieder mal mit dem Maßregelvollzug auseinandergesetzt: diesmal ging es um die Privatisierung
des Maßregelvollzugs in Hessen und die Frage, was die privaten Pflegekräfte in der Anstalt dürfen – nicht viel, meinen die
Verfassungsrichter, aber haben die Verf…
No Chips, please !
Jus@Publicum | 17. Januar 2012 — © Liz Collet Nein, ich meine nicht die aus dem
Lebensmittel-Themenbereich, die Sie gestern beispielsweise in dieser knusprigen und würzigen Form in der Suppenküche knuspern
konnten oder diese, die aus hauchdünnen ofengebackenen Kartoffelscheiben ebenfalls zu Suppe oder Salat oder als hauchf…
