WissMit.com | 8. November 2011 — Wer regelmäßig die Nachrichten auf www.n-tv.de verfolgt, stieß gestern auf einen Bericht zum Thema „Patentstreit zwischen Motorola und Apple“ . In dem gegebenen Rechtsstreit u…
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WissMit.com | vor 11 Stunden — ... , die Bedeutung der Situation für das Opfer zu erkennen, es handele sich vielmehr um eine Tatfrage. Dem Klausurbearbeiter verdeutlicht diese Feststellung allerdings einmal mehr, wie wichtig eine genaue Auswertung des Sachverhalts – und die darauf basierende Subsumtion – für den Lösungsweg…
Rechtler | vor 5 Tagen —I. Allgemeines Selbständige Arbeit ist die Tätigkeit, mit der ein Stpfl. auf eigene Rechnung und Gefahr (=Unternehmerrisiko) und ohne Weisungsabhängigkeit von anderen vorwiegend durch persönl. Arbeitseinsatz nachhaltig (dauernd oder vorübergehend) Gewinn erzielen will.1 Vorteile der Einkünft…
WissMit.com | 28. November 2011 — ... stellt daher kein notwendiges Äquivalent zur Unentgeltlichkeit der Handlung dar, sodass im Ergebnis die Vorschriften der §§ 276 ff BGB Anwendung finden. „Zivilrecht Basics“ stellt eine Betragsreihe dar, die regelmäßig einen Überblick zu grundlegenden Themen des Zivilrechts verschaffen so…
WissMit.com | 21. November 2011 — ... 44 VwVfG. Regelmäßig ist er Bestandteil des Verwaltungsverfahrens gemäß § 9 VwVfG und bildet die Grundlage für die Verwaltungsvollstreckung, vgl § 6 VwVG. Seine prozessrechtliche Bedeutung hat jedoch aufgrund der Vielzahl der Klagemöglichkeiten abgenommen. Einsortiert unter:Ausbildung, Öf…
WissMit.com | 18. November 2011 — ... Erklärungshandlung), normiertes Schweigen (Rechtswirkungen des Schweigens kraft Gesetzes, vgl. zB § 108 II BGB), teilweise aber auch das Schweigen im Rahmen laufender Geschäftsbeziehungen. „Zivilrecht Basics“ stellt eine Betragsreihe dar, die regelmäßig einen Überblick zu grundlegenden T…
WissMit.com | 16. November 2011 — ... ersten Staatsexamen ist grundsätzlich jede Meinung vertretbar, soweit sie schlüssig begründet wird. Vorliegend sprechen für beide Ansichten gute Argumente. Empfehlenswert erscheint es auch , sich einmal mit dem Meinungsstand zur Rechtsnatur der Frist des § 4 Abs. 1 KSchG zu befassen. Einso…
WissMit.com | 15. November 2011 — ... , dass in nächster Zeit nicht mit einer Feststellung der Vaterschaft in einem gesonderten Verfahren gerechnet werden kann und die Interessen der betroffenen Parteien, insbesondere die der Mutter und des Kindes einer inzidenten Feststellung nicht entgegenstehen. Einsortiert unter:Ausbildung, E…
WissMit.com | 13. November 2011 — ... Hintern samt jeweiligem Zipperlein konfrontiert zu werden. In diesem Sinne: „Du studierst doch Jura?!“ sollte keine Angst vor der Anschlussfrage auslösen! Die Rubrik „How to…“ erscheint in loser Folge. Bereits erschienen: Wie kommuniziere ich mit einem Dozenten? Themenvorschläge p…
WissMit.com | 11. November 2011 — ... Ihre Barbara Dauner-Lieb Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb ist Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung (Universität zu Köln) und Richterin am Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Wes…
WissMit.com | 8. November 2011 — ... Sachargumente zu ermöglichen (ergibt sich aus der Wirkung des § 342 ZPO). Eine „Flucht in die Säumnis“ kommt dabei jedoch grundsätzlich nur bei Erlass eines ersten Versäumnisurteils in Betracht, sofern die Voraussetzungen für eine Entscheidung nach Aktenlage nicht vorliegen, vgl. §§ 331a, …
WissMit.com | 3. November 2011 — ... die verschiedenen Probleme des Strafrechts näher zu bringen. Startschuss für das Projekt ist der 07.11.2011. Vorab findet Ihr hier schon einen Teaser zum Erlaubnistatbestandsirrtum: Alle Infos findet Ihr unter: http://www.iureo.de http://www.facebook.com/pages/IUREO-ehem-LC-Projekt/200…
Recht am Bild | 31. Oktober 2011 — Wer schon einmal eine Abmahnung bekommen hat, egal ob wegen der unzulässigen Nutzung einer Internet-Tauschbörse oder der nicht lizensierten Verwendung eines Bildes, wird in aller Regel zur Abgabe einer sogenannten “strafbewehrten Unterlassungserklärung” aufgefordert. Diese Unterlassungserklär…
WissMit.com | 28. Oktober 2011 — ... . Naturgemäß kann der Bearbeiter in der Klausursituation hierzu regelmäßig wenig sagen, sodass die historische Auslegung eher in Hausarbeiten eine Rolle spielt. Eigentlich gar nicht schwer, oder? Das erste Mal…Jura soll vor allem den Studienanfängern einen (kleinen) Überlick bei den gr…
WissMit.com | 25. Oktober 2011 — ... allerdings: Wer euch duzt, den dürft ihr gerne zurück duzen ☺ Hier gilt übrigens keinesfalls die gegenüber dem Professor grundsätzlich empfohlene Zurückhaltung: Fragt, fragt, fragt. Dafür sind die AG-Leiter da. Nachtrag: Kollege Kahsnitz bat mich dringendst zu ergänzen „beim AG-Leiter dürft…
Recht am Bild | 4. Oktober 2011 — Von der Störerhaftung haben manche sicherlich schon oft gehört, doch viele fragen sich: was ist das genau und warum muss ich jetzt zahlen? Die Störerhaftung lässt prinzipiell jeden haften, der einen Beitrag zu einer Störung der öffentlichen Sicherheit leistet. Man wird also zur Kasse gebeten,…
§§ Jur-Blog.de §§ | 4. Mai 2009 — BGH, Beschluss vom 31.03.2009, Az. 1 StR 76/09, Amtl. Leitsatz: Die Sicherstellung von E-Mails beim E-Mail- Provider ist entsprechend den Vorauss…
§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Januar 2009 — Was tun, wenn mit der Abmahnung 911,80 EUR gefordert wurden, der Anwalt für die Abmahnung aber ca. 1.500,- EUR fordert. Und das vor dem ersten Sc…
§§ Jur-Blog.de §§ | 13. November 2009 — BGH, Urteil vom 11.11.2009, Az. VIII ZR 12/08 – Auch der BGH hat nunmehr die vorformulierte Einwilligung zur Datenspeicherung und Verwendung elek…
Jurakopf | 1. Oktober 2008 — Ich habe das Heft “Juristische Ausbildung - für Erstsemester” nun ganz durchgelesen und kann den Erstsemestern guten Gewissens sagen: Kauft es eu…
Jurakopf | 19. November 2008 — Ich muss gestehen: Ich bin so alt, ich habe noch bei Knütel in Bonn Römisches (Privat)Recht gehört. Zwei mal. Jedes Mal sehr anspruchsvoll, jedes…
§§ Jur-Blog.de §§ | 10. Juli 2008 — Computerprogramme sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Eine Eintragung oder Registrierung ist ebenso wenig Voraussetzung für den Schutz…
§§ Jur-Blog.de §§ | 25. August 2009 — Anregend erscheint die Rede des Richters Udo Di Fabio am Bundesverfassungsgericht. Oder ist nur das bedenklich, was Peter Kurz und mit ihm die We…
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. Oktober 2008 — OLG Celle, Beschluss vom 29.07.2008, Az. 13 W 82/08 - Wer eine Abmahnung erhält und eine Unterlassungserklärung abgibt, sollte einen Zugang belegen…
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Januar 2009 — Der BGH hat heute anhand von drei Fällen zur AdWord-Werbung mehr Klarheit für die uneinheitliche Rechtsprechung der Instanzgerichte geschaffen. I…
§§ Jur-Blog.de §§ | 12. Januar 2010 — Die Entscheidung des OLG Köln (Urteil vom 23.12.2009, Az. 6 U 101/09) ist enttäuschend und bietet vielfältigen Anlass zur Diskussion. Denn laut P…