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Jus@Publicum | 10. November 2011 — Click Im Verfahren des LAG Düsseldorf um die Kündigung eines Chefarztes wegen des Vorwurfes der Bestechlichkeit (siehe Bericht hier) hat das Gericht den Parteien einen Vergleichsvorschlag gemacht, welcher u. a. die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfri…
Jus@Publicum | 31. Oktober 2011 — Click Das LAG Düsseldorf verhandelt am 3.11.2011 um 11 Uhr im Saal 106 des Landesarbeitsgerichts über die Kündigung des Chefarztes einer Klinik wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit. Dem Verfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger war seit 1.11.2000 bei der beklagten Therapi…
swissblawg | 31. August 2011 — ... - Weiterbeschäftigung nur noch bei gravierendem Verstoss gegen geltendes Recht - Genereller Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde - Aufhebung der internen Beschwerdeinstanz - Schaffung gesetzlicher Grundlage für den Elternurlaub - Flexiblere Regelung der Finanzierung der beruflichen…
Datenschutzbeauftragter Online | 24. August 2011 — ... datenschutzwidrig sei. In einer Passage des in diesem Zusammenhang durch die Aufsichtsbehörde erstellten Gutachtens wurde zudem ausgeführt, dass wohl auch eine Einwilligung keine ausreichende Grundlage bilden könne (S. 20 ff.). Wer ist betroffen? Die Entscheidung der Datenschutz-Aufsic…
Datenschutzbeauftragter Online | 24. August 2011 — ... datenschutzwidrig sei. In einer Passage des in diesem Zusammenhang durch die Aufsichtsbehörde erstellten Gutachtens wurde zudem ausgeführt, dass wohl auch eine Einwilligung keine ausreichende Grundlage bilden könne (S. 20 ff.). Wer ist betroffen? Die Entscheidung der Datenschutz-Aufsic…
Internet-Law | 28. September 2009 —Die Telekom will die geplanten Netzsperren ab dem 17.10.09 in jedem Fall aktivieren, auch wenn das Zugangserschwerungsgesetz bis dahin nicht in Kraft getreten sein sollte. Grundlage hierfür sollen die zwischen dem BKA und einzelnen Provider abgeschlossenen Sperrverträge sein, die als öffentlich-rech…
examensrelevant.de | 22. August 2009 — Temokontrollen per Videoaufzeichnung bedürfen laut BVerfG einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage Im Januar 2006 wurde auf der BAB 19 in Fahrtrichtung Rostock ... im überwiegenden Allgemeininteresse eingeschränkt werden. Eine solche Einschränkung bedarf aber einer gesetzlichen Grundlage…
Presserecht aktuell | 13. August 2009 — Grundlage des Rechts am eigenem Bild ist das Kunsturhebergesetz (KUG). In diesem Gesetz ist geregelt, unter welchen Bedingungen Fotos von Menschen gemacht werden dürfen. Im zweiten Teil der Aufsatzserie (Teil 1 LINK) wird es um die Fragen gehen, wann eigentlich ein Bildnis einer Person im Sinne…
