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Verschmelzungsbericht | 2. März 2012 — ... und Fiskalunion. Außerdem habe ich zur Wiederholung des Stoffs als letzte Folie eine Mindmap eingefügt. Wie bisher deckt das Skript die Bereiche Geschichte, Ziele, Grundsätze, Institutionen, Wirtschaftsordnung, Grundfreiheiten und Wettbewerb in der EU ab. Sie können das Skript durch Klick…
Jus@Publicum | 26. Oktober 2011 — ... Art. 8 Abs. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beeinträchtigen und diskriminierend sein (Art. ... die damit weiterhin bestehende Benachteiligung vor dem 1. Juli 1949 geborener nichtehelicher Kinder ist ... Europäischen Konvention zum S…
Verschmelzungsbericht | 18. August 2011 — Mein Blogbeitrag EuGH zu Glücksspielen im Internet ist leicht abgeändert im aktuellen Heft 33/2011 des Betriebs-Berater als Standpunkt mit dem Titel “Richtungswechsel beim Internet-Glücksspiel?” erschienen. Sie können den Kurzbeitrag durch Klicken auf das Vorschaubild herunter laden. Ähnl…
Verschmelzungsbericht | 6. Juli 2011 — Auf Vorlage des französischen Conseil d’Etat hat der EuGH mit Urteil vom 30. Juni 2011 (C-212/08 — Zeturf) erneut zu der Frage Stellung genommen, ob nationale Beschränkungen von Glücksspielen im Internet mit der europäischen Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV, früher Art. 49 EGV) vereinbar…
Juraexamen.info | 25. Mai 2011 — ... Richtiger Adressat der Niederlassungsfreiheit An die Grundfreiheiten sind grundsätzlich nur die Mitgliedstaaten ... geschriebenen (sehr restriktiv auszulegenden) Rechtfertigungsgründe erfolgen. 1. Ungeschriebene Rechtfertigung durch zwingende Erfordernisse ... aufbürdet, verletzt. Ex…
Verschmelzungsbericht | 11. Februar 2011 — Heute habe ich mein Skript Europarecht 2011 fertiggestellt. Ich setze es zum Sommersemester 2011 in den Bachelor Studiengängen International Management und Wirtschaftsrecht an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management ein. Gegenüber der Version aus dem letzten Jahr (Skript Europarecht 2…
strafrechtsblogger | 8. September 2010 — ... für Glücksspiel und Sportwetten nicht europarechtskonform ist. Das bestehende Monopol verstößt gegen Grundfreiheiten der europäischen Union, namentlich gegen den freien Dienstleistungsverkehr und die Niederlassungsfreiheit. Beide Grundfreiheiten können europarechtskonform eingeschränkt wer…
Verschmelzungsbericht | 21. Juli 2010 — ... stellt der EuGH zunächst fest, dass Art. 56 Abs. 1 EG (jetzt Art. 63 Abs. 1 AEUV) ganz allgemein Beschränkungen des Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten verbietet. Davon umfasst sind ... als „Beschränkungen“ im Sinne von Art. 56 Abs. 1 EG anzusehen sind, wenn sie geeignet sind, d…
