Assange darf ausgeliefert werden
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 2
Stunden — Wie der Supreme Court in Großbritannien nun entschieden hat, darf der Wikileaks-Gründer Julian Assange nach
Schweden ausgeliefert werden. Dort muss sich der Australier aufgrund des Verdachts gerichtlich verantworten, mit zwei Frauen ohne
deren Einwilligung ungeschützten Sex gehabt zu haben. Der…
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Crime in the Country
criminologia | 1. Mai 2012 — It’s not just cities which are dealing with an increase
in crime. Calne, a village in the South of England which lies between Bath and Swindon, has been hit by a crime wave: Vegetables,
fruit and eggs are being thrown from moving cars at pedestrians and houses. The police are “taking the matt…
Global Drug Survey 2011
criminologia | 15. März 2012 — Global Drug Survey hat im Auftrag von The Guardian und
dem Musik- und Szenemagazin Mixmag 15.000 Personen in einer Online-Befragung zu ihren Drogenkonsummustern befragt. Die zentralen
Ergebnisse des Drug Surveys sind hier und hier nachzulesen. Besonders Aufschlussreich sind die vergleich…
Atomstrom als Ökostrom: Jetzt prüft die EU-Kommission
Der Energieblog | 1. März 2012 — (c) BBH Ende des vergangenen Jahres hat die
britische Interessengruppe Energy Fair Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht wegen des Verdachts nicht
notifizierter Beihilfen Großbritanniens an den britischen Atomsektor. Der Vorgang fand große Beachtung in der britischen un…
Buchtipp: The Invention of Murder (Judith Flanders)
criminologia | 27. Januar 2012 — Dass die heutigen Massenmedien mit Kriminalität
besessen sind, muss ich wohl niemandem hier mehr erzählen. Jeder Blick in die Zeitung lässt den Eindruck erwecken, dass Mord und
Totschlag überall um uns herum in Massen geschehen. Welche Auswirkungen dies auf uns als Konsumenten hat, ist ein …
Die Haftung des Admin-C – BGH I ZR 150/09
Conle§i | 23. Januar 2012 — A. Sachverhalt Die Klägerin ist Inhaberin einer Wort-Bildmarke
und vertreibt über das Internet ihre Pflegeprodukte und Friseurbedarf. Der Beklagte war sog. Admin-C für eine Internetseite,
welche ein in Großbritannien ansässiges Unternehmen unter der Adresse … betrieb. Auf dieser Seite wurde…
Reading the Riots: Studie über ‘London Riots’
criminologia | 9. Dezember 2011 —
http://www.guardian.co.uk/news/datablog/2011/dec/09/data-journalism-reading-riots# Auf der Hompage der Zeitung ‘The Guardian’
findet sich zurzeit eine spezielle Sektion unter dem Titel ‘Reading the Riots’. In dieser Sektion werden die Ergebnisse der
Studie ‘Reading the Riots: Investigating…
Entscheidung des High Court of Justice - Julian Assange wird an Schweden ausgeliefert
beck-blog | 2. November 2011 — Heute früh wurde die Entscheidung des High Court of
Justice Queen´s Bench Division veröffentlicht, in der das Rechtsmittel von Julian Assange gegen seine Auslieferung auf Grundlage
eines Europäischen Haftbefehls, ausgestellt von schwedischen Behörden, zurückgewiesen wird. Es geht um vier Vo…
…”geschnitten oder am Stück?” – Anwaltskanzleien werden scheibchenweise verkauft
Anja Neubauer | 2. November 2011 — Was wie der Anfang eines schlechten Anwaltswitzes
klingt, wurde unter dem Titel “Selling pieces of law firms to investors” sehr ernst gemeint von der New York Times beschrieben,
auch wenn diese – sehr untypisch für deren Berichterstattung – spaßeshalber das Bild von einem Einkauf bei Walmarkt…
Streitigkeiten in der Limited – Zuständigkeit britischer Gerichte
Conle§i | 13. Oktober 2011 — Viele aus Deutschland heraus geführte Limited haben in ihrer
Satzung (Articles of Association) eine Gerichtsstandsklausel, wonach auch für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten die
deutschen Gerichte berufen sind. Wie der BGH (BGH 12.7.2011, II ZR 28/10 nunmehr entschieden hat sind für die i…
Budweiser ist nicht gleich Budweiser
Rechtslupe | 26. September 2011 — Die Marke Budweiser kann weiterhin sowohl von
Anheuser-Busch als auch von Budejovický Budvar in Großbritannien benutzen werden. Im Urteil des Gerichtshofs der Europäischen
Union wird deutlich gemacht, dass die Verbraucher im Vereinigten Königreich den Unterschied zwischen den Bieren von Budva…
Markenrecht: “Budweiser” – eine Marke, zwei Inhaber!
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 23. September 2011 — Dass
die Briten schon immer etwas besonderes waren, mag an ihrer leicht isolierten Insellage liegen. Eine markenrechtliche
Besonderheit des Vereinigten Königreiches ist jedenfalls, dass identische Marken für verschiedene Markeninhaber gleichzeitig
eingetragen werden können, wenn die Benutzung…
Apple klagt nun auch in Frankreich, vom Umgang mit “Trollen”
Anja Neubauer | 14. September 2011 — Wie BBC heute berichtete, klagt Apple nun auch
in Frankreich gegen Samsung bezüglich deren Tablet-Modells – hier aber nur wegen Patenten, die Optik ist diesmal nicht Gegenstand
des Verfahrens. Erste Anhörung in der Sache soll im Dezember sein. In den Niederlanden läuft derzeit noch die Klage …
Sticht Demokratie Menschenrechte?
Verfassungsblog | 14. September 2011 — Irre ich mich oder häufen sich in letzter
Zeit die Fälle, wo Demokratie und Menschenrechte ungebremst miteinander clashen? Zwei Beispiele sind vielleicht noch ein bisschen
wenig, um einen Trend zu konstatieren. Aber die zeitliche Koinzidenz, dass gerade ausgerechnet zwei der Mutterländer der …
Keine strafrechtliche Verfolgung der Beihilfe zum Suizid in GB
Jus@Publicum | 6. September 2011 — In Großbritannien ist nach einem Bericht der
Tageszeitung The Times vom 5. September 2011 keiner von rund 30 gemeldeten Fälle von Beihilfe zur Selbsttötung juristisch
verfolgt worden. Hatte die britische Staatsanwaltschaft noch im Februar 2010 neue Richtlinien zum Umgang mit solchen Fällen …
