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LKW-Fahrverbot für die Inntalautobahn

Rechtslupe | 23. Dezember 2011 — ... , um die Einhaltung des durch die Richtlinien festgelegten Grenzwerts für Stickstoffdioxid sicherzustellen. Diese Maßnahmen umfassten u. a ... sorgen haben, dass der in den Richtlinien festgelegte Grenzwert für Stickstoffdioxid in ihrem Hoheitsgebiet nicht überschritten ... Richtlinien es…

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EU akzeptiert theoretisch 150.000 Todesfälle jährlich in Deutschland?
EU akzeptiert theoretisch 150.000 Todesfälle jährlich in Deutschland?

Jus@Publicum | 20. September 2011 — ... jedenfalls wäre die Schlussfolgerung des aktuellen Reports, den Foodwatch hier veröffentlicht hat. Danach seien die Strahlen-Grenzwerte für Lebensmittel in der EU und in Japan viel zu hoch angesetzt und böten keinen ... für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwor…

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Betriebsbeschränkung wegen Fluglärmbelästigung

Rechtslupe | 12. September 2011 — ... nach der regionalen Brüsseler Regelung vorgesehenen Grenzwerte fest. Nach dieser Regelung werden die Grenzwerte am Boden gemessen. EAT hat gegen diese Entscheidung Klage ... Unionsrecht zuwiderlaufe, weil sie auf Grenzwerten für den Lärmpegel am Boden ... hier in Rede stehende, die Grenzwe…

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EuGH : Zur Möglichkeit der Festlegung von Grenzwerten für Lärmpegel für Flughafengebiete

Jus@Publicum | 8. September 2011 — ... -Capitale]. Danach können die Mitgliedstaaten grundsätzlich Grenzwerte für den Lärmpegel am Boden festlegen, ... der nach der regionalen Brüsseler Regelung vorgesehenen Grenzwerte fest. Nach dieser Regelung werden die ... dem Unionsrecht zuwiderlaufe, weil sie auf Grenzwerten für den Lärmpeg…

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Foodwatch und Umweltinstitut: Kritik an BReg und Informationspolitik über Lebensmittelsicherheit
Foodwatch und Umweltinstitut: Kritik an BReg und Informationspolitik über Lebensmittelsicherheit

Jus@Publicum | 30. März 2011 — ... – sie informiere die Öffentlichkeit jedoch nicht darüber, dass die EU-weit geltenden Grenzwerte für die radioaktive Belastung von Lebensmitteln aus den betroffenen Regionen Japans am ... aus radioaktiv belasteten Präfekturen Japans eingeführt werden dürfen, selbst wennsie die üblichen …

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CO2-Grenzwerte für “leichte Nutzfahrzeuge”

Rechtslupe | 15. März 2011 — ... Europäische Parlament hat die Einführung von CO2-Grenzwerten für neue “leichte Nutzfahrzeuge”, die zum Transport ... werden, wird sie die bereits existierenden CO2-Grenzwerte für Personenkraftwagen ergänzen. Die Verordnung hat das ... Rußpartikelfilter beim Diesel-PKW – Antragsfrist 15.…

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Musik hören mit MP3-Player und Kopfhörer auf Motorrad verboten?

LawBike.de | 18. August 2010 — ... . Eine Beeinträchtigung liegt aber jedenfalls dann vor, wenn durch zu laute Musik gewisse Grenzwerte überschritten werden. Ob und inwieweit die Voraussetzungen einer solchen Beeinträchtigung vorliegen, beurteilt ... an, ob die Lautstärke im Einzelfall derart laut ist, dass hierdurch gewis…

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AG Tiergarten – absolute Fahruntauglichkeit bei Fahrt unter Einfluss von Kokain und Cannabis
AG Tiergarten – absolute Fahruntauglichkeit bei Fahrt unter Einfluss von Kokain und Cannabis

Mit Fug und Recht | 8. Juni 2010 — ... der Grenzwertekommission für Kokain ermittelte verbindliche Grenzwert an Benzoylecgonin um mehr als das ... (also erweiterte Anwendung), beträgt der analytische Grenzwert, ab dem sicher mit dem Auftreten ... , nicht aber um eine Begründung. Absolute Grenzwerte sind bei Alkohol längst an…

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Provokantes im NJW-Interview: Hat Deutschland die Elektrosmog-Grenzwerte aus Profitstreben zu hoch angesetzt?

beck-blog | 23. Januar 2009 — ... zum Schutz der Erwerber vor flächendeckenden Klagen die Grenzwerte entsprechend hoch festgelegt. Die Grenzwerte liessen sich medizinisch nicht begründen. Zur Rolle der Gerichte wörtlich: “ ... den Konzerninteressen verpflichtete Justiz exekutiert diese Grenzwerte und weist die Klagen a…

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Wichtiger Hinweis
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