RSS
FOCUS Online | 22. Mai 2011 —Sie hatten sich einen Meinungsstreit unter Freunden geliefert. Und doch bleibt US-Präsident in seinen Bedingungen für Nahost-Friedensgespräche mit Israels Präsident Netanjahu stur. Für ihn bleibt die Grenze von 1967 Basis aller Verhandlungen. …
Rechtslupe | 20. Mai 2011 — ... und wird mithin auch nicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 KHG gefördert (vgl. § 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG). Sie ist daher in ihrer Preisgestaltung – in den Grenzen der §§ 134, 138 BGB – grundsätzlich frei. Welche versicherungsrechtlichen Folgen sich hieraus ergeben, betrifft allein das Verhäl…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 19. Mai 2011 — Arbeitseinkommen unterliegt in gewissen Grenzen nicht der Pfändung, § 850c ZPO. 2001 betrug der Grund-Pfändungsfreibetrag 930,00 Euro monatlich. 2005 wurde der Grund-Pfändungsfreibetrag angehoben auf 985,15 Euro monatlich. 2007 bleib der Betrag gleich, 2009 wurde auch keine Änderung vorgeno…
CMS Hasche Sigle | 17. Mai 2011 — ... das BAG diese Ansicht ausdrücklich bestätigt. Unter Berücksichtigung der politischen Mehrheitsverhältnisse gab es immer wieder Überlegungen, das Anschlussverbot im TzBfG gesetzlich zu begrenzen. Zuletzt wurde im Koalitionsvertrag vom 26.10.2009 angekündigt, dass eine (gegebenenfalls erne…
LBR-Blog | 17. Mai 2011 — ... dafür auch keinen Gläubiger oder eine Anspruchsgrundlage sondern nur etwas, was “ihm die Sprache verschlägt”. Dann geht er los, der “Rechtsstreit, auf den man gespannt sein darf.” Beim Zivilrechtler hält sich die Spannung dagegen in Grenzen. Der weiß nämlich schon jetzt, was höchstwahrsch…
Rechtslupe | 17. Mai 2011 — ... Bestandsschutzantrag verstehen, erwiese sich der Weiterbeschäftigungsantrag wegen nicht hinreichender Bestimmtheit dieser zusätzlichen Bedingung als unzulässig. Bedingte Prozesshandlungen werden nur in engen Grenzen für zulässig erachtet. Im Streitfall würde aus der Eingangsformulierung vo…
Rechtslupe | 16. Mai 2011 — ... sich mit der Zulässigkeit und den Grenzen einer solchen Regelung: Das Amtsgericht Stuttgart ... verständlicherweise als beeinträchtigend empfindet, wobei die Grenzen fließend sind. Die Frage der zulässigen ... Schäden tragen müssten. Dabei sind jedoch Grenzen gesetzt. Ein Eigentümerbes…
SPIEGEL ONLINE | 5. Mai 2011 —Mit der Niederlage bei Manchester United ging der internationale Höhenflug der Schalker zuende. Trainer Ralf Rangnick spricht über einen überlegenen Gegner und die Ziele bis zum Saisonende.…
LEXEGESE | 3. Mai 2011 — ... Förderinstrument für die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energieträgern das Erneuerbare-Energien-Gesetz und für Biokraftstoffe die Biokraftstoffquote ist. Soweit in engen Grenzen hierzu flankierend Steuererleichterungen eingesetzt werden, müssen diese sorgfältig mit den bestehende…
FOCUS Online | 30. April 2011 —Ab Sonntag gelten keine Beschränkungen mehr für Arbeitnehmer aus den östlichen EU-Staaten. Während Ifo-Chef Sinn und Wirtschaftsminister Brüderle die Chancen betonen, warnt die IG Metall vor Niedriglöhnen. …
SPIEGEL ONLINE | 29. April 2011 —Er ist Royals-Experte, Historiker am Queen Mary College der University of London und Abgeordneter der Labour-Partei: Im Interview spricht Tristram Hunt, 36, über prunkvolle Feste in Zeiten der Wirtschaftskrise und warum Prinz Charles Grenzen überschritten hat.…
Recht gesprochen | 28. April 2011 — ... machen. Nachträge und Zusätze sollten daher immer selbständig unterschrieben sein, um zu zeigen, dass auch diese vom Willen des Erblassers umfasst sind. Ausnahmen zu dieser Abschlussfunktion können in engen Grenzen nur dann gemacht werden, wenn sich aus den übrigen Umständen ergibt, dass d…
FOCUS Online | 27. April 2011 —Manchester United hat Schalke 04 im Halbfinal-Hinspiel der Champions League die Grenzen aufgezeigt. Dabei hielt Manuel Neuer beim 0:2 beinahe alles, was auf seinen Kasten kam. Von FOCUS-Online-Redakteur Oliver Völkl …
FOCUS Online | 27. April 2011 — Manchester United hat Schalke 04 im Halbfinal-Hinspiel der Champions League die Grenzen aufgezeigt. Dabei hielt Manuel Neuer beim 0:2 beinahe alles, was auf seinen Kasten kam. Von FOCUS-Online-Redakteur Oliver Völkl …
swissblawg | 28. März 2011 —Die Ehegatten können die Vorschlagsbeteiligung in gewissen Grenzen ehevertraglich ändern (ZGB 216 I). Dadurch kann der überlebende Ehegatte begünstigt werden. Die Rechtsnatur dieser Begünstigung ist nicht ganz geklärt (Verfügung von Todes wegen oder unter Lebenden). Im vorliegenden Urteil lässt das …
Jus@Publicum | 9. November 2009 — Treibsand Schon mal gesehen? DIESES Bild? Ja, ich auch. Meist erfreut, wie immer, wenn ich sehe, wo die von mir gefertigten Bilder von Kunden…
Rechtsteufel | 22. September 2009 — Als Onlinehändler hat man es nicht leicht. Der Kunde will schnell und bequem bezahlen. Die Zahlungsarten “Vorkasse” oder “gegen Rechnung” allein …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Januar 2009 —Der BGH hat mit Urteil vom 17.07.2008 - I ZR 168/05 entschieden, dass eine Zusammenfassung von mehreren Verstößen gegen eine strafbewehrte Unterlassun…
Rechtslupe | 29. Juli 2009 — Wie der Bundesfinanzhof in einem aktuellen Urteil – in teilweiser Abweichung von seiner bisherigen Rechtsprechung – entschieden hat, kann ein Hof…
andreas-buschmann.net | 22. Mai 2007 — Manche Gerichte der Arbeitsgerichtsbarkeit stehen bekanntlich Mobbing-Betroffenen eher nicht wohlwollend gegenüber. Es ist dann sehr praktisch, w…
Rechtseinblicke | 4. Juni 2008 — Die Zivilstation hab ich nun endgültig hinter mir. Heute habe ich meine letzten Arbeiten zurück bekommen. Mich hat ein wenig geärgert, dass ich a…
JuracityBlog | 12. Februar 2007 — Jeden Weiberfastnacht in Köln dasselbe: Beim Privatbankhaus steht eine Sambatänzerin mit dem Popo wackelnd im Bikini am Bankschalter, der Bürovor…
spam-abwehren.de | 4. November 2008 —Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Beschluss vom zum Aktenzeichen festgestellt, dass in einer Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betrie…