GRENZEN - Aktuelles zu Grenzen bei JuraBlogs

Maschmeyer lässt gegen die ARD spammen und pöbeln

Blog zum Medienrecht | 12. Januar 2011 — ... Die “zu erwartenden Rechtsverletzungen unseres Mandanten” seien geeignet, schrieb die Kanzlei, “dass das Handeln des NDR bzw. der ARD (…) als Präzedenzfall dazu geeignet wäre, die Grenzen der gebührenfinanzierten und gesetzlichen Grundversorgung gerichtlich feststellen zu lassen”. Das…

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Basics Aufsichtsratssitzung (4): Mehrheiten bei der Beschlussfassung

CMS Hasche Sigle | 11. Januar 2011 — ... . Weder die Satzung, noch die Geschäftsordnung kann dem Vorsitzenden ein Veto-Recht einräumen. Das Erfordernis einer qualifizierten Mehrheit kann in der Satzung nur in engen Grenzen festgelegt werden. Für alle Entscheidungen, die zum gesetzlich zwingenden Aufgabenbereich des Aufsichtsrate…

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Mobilität: Ende der Reiselust

sueddeutsche.de | 5. Januar 2011 — Das Bedürfnis des Menschen nach Mobilität scheint Grenzen zu haben. Gibt es analog zum bevorstehenden "Peak Oil" - der historisch maximalen jährlichen Fördermenge beim Erdöl - einen "Peak Travel"? …

Inflation, Armut, Reformstau: Chinas Wunderwirtschaft stößt an ihre Grenzen

SPIEGEL ONLINE | 4. Januar 2011 —China wird die USA als Wirtschaftsmacht Nummer eins ablösen - die Frage ist nur noch wann. Dabei hat die Volksrepublik neben gigantischen Wachstumsraten auch große Probleme. Eine Übersicht über die größten Risiken des Dauerboomstaates.…

Datenschutz: Rückblick auf 2010 und Ausblick auf mögliche Trends im Jahr 2011

Datenschutzbeauftragter Online | 31. Dezember 2010 — ... Das Bundesverfassungsgericht kippte im März 2010 die so genannte “Vorratsdatenspeicherung”. Es bleibt abzuwarten, ob die Politik im Rahmen der vom BVerfG dargelegten Grenzen 2011 eine “datenschutzkonforme Vorratsdatenspeicherung” auf den Weg bringen wird. Unabhängigkeit der Datenschutz…

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Klimaschutz: Brüderle warnt vor scharfen Umweltauflagen für die Industrie

SPIEGEL ONLINE | 17. Dezember 2010 —Die Vereinbarungen von Canún stehen schon wieder zur Disposition: Diesmal zieht Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle die Grenzen: Er hält nichts von allzu scharfen Auflagen. Sie würden die Industrie nur ins weniger umweltbewusste Ausland vertreiben.…

Euro-Rettung - Der schwerste Kampf der Kanzlerin

FOCUS Online | 15. Dezember 2010 —Auch wenn sich die Aufregung im Land in Grenzen hält: Die Rettung des Euro ist der schwerste Kampf der Kanzlerin. Merkel wirbt um Unterstützung - und will die Bevölkerung nicht verunsichern. Von FOCUS-Online-Korrespondentin Martina Fietz, Berlin …

„Gekaufte“ Nutzermeinungen in Social Media – Rechtliche Grenzen in Deutschland und den USA

Web 2.0 & Recht | 15. Dezember 2010 — ... In den USA hat die Handelsbehörde FTC im letzten Jahr spezifische Regeln eingeführt, um diesem ausufernden Phänomen Herr zu werden. Nach der Vorstellung dieser rechtlichen Rahmenbedingungen in den USA, soll nachfolgend auch die deutsche Rechtslage zu diesem Themenkreis erläutert werden. "„Gekau…

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Gastbeitrag: Macbeth versus Ego-Shooter – Ethische Fragen bei Computer- und Videospielen

Onlinespielerecht | 6. Dezember 2010 — ... Fragen aus? Selbstverständlich haben sich alle Medienprodukte in den Grenzen des jeweils geltenden Rechts zu bewegen. Den Rahmen setzen ... die Frage: Verletzt die Darstellung in einem Medium die Grenzen der Normen und Werte einer Gesellschaft? Um diese ... auch bei den Erzeugnissen …

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Gastbeitrag: Macbeth versus Ego-Shooter – Ethische Fragen bei Computer- und Videospielen

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Israel: Verheerender Brand: Die Natur ist der schlimmste Feind

sueddeutsche.de | 5. Dezember 2010 — Israel hat gegen seine Nachbarn hochgerüstet - doch die verheerenden Waldbrände zeigen der Nation ihre Grenzen. Schuld an der Katastrophe sind verantwortungslose Politiker. Einer glaubt sogar, die Brände seien die Strafe Gottes. …

Starnberg: Grenzen fürs Gewerbegebiet

sueddeutsche.de | 2. Dezember 2010 — Problem Ausgleichsflächen: Eine volle Erweiterung des Gewerbegebiets an der Garmischer Autobahn würde die Stadt in arge Bedrängnis bringen. …

WM-Ausrichter: Grenzen sprengen mit vielen Herzen

sueddeutsche.de | 2. Dezember 2010 — Wegen der schlechten Infrastruktur wird die WM Russland mindestens 3,82 Millarden Dollar kosten. In Katar sollen riesige Klimaanlagen Spiele trotz hoher Temperaturen ermöglichen. …

Keine gesetzliche Handhabe gegen Wikileaks?

Internet-Strafrecht.com | 1. Dezember 2010 — ... man sieht, dass Wikileaks hier durchaus schnell dünnen Boden begehen kann. Und auch wenn es um betriebliche Geheimnisse geht erstreckt §5 Nr.7 StGB das deutsche Strafrecht weit über nationale Grenzen hinaus. Also: Keine gesetzliche Handhabe? Wohl eher doch – nur eben muss nicht jeder L…

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Verschiebung der Macht – Sind Facebook, Google & Co die neuen „Gesetzgeber“ ?

Web 2.0 & Recht | 29. November 2010 — ... der Zulässigkeit ihrer (Werbe-)maßnahmen nicht so sehr auf den Rechtsrahmen, den die (nationalen) Gesetze abstecken, sondern primär auf die Frage, wo Google, Facebook & Co die Grenzen für die Nutzung der jeweiligen Plattform setzen. Mit dieser Entwicklung bekommen die jeweiligen Nutzungsbeding…

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Bildnutzung – im Treibsand rechtlicher Grenzen?

Jus@Publicum | 9. November 2009 — Treibsand Schon mal gesehen? DIESES Bild? Ja, ich auch. Meist erfreut, wie immer, wenn ich sehe, wo die von mir gefertigten Bilder von Kunden…