Russischer Außenminister in Syrien - Assad zeigt sich kooperativ – die Gewalt hält aber an
FOCUS Online | vor 38 Stunden — ... einem Besuch in Damaskus äußerte Außenminister
Lawrow Verständnis für das Vorgehen von Präsident Assad. Dessen Bereitschaft, die Angriffe auf Zivilisten zu beenden, hält sich
in Grenzen. Mehr zum Thema Bundesanwaltschaft schlägt in Berlin zu - Zwei syrische Spione in Berlin festgenom…
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Lehrer im Internet: Stolperfalle Facebook
SPIEGEL ONLINE | 25. Januar 2012 —Dürfen Lehrer und Schüler in sozialen
Netzwerken Freunde werden? Ein Blick nach England zeigt, dass mancher Lehrer die Grenzen seines Online-Lebens nicht recht
einzuschätzen weiß. Da wird geflirtet oder peinliches Privates gezeigt - im schlimmsten Fall mit sehr realen beruflichen
Konsequenzen.…
Dr. Koch: Arzt-Patienten-Beziehung in falsches Fahrwasser geraten
Jus@Publicum | 9. Januar 2012 — ... von Patienten. Oder nur im Wege der
Prozesskostenhilfe bei nicht ausreichend für solche Prozesse einkommensgesicherte Patienten bei Verfahren, die Patienten zeitlich
und kostenintensiv leicht an grenzen bringen würden. Besonders mit dem Beweislastrisiko im Falle der nicht zweifelsfreien…
BGH: Frühlings-Special - Irreführende Werbung bei nachträglicher Verlängerung eines zeitlich befristeten
Preisnachlasses.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. Januar 2012 —1. Die irreführende
Ankündigung einer Sonderverkaufsaktion wie etwa ein Jubiläumsverkauf kann unzulässig sein. Die Ankündigung einer
Sonderveranstaltung mit festen zeitlichen Grenzen (Befristung) kann sich insoweit insbesondere als irreführend erweisen, wenn der
Sonderverkauf über die angegebene Zei…
Rückwirkungsverbot: echte und unechte Rückwirkung
Juraexamen.info | 6. Januar 2012 — ... den Punkt gebracht verlangt das
Rechtsstaatsprinzip Rechtssicherheit und Beständigkeit. Vertrauensschutz im Staatsrecht Art. 103 II GG Analog zu obiger
Ausführung müssen dem Bürger in Stein gemeißelte Grenzen seiner Handlungsfreiheit, Art. 2 GG, aufgezeigt werden. Die Strafbarkeit
einer …
Ziemlich beste Freunde
Jus@Publicum | 5. Januar 2012 — ... forma braucht und mit seinem Verhalten provozierend
kassieren und wieder weg wollte. Denn Philippe findet ihn perfekt für den Job. Driss , nach aussen cool, stößt bald bei dem Job
an seine seine Grenzen, weil der Job fordernder ist als erwartet. Doch er hat seinen Stolz. Und weil er zu Hau…
LAG Berlin-BB: Höchstmaß eines anzudrohenden Ordnungsgeldes
Andere Ansicht | 4. Januar 2012 — ... § 307 Satz 1 ZPO, der auch ohne ausdrückliche
Erwähnung in § 80 Abs. 2 Satz 1 ArbGG in den nach § 83a Abs. 1 ArbGG für einen Vergleich gezogenen Grenzen Anwendung findet, auf
den geltend gemachten (prozessualen) Anspruch als solchen und konnte die allein vom Antrag des Gläubigers abh…
Wahlwerbung in Grenzen: Plakatstrafe
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch |
28. Dezember 2011 —CK - Washington. Die Meinungsfreiheit scheint in den USA unbegrenzt. Wahlwerbefinanzierung unterlag
gesetzlichen Schranken, die der Supreme Court in Washington, DC, am 21. Januar 2010 aufhob. Doch der erste Verfassungszusatz, der
über nahezu allem steht, ist unverletzt, wenn die Stadt Philadelphia…
Geheimdienstprobleme mit Nordkorea: Blackbox Pjöngjang
SPIEGEL ONLINE | 20. Dezember 2011 —Selbst moderne Überwachungstechnik
stößt an ihre Grenzen: Der Westen hat kaum Informationen über Nordkoreas Machtelite - trotz intensiver Geheimdienstarbeit. Bei
Kim Jong Ils Tod wurden die Schwächen der Spionage besonders deutlich.…
Peer Steinbrück auf dem SPD-Parteitag: "Wir dürfen die Starken nicht verprellen"
sueddeutsche.de | 6. Dezember 2011 — Im Vergleich eher schwach: Peer Steinbrück
wirbt auf dem SPD-Parteitag in Berlin für sein Steuerkonzept - und kritisiert den "schamlosen Betrug der CDU". Der Applaus der
Delegierten hält sich jedoch in Grenzen, gemessen an der umjubelten Rede von Parteichef Gabriel am Vortag. …
OLG Köln: Grenzen der zulässigen Presse-Berichterstattung in Strafverfahren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 2. Dezember 2011
—Das Oberlandesgericht Köln hat mit drei Urteilen die Grenzen einer zulässigen Berichterstattung in Straf- und
Ermittlungsverfahren näher festgelegt. Geklagt hatte in allen drei Verfahren ein wegen des Verdachts der Vergewaltigung einer
Ex-Freundin angeklagter, im...…
Was die Eurokrise und die Zukunft der EMRK miteinander zu tun haben
Verfassungsblog | 25. November 2011 — Ich komme gerade von einer sehr hochkarätig
besetzten Konferenz des Gesprächskreises Recht und Politik und der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema “Grenzen der europäischen
Integration”. Habermas war da, und Fritz Scharpf und viele andere, und darüber, was sie zur Euro-Krise und ihren Auswirku…
Zwei Drittel der jungen Erwachsenen bleiben daheim: Bestnoten für Hotel Mama
sueddeutsche.de | 22. November 2011 — Der Drang zum individuellen Leben hat
offenbar Grenzen: Junge Menschen bleiben weiterhin gerne zu Hause wohnen - im letzten Jahrzehnt sind die Zahlen stabil geblieben.
Und vor allem junge Männer weichen den Nachteilen der Selbstversorgung häufig aus. …
Auf dem Weg in Richtung “Vereinigte Staaten von Europa”?
Juraexamen.info | 22. November 2011 — ... nationaler Souveränität.
Verfassungskonformität solcher Reformvorschläge Aus deutscher Sicht bestehen jedoch verfassungsrechtliche Grenzen für den
europäischen Integrationsprozess. Die rechtlichen Leitlinien hat das BVerfG diesbezüglich ... ., BVerfGE 123, 267) beschäftigte
sich das BVe…
Skandal auf ORF-Gala - Sido provoziert Österreicher mit Hitler-Anspielung
FOCUS Online | 21. November 2011 —Den Namen "Adolf Hitler" nahm Sido in einer ORF-Show
nicht in den Mund. Eine Äußerung dort verstehen die Österreicher aber als eindeutige Anspielung auf den Nazi-Diktator. Die
Aufregung hält sich trotzdem in Grenzen. …
