RSS
RA Dr. Böttner | 30. April 2012 — ... richtet sich die Revision des Angeklagten. Nach den Feststellungen des Landgerichts begab sich der in der Schweiz wohnhafte Angeklagte mit seinem Pkw zum Einkaufen über die deutsche Grenze nach W. Dort erwarb er in einem Elektrofachmarkt zwei Standlautsprecher und ließ sich von der Verkäuf…
RA Dr. Böttner | 4. Oktober 2011 — ... verurteilt und das sichergestellte Heroin eingezogen. Der in Polen lebende Angeklagte wollte sich in Berlin einen zum Verkauf stehenden Pkw ansehen. Bei einer Pause in der Nähe der deutsch-polnischen Grenze wurde er von einem Unbekannten angesprochen, ob er sich 5.000 € verdienen wolle. Da…
Recht am Bild | 17. Juni 2011 — Vielfach sind in der digitalen wie “analogen” Welt Kombinationen und Veränderungen bereits existier Read more ... …
Recht am Bild | 26. Mai 2011 — Die Regelungen der §§ 22f. Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) schützen die abgelichteten Personen vor der Verwendung ihrer Ablichtungen ohne ihre Zustimmung. Dieses Recht am eigenen Bild hat jedoch nicht nur zu Lebzeiten der Personen Bestand, s Read more ... …
Schlosser Aktuell | 11. September 2009 — Sind grenzüberschreitende Fahrten mit überlangen Lastwagen zulässig? Nach Angaben der Bundesregierung sind sie es – in gewissen Grenzen. Wie die Regierung in ihrer Antwort (BT-Drs. 16/13944) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 16/13867) unter anderem mitteilt…
RECHTaktuell | 7. September 2008 — Nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB hat der Vermieter die Möglichkeit einem Mieter ordentlich (unter Beachtung der Kündigungsfristen) zu kündigen. Grundsätzlich trifft ihn dann die Pflicht, dem Mieter eine ihm zur Verfügung stehende andere Wohnung als Alternative anzubieten. Dabei ist die Pflicht a…
RECHTaktuell | 7. September 2008 — Nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB hat der Vermieter die Möglichkeit einem Mieter ordentlich (unter Beachtung der Kündigungsfristen) zu kündigen. Grundsätzlich trifft ihn dann die Pflicht, dem Mieter eine ihm zur Verfügung stehende andere Wohnung als Alternative anzubieten. Dabei ist die Pflicht a…
strafblog | 2. März 2006 — ... dass der Stoff aus Polen stammt und von dem Fahrer eigentlich auch in Polen abgeliefert werden sollte. Weil der Abnehmer aber nicht an dem vereinbarten Treffpunkt in der Nähe der polnischen Grenze erschien, versteckte der Mandant das Rauschgift kurzerhand im Reservereifen und reiste dann nach D…
