Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Dezember 2011 — Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage gegen Betreiber der Abofallen opendownload.de und softwaresammler.de wegen gewerbsmäßigen Betruges erhoben. Die vollständige Pressemitteilu…
Markentiger® | 8. Juni 2011 — Sparen, Knausern und Geiz sind “in”. Warum für Musik, Hörbücher und Filme zahlen? Gibt es doch alles gratis im Netz. Da muss man sich nur eine “Spezialsoftware” installieren, …
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Infodocc | vor 3 Tagen — Nach einem wunderschönen Felsklettertag muss ich mir doch tatsächlich die Mühe machen und nochmal die aktuellsten Meldungen überfliegen. Dabei fällt mir eine Adwords-Anzeige auf, die vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen wäre. Ein freudestrahlender Anwalt wirbt u.a. damit, dass man Arbeit…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. März 2012 —LG Hamburg Urteil vom 21.03.2012 608 KLs 8/11 Das LG Hamburg hat in einem Verfahren gegen sieben Angeklagte wegen des Betreibens von Abofallen und Kostenfallen im Internet Freiheitsstrafen zwischen einem Jahr und 3 ¾ Jahren sowie Geldstrafen verhängt. Aus der Pressemitteilung des LG Hamburg: "Die Be…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. März 2012 — ... sich aus der Gesamtmenge einschließlich der beigefügten Gratis-Flaschen errechnet. II. Die Beklagte trägt die ... eines Kastens erhalten Sie zusätzlich 2 Flaschen GRATIS … (1 Liter = 0,57) 12 x ... . Hierin hieß es abweichend: „2 Flaschen GRATIS beim Kauf eines Kastens” Auf di…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 28. Februar 2012 —LG Osnabrück Urteil vom 17.02.2012 15 KLs 35/09 nicht rechtskräftig Das LG Osnabrück hat einen Abofallen-Betreiber wegen gewerbsmäßigen Betruges in 38 Fällen sowie wegen versuchten gewerbsmäßigen Betruges in 33 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und 6 Monaten verurteilt. Die Vollst…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Dezember 2011 —Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage gegen Betreiber der Abofallen opendownload.de und softwaresammler.de wegen gewerbsmäßigen Betruges erhoben. Die vollständige Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Darmstadt finden Sie hier: "Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage gegen Betreiber der Abofa…
Datenschutzbeauftragter Online | 6. Dezember 2011 — Das IITR hat bei Facebook eine Fanseite zum Datenschutz eröffnet. Unter www.facebook.com/datenschutzkodex können sich am Datenschutz interessierte Facebook-Nutzer zu Fragen des Datenschutzes austauschen und informieren. Als Anreiz erhalten Fans kostenfrei den Datenschutz-Codex des IITR. Mit V…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. November 2011 — Wir verlieren ob dieser Nachricht nicht viele Worte. Das kostenlos zum Download vorgehaltene Skript “Internetrecht” (hier) dürfte bei Fachleuten und Laien, die sich mit internetrechtlichen Problemen herumzuschlagen haben, bekannt sein wie ein bunter Hund. Anlass für die Neuauflage dieses Ever…
BERLIN BLAWG | 22. September 2011 — ... – 10 S 60/10 – mit der Frage zu befassen, ab wann in einem Gratis-Onlinespiel, die Grenzen der guten Sitten dadurch überschritten werden, dass kostenpflichtige Zusatzleistungen ... mit der Folge, dass die Forderung nicht besteht. Schlagworte: AGB-Recht, Altersverifikation, Bürgerrechte, g…
BERLIN BLAWG | 22. September 2011 — ... – 10 S 60/10 – mit der Frage zu befassen, ab wann in einem Gratis-Onlinespiel, die Grenzen der guten Sitten dadurch überschritten werden, dass kostenpflichtige Zusatzleistungen ... mit der Folge, dass die Forderung nicht besteht. Schlagworte: AGB-Recht, Altersverifikation, Bürgerrechte, g…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 8. September 2011 — Ich hatte die Ehre zu dem kostenlosen E-Book “Workshop neue Website – Was Sie wissen sollten, bevor Sie eine neue Website fürIhr Unternehmen planen und realisieren” das Kapitel zum Thema Recht beizusteuern und gehe darin auf alle wesentlichen Punkte ein, die man beim Betrieb einer Website bea…
SCHWENKE & DRAMBURG | 22. Juli 2011 — Der Hostinganbieter VERIO bietet für seine Partner, Kunden aber auch andere Nutzer kostenlose Webinare an. Und das schöne dabei – die Webinare sind auch für Nichtkunden gratis, solange es freie Plätze gibt. Am 03. August um 11 Uhr findet ein Webinar mit mir statt, bei dem ich über die rechtli…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Juli 2011 — ... zur Verfügung stellt, mit “20 Songs gratis” bei Erwerb einer sog. Music Card ... Hinweisen wie „Mit jeder Packung 20 Songs gratis!” und/oder 20 Songs gratis” ... Aussage “Mit jeder Packung 20 Songs gratis! Für alle MP3 Player!. Wegen der ... “Mit jeder Packung 20 Songs gratis!”, …
Markentiger® | 8. Juni 2011 — ... , Knausern und Geiz sind “in”. Warum für Musik, Hörbücher und Filme zahlen? Gibt es doch alles gratis im Netz. Da muss man sich nur eine “Spezialsoftware” installieren, wie Emule, Bittorrent usw. und schon steht dem Gratis-Musikgenuss nichts mehr im Wege. Denkste! Das böse Erwachen kommt da…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. Oktober 2010 —Es liegt nunmehr der Referenten-Entwurf des "Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr" vor. In der Einleitung heißt es: "Unternehmerinnen und Unternehmer werden verpflichtet, Verbra…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2010 — LG Koblenz, Urteil vom 18.05.2010, Az. 1 HK O 85/09 §§ 3, 5 UWG Das LG Koblenz hat entschieden, dass die 1&1 Internet AG Neukunden nicht ein Abonnement für Sicherheitssoftware als kostenloses Angebot anbieten darf, wenn nicht zugleich in deutlicher Weise darauf hingewiesen wird, dass si…
