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Rechtslupe | 17. April 2012 — Eine Sonderzahlung mit Mischcharakter, die jedenfalls auch Vergütung für bereits erbrachte Arbeitsleistung darstellt, kann in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht vom ungekündigten Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Zeitpunkt außerhalb des Bezugszeitraums der Sonderzahlung abhängig g…
Rechtslupe | 23. Januar 2012 — Der Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation kann vom ungekündigten Bestehen des Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungszeitpunkt abhängig gemacht werden. Dabei kommt es nicht darauf an, wer das Arbeitsverhältnis gekündigt hat. Eine entsprechende Bestimmung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen h…
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. Januar 2012 — ... -null-null). (5) Der Anspruch auf Gratifikation ist ausgeschlossen, wenn sich das ... in gekündigtem Zustand befindet. (6) Eine Gratifikation ist gleichzeitig Treueprämie. Soweit eine ... Auszahlung folgenden Kalenderjahres oder, sofern die Gratifikation eine Monatsvergütung erreicht, bis z…
Rechtsanwalt München | 7. November 2011 — ... hat, obwohl er nicht das gesamte Jahr im Unternehmen tätig war? Wann besteht ein Anspruch auf Weihnachtsgeld? Es handelt sich bei Weihnachtsgeld um eine sogenannte Sonderzuwendung, auch Gratifikation genannt. Diese kann vom Arbeitgeber bezahlt werden- es handelt sich folglich grundsätz…
Rechtslupe | 7. Oktober 2011 — ... einer vertraglichen Vereinbarung festgelegt, dass die Gratifikation zu einem bestimmten Zeitpunkt ausgezahlt wird ... darüber, ob der Kläger so genannte Gratifikationen, die sich am Unternehmensergebnis orientieren und ... der Stiftungsvorstand entscheidet, ob überhaupt eine Gratifikation (…
Rechtslupe | 7. März 2011 — ... eine betriebliche Übung entsteht, gibt es nicht. Die Regel, dass eine dreimalige vorbehaltlose Gewährung zur Verbindlichkeit erstarkt, ist für jährlich an die gesamte Belegschaft geleistete Gratifikationen aufgestellt worden. Bei anderen Sozialleistungen ist auf Art, Dauer und Intensität de…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 10. Dezember 2010 —Dies Frage stellen sich so manche Arbeitnehmer, insbesondere dann, wenn der Arbeitgeber in den vergangenen Jahren immer ein Weihnachtsgeld gezahlt hat. Der Anspruch kann sich aus Tarifvertrag, dem Arbeitsvertrag oder so genannter betrieblicher Übung ergeben. Ob ein Anspruch in Ihrem Fall besteht, so…
Betriebsrat Blog | 9. Dezember 2010 — ... durch eine mindestens dreimalige vorbehaltlose Gewährung der Gratifikation ein solcher Anspruch begründet wird (z.B ... nicht vorgeschriebene Leistungen, wie Prämien, Zulagen, Urlaubsgeld, Gratifikationen, Weihnachtsgratifikationen gewährt, erfolgen sie freiwillig und ohne ... . Der Ar…
Kanzlei Kluge | 15. November 2010 — ... u.a. die folgenden Klauseln: „Die Angestellte erhält für den Monat November eine Weihnachtsgratifikation in Höhe von 1.900 EUR. Der Anspruch auf die Gratifikation ist ausgeschlossen, wenn sich das Anstellungsverhältnis im Zeitpunkt der Auszahlung in gekündigtem Zustand befindet.“ Unt…
reuter-arbeitsrecht.de | 15. Dezember 2009 — Die Frage, nach welcher gesetzlichen Regelung sich das Weihnachtsgeld richtet, ist uns von berufener Seite gestellt worden. Ja, im Ernst. Und jetzt -in der Vorweihnachtszeit - nicht nur einmal. Soziologisch betrachtet, sagt das ebensoviel über unsere Gesellschaft (die sich allerdings in Zeit…
RECHTaktuell | 20. Mai 2009 —Das Jahr ist immer schneller herum als man denkt und daher kann man auch schon mal im Sommer übers Jahresende schreiben: Weihnachtsgeld kann als eine Gratifikation am Ende des Jahres gezahlt werden. Hiervon spricht man, wenn die Zahlung nicht ausdrücklich (als 13. Monatsgehalt) im Vertrag vereinbart…
anwalt-kiel.com | 30. Juli 2008 — ... bei Sonderzahlungen entschieden. Im streitigen Arbeitsvertrag war eine Gratifikation ausdrücklich zugesagt worden. In einer weiteren Klausel war geregelt, dass die Gratifikation eine widerrufliche Leistung darstelle. Das BAG sah hierin ... geklagt hatte eine Arbeitnehmerin, der im Arbeitsv…
anwalt-kiel.com | 23. Mai 2008 — ... eine allein arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlung, sondern vielmehr um eine Gratifikation mit Mischcharakter und somit um eine ... beide Zweckelemente vor, wird die Sonderzahlung als Gratifikation mit Mischcharakter bezeichnet. d) Im vorliegenden Fall ... allein arbeitsleistungsbezo…
Betriebsrat Blog | 9. Dezember 2010 — “Leider können wir Ihnen in diesem Jahr keine Weihnachtsgratifikation zahlen.” Wer so etwas zu lesen bekommt, fragt sich, nachdem der erste Schre…