Graffiti

Datenschutzbeauftragter Online | 24. September 2009 — ... “vor allem zum Schutz von Kindern und Jugendlichen wirksam zu bekämpfen”. [...] Im gleichen Atemzug, in dem die Regierungspartner ein effektives Vorgehen gegen Graffiti-Schmierereien geloben, versprechen sie zudem, “bestehende Eingriffsmöglichkeiten bei der Telefonüberwachung auch auf …

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LawBlog | 23. September 2009 — Gericht hält Kfz-Kennzeichenscreening in Bayern für rechtmäßig Bundesgerichtshof hebt Hamburger Maulkorb-Urteile auf Lebenslanges Grünflächenverbot Staatschef malt Graffiti Der Kanzler-BMW …

SPIEGEL ONLINE | 23. September 2009 —Es ist sein erster Auftritt vor der Uno, den soll die Welt niemals vergessen: Vor seiner Rede in New York hat sich Libyens Revolutionsführer Gaddafi auf dem Mobiliar im Uno-Gebäude verewigt. "Wir sind hier" kritzelte er auf den Platz des Vorsitzenden - auf Arabisch und Englisch.…

Schnüffelblog | 23. September 2009 — ... und den staatlichen Eingriffen zum Schutz der Sicherheit der Bürger zu finden". ... Im gleichen Atemzug, in dem die Regierungspartner ein effektives Vorgehen gegen Graffiti-Schmierereien geloben, versprechen sie zudem, "bestehende Eingriffsmöglichkeiten bei der Telefonüberwachung auch au…

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RECHTaktuell | 14. September 2009 — Besonders in Berlin ist Graffiti an Hauserwänden ein Problem für Hauseigentümer und Vermieter. Für sie stellt sich immer die Frage, ob sie ... Hört sich schlecht an für Vermieter. Genau das Gegenteil hat das Amtsgericht Berlin-Mitte entschieden: “Kosten der Graffiti-Beseitigung stellen in der…

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SPIEGEL ONLINE | 27. Juli 2009 —"Dreckig und unangenehm" war der Forschungsgegenstand von Studentin Katrin Fischer: Für ihre Magisterarbeit inspizierte sie die Klo-Graffiti in Frauen-Toiletten der Uni Bonn. Im Interview erklärt sie, was Klokommunikation so besonders macht - und wie es sich anfühlt, selbst an Wände zu schreiben.…

RECHTaktuell | 6. Juli 2009 — ... , eine Instandsetzung zu fordern. Dies auch, wenn man vom äußeren Zustand vielleicht auf den sozialen Status der Mieter Rückschlüsse ziehen könne. Damit ist wohl auch die Amtsgerichtsentscheidung zum Anspruch auf Graffiti Entfernung (wir berichteten) in Frage gestellt. LG Berlin vom 05.…

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Anwalt Niemeyer | 10. Juni 2009 — ... wird vertreten, dass es sich bei der Entfernung von Graffiti um – allein den Vermieter treffende – Instandhaltungskosten handelt. Einem ... C 35/07) zufolge sind die Kosten zur Beseitigung von Graffiti jedoch der Hausreinigung zuzuordnen und stellen daher umlagefähige Betriebskosten dar:…

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criminologia | 14. März 2009 — Der britische Graffiti-Künstler Banksy (hier seine offizielle Webseite) ist bekannt durch seine subversiven, politischen Bilder und Installationen. Beim Durchblättern seines Buches Wall ... students are moving here neither of us can afford to buy a house where we grew up anymore. Your graffit…

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RECHTaktuell | 1. März 2009 — ... ein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch, wenn die Bemalung über das ortsübliche Maß hinaus geht und das Haus hierdurch einen verunstalteten und verwahrlosten Eindruck macht. Denn in diesem Fall stelle das Graffiti einen Mangel der Mietsache dar, den der Vermieter nach § 535 Abs. 1 BGB zu b…

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 22. Februar 2009 — ... ganz?" Anakata: "Es gibt Gruppen, die sich darauf spezialisiert haben, urheberrechtlich geschützte Werke verfügbar zu machen. Sie markieren die Torrents mit ihrer Signatur, vergleichbar einem Graffiti-Logo." Samuelsson: "Also gibt es somit keine physischen Personen irgendwo a…

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Rechtsanwalt Achim Flauaus | 30. Januar 2009 — Ich hatte am 9. Januar 2009 darüber berichtet, daß ein Psychiatrieinsasse an den Psychiatriemauern Graffiti hinterlassen hatte, von der Anstalt deswegen Strafantrag gestellt, von der Verteidigung ein Schuldfähigkeitsgutachten beantragt und dieses vor der Hauptverhandlung ausgerechnet von eine…

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Rechtsanwalt Achim Flauaus | 9. Januar 2009 — In einer Strafsache vor dem Amtsgericht Bensheim ist ein damalige Insasse der Psychiatrie in Heppenheim der Sachbeschädigung angeklagt. Er soll religiös-wahnhafte Graffiti an die Klinikmauern gesprüht haben. Die Klinik erstattete Anzeige. Im Strafverfahren beantragt der Verteidiger ein psychi…

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RA-Blog | 15. September 2008 —Na, das war wohl nichts. Aus dem Pressebericht der Kriminalpolizei Heinsberg: Übach-Palenberg Graffiti In der Nacht zum Freitag besprühten Unbekannte eine Garagenwand am Anemonenweg in Boscheln mit goldener Farbe. Vorher in diesem Blog: Empfindlicher Schlag…

RA-Blog | 12. September 2008 — ... 25 zum Teil gemeinschädliche Sachbeschädigungen im Übacher Stadtteil Boscheln konnten dem als Kopf der Szene geltenden Tatverdächtigen nachgewiesen werden. Die Ermittlungen wurden aufgrund der deutlichen Zunahme von Graffiti-Schmierereien seit dem Frühjahr intensiviert. Durch Zeugenhinweis…