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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. April 2012 — ... selbst in der Pflicht, über inhalts- und schlagwortbezogene Filter weitere Rechtsverstöße, also nach Benachrichtigung durch den Rechteinhaber, zu verhindern, nicht aber, das eigene Gesamtrepertoire zu durchsuchen. Google hatte Rechteinhaber eine Filtersoftware zur Eigensuche angeboten. Die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. April 2012 — ... im Cache zumindest der gängigsten Suchmaschine (Google) zu unterbinden. Zum Volltext der Entscheidung: ... , dass über Eingabe der Schlagwörter bei Google die alte Veröffentlichung nicht mehr aufzufinden ... Suchmaschinen aufgesucht, analysiert und zwischengespeichert. Bei Google findet …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Dezember 2011 — ... 1 Abs. 5 Satz 1 BDSG). Diese Erklärung zielt auf Unternehmen wie Facebook und Google ab, die in diesem Jahr wiederholt in das Blickfeld der Datenschützer geraten waren. ... sämtliche Daten zu löschen. - Das direkte Einbinden von Social Plugins, beispielsweise von Facebook, Google+ od…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Oktober 2011 — Ab sofort ist die Nutzung der Schnittstelle (API) zu Google Maps kostenpflichtig, soweit die Nutzung nicht 25.000 Abrufe (bei sog. “Styled Maps” 2.500 Abrufe je Tag) ... “Heay User”. Wird diese Bagatellgrenze überschritten sind für 1.000 Abrufe 4 US-Dollar zu zahlen. Darüber hinaus werden V…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Oktober 2011 — ... der Begriffe … in die Suchmaschine Google Maps unter der Überschrift … neben ... habe mit der Eintragung bei Google Maps nichts zu tun. Es ... und Besonderheiten des Eintragungsverfahrens bei Google Maps bedürfen keiner genauen Aufklärung ... .12.2008 rechtsmäßigen Angaben bei Google …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Oktober 2011 — ... Der BGH hat (erneut) entschieden, dass die Suchmaschine Google nicht für urheberrechtlich geschützte Werke, die in ... . Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden ... in Vorschaubildern ihrer Suchma…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Oktober 2011 — ... .org und goggle.net zurückgewiesen, mit welcher Google die Übertragung der vorgenannten Vertipperdomains beantragt ... sei. Zum Volltext der Entscheidung: DECISION Google Inc. v. Goggle.com, Inc. / David Csumrik PARTIES Complainant is Google, Inc. (”Complainant”), represented by Gav…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Oktober 2011 — ... org und goggle.net zurückgewiesen, mit welcher Google die Übertragung der vorgenannten Vertipperdomains beantragt ... sei. Zum Volltext der Entscheidung: DECISION Google Inc. v. Goggle.com, Inc. / David Csumrik PARTIES Complainant is Google, Inc. (”Complainant”), represented by Gavi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. September 2011 — ... sofort ein beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics möglich” sei (hier). Seit ... Reichweitenmessung bei Internet-Angeboten” genannt. Google habe das Analyseverfahren insbesondere in ... dadurch ein beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics gewährleistet. Caspar wies al…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Juli 2011 — ... fremder Markennamen als Such-Schlüsselwörter im Google AdWords-Programm keine Markenverletzung darstellt, ... Schlüsselwort (Keyword), um eine vom Suchmaschinenbetreiber Google eröffnete Möglichkeit zur Werbung auf ... Begriff selbst nicht enthaltenden - Anzeige bei Google untersagt werd…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Juli 2011 — ... §§ 823; 1004 BGB; Art. 1; 2 GG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass Google als Suchmaschinenbetreiber nicht für Suchergebnisse (sog. snippets) haftet, wenn in diesen ehrverletzende Äußerungen Dritter wiedergegeben werden. Als Grund für diese “Freistellung” Googles gab der Senat an, dass…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Juni 2011 — ... Fall zu der Frage ausgeführt, wann Google für die Inhalte fremder Blogs ... einem Blog hochgeladen worden war, den Google selbst nicht betrieb. Die Kammer ... und unterstrich die besondere Rolle von Google bei blogspot.com / blogger.com ... eine Haftung, allerdings nur deshalb, weil G…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. April 2011 — ... Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht hat einer Klage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) gegen Google Inc. und Google Switzerland GmbH betreffend den Online-Dienst Google Street View teilweise stattgegeben. Laut der Pressemitteilung des Gerichts haben “di…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. April 2011 — ... Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht hat einer Klage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) gegen Google Inc. und Google Switzerland GmbH betreffend den Online-Dienst Google Street View teilweise stattgegeben. Laut der Pressemitteilung des Gerichts haben “di…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Februar 2011 — ... Marke als Keyword in ihrem Vertrag mit Google angegeben. Dies sei markenrechtswidrig, weil der ... geschaltet war sowie über die Klickraten der Google-Anzeige, sowie schriftliche Belege hierüber vorzulegen. ... , dass “…” auf den entsprechenden Vorschlagslisten von Google enthalten gewes…
