Göttingen

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 17. Mai 2012 — Vor dem Landgericht Göttingen musste sich ein 47-jähriger Mann wegen versuchten Totschlags verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, auf einen Autofahrer geschossen zu haben. Das mutmaßliche Opfer sagte bei der Polizei noch aus, dass der Angeklagte eindeutig der Täter gewesen sei. Im Prozess nun w…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 30. August 2011 — Messerattacke / versuchter Totschlag / gefährliche Körperverletzung / Schuldfähigkeit Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat einen 40-jährigen Mann vor dem Landgericht angeklagt. Ihm wird zweifacher versuchter Totschlag und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Laut Anklage habe sich der An…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2011 — AG Göttingen, Urteil April 2011, Az. unbekannt §§ 269; 303a StGB Das AG Göttingen hat entschieden, dass die Entfernung des SIM-Locks eines Handys, welches bewirkt, dass mit dem (häufig vergünstigt abgegebenen) Handy keine Mobilfunk-Karten anderer Netzbetreiber benutzt werden können, strafba…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 1. Mai 2011 — Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat nun Anklage gegen den Tatverdächtigen in den Mordfällen von Bodenfelde erhoben. Dem Tatverdächtigen wird zur Last gelegt, dass er die 14 Jahre alte Nina und den 13 Jahre alten Tobias im November 2010 ermordet haben soll. ( Quelle: FAZ vom 29.03.2011 Nr. 74…

Recht interessant | 5. Januar 2011 — Schnee, wenn er - festgetreten - angetaut und - dann mit einer Eisschicht überdeckt ist, bildet vornehmlich dann ein echtes Winterärgernis, wenn sich das örtlich auf öffentliche Gehwege bezieht und der morgendliche Gang zur Arbeit zur Tortur und zum Wagnis wird. Für eine Wegstrecke, die…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2010 — LG Göttingen, Urteil vom 15.10.2010, Az. 3 O 8/10 §§ 339 S. 2, 145 ff BGB Das LG Göttingen hat entschieden, dass ein Fax-Sendeprotokoll weder den Beweis des Zugangs beim Beklagtenvertreter begründet, noch einen Anscheinsbeweis hierfür darstellt. Die Kammer folge insoweit der Rechtsprechung …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Dezember 2010 — LG Göttingen, Urteil vom 15.10.2010, Az. 3 O 8/10 §§ 339 S. 2, 145 ff BGB Das LG Göttingen hat entschieden, dass eine Vertragsstrafe nicht gefordert werden kann, wenn der Unterlassungsgläubiger die Unterlassungserklärung des Schuldners nicht ausdrücklich angenommen hat. Dies gelte jedenfall…

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LAWgical | 3. November 2010 —Den Abschluss des Programmes bildete das Referat von Prof. Dr. Andreas Paulus, seit kurzem Richter am Bundesverfassungsgericht. Mit ihm auf dem Podium saß der Co-Autor des Beitrages, Dr. Steffen Wesche. Prof. Paulus befasst sich in seiner Eigenschaft als Mitglied des ersten Senats des Bundesverfassu…

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LAWgical | 3. November 2010 —Nach der Mittagspause hatten auf dem Panel neben Gastgeber Prof. Dr. Gerald Spindler, Dr. Ole Jani, Dr. Harald Müller, Carlo Scollo Lavizzari, Dr. Robert Staats und Dr. Traute Braun-Gorgon Platz genommen. Nach einer kurzen Begrüßung durch Prof. Spindler stellte Dr. Ole Jani die rechtspolitische Sich…

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LAWgical | 3. November 2010 —Nach einer Begrüßung durch Prof. Dr. Andreas Wiebe hat nunmehr Prof. Dr. Matthias Leistner sein Generalreferat begonnen. Er befasst sich mit dem derzeit diskutierten 3. Korb. Besonders in den Blick nimmt er das Leistungsschutzrecht für Presse- und (Schulbuch-)Verleger. Er hält ein ausgewogenes Leist…

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Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 9. Juli 2010 — Das “junge theater” in Göttingen steht offenbar unmittelbar vor einer Insolvenz: Am Donnerstag unterrichtete die Geschäftsführung den Aufsichtsrat der Junges Theater in Göttingen gGmbH in einer Sondersitzung über die wirtschaftliche Notlage der gemeinnützigen GmbH. Einer entsprechenden Pres…

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Rechtsanwalt Marek Schauer | 24. April 2010 — titelt der Kollege Hoenig in einer Polemik gegen eine Aktion von linken Abschiebungsgegnern. Ausgangspunkt war folgender Vorgang: In Göttingen wurde eine Mitarbeiterin der Ausländerbehörde in einem Café nicht bedient, weil die Betreiber als Gegner von Abschiebungen die Ausführungsorgane sol…

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Hunde-Gesetz.de | 11. April 2010 — Die Höhe der Sätze der Hundesteuer werden von jeweiligen Satzungsgeber in einer Hundesteuersatzung festgelegt. Daher variiert die Höhe der Hundesteuer von Ort zu Ort. In diesem Beitrag habe ich aufgrund der Angaben der jeweiligen Städte auf deren Internetseiten die Hundesteuersätze für den er…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. November 2009 — LG Göttingen, Urteil vom 17.08.2009 § 263 StGB Das LG Göttingen hat erstmalig die Betreiber eine so genannten Abofalle strafrechtlich belangt und diese wegen gewerbsmäßigen Betruges zu Freiheitsstrafen, ausgesetzt zur Bewährung, verurteilt. Die Masche der Abzocker ist bekannt. Auf einer I…

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Bösel, Kohwagner & Kollegen | 25. August 2009 — Ausgerechnet drei Jura-Studenten wurden von der Göttinger Wirtschaftsstrafkammer wegen gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Betruges in mehr als 1.000 Fällen zu Bewährungsstrafen verurteilt. Der durch die Studenten verursachte Schaden soll bei rund € 130.000,- liegen. Laut Anklageschrift der Göt…

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