• Goa: Auswahl an Top-Meldungen
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Juraexamen.info | 28. April 2012 — Aktuelle Urteile zur öffentlich-rechtlichen GoA sind rar gesäht. Aus genau diesem Grund ist eine kürzlich ergangene Entscheidung des OVG Lüneburg auch so examensrelevant (Urte…

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Conle§i | 8. November 2011 — Der BGH – I ZR 145/10 – hat sich zur Anwendbarkeit des § 97a UrhG geäußert. Hintergrund war die Abmahnung der Rechteinhaber eines amerikanischen Tatookünstlers. Die Kosten …

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Legal Snail Mail No. 27
Legal Snail Mail No. 27

Juraculix | 2. Mai 2012 — Goa oder GoA? Das beantwortet wohl die Frage, warum Orthographie so wichtig ist... …

OVG Lüneburg zur öffentlich-rechtlichen GoA bei Tierarztkosten für herrenlosen Kater

Juraexamen.info | 28. April 2012 — Aktuelle Urteile zur öffentlich-rechtlichen GoA sind rar gesäht. Aus genau diesem Grund ist eine kürzlich ergangene Entscheidung des OVG Lüneburg auch so examensrelevant (Urteil vom 23.04.2012, Az. 11 LB 267/11). Das Urteil ist leider noch nicht im Volltext verfügbar. Aus diesem Grund sei an …

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“Schwarzarbeit” – ein Examensklassiker

Juraexamen.info | 26. März 2012 — ... nimmt man im Grundsatz das Vorliegen einer GoA an, stellt diese einen Rechtsgrund für ... Vermutung eines Fremdgeschäftsführungswillens macht aus der GoA letztlich ein reines Billigkeitsinstrument (vgl. ... Vertrages am Fremdgeschäftsführungswillen. Mithin liegt keine GoA vor. Konstr…

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BGH: Erstattung von Bestattungskosten über die GoA

Juraexamen.info | 2. März 2012 — Das Erbrecht läuft nicht allzu häufig im Examen, weil die von der Rechtsprechung entschiedenen Fälle sich häufig nicht für eine Klausur eignen. Der BGH (Beschl. v. 14.12.2011 – IV ZR 132/11) hat jetzt aber eine Entscheidung getroffen, die man sich in der Vorbereitung auf das erste und das zwe…

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OLG Frankfurt: Kein Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten für eine Abmahnung, wenn Anspruchsteller zunächst selbst abgemahnt hat

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. Februar 2012 —OLG Frankfurt Urteil vom 10.01.2012 11 U 36/11 Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass kein Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten für eine Abmahnung besteht, wenn der Anspruchsteller zunächst selbst eine Abmahnung ausgesprochen hat und das anwaltliche Abmahnschreiben keine wesentlichen neu…

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Schema: Überblick der Herausgabeansprüche

Juraexamen.info | 16. Januar 2012 — ... .m. § 249 Abs. 1 BGB II. Vertragsähnliche Herausgabeansprüche §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 249 BGB Herausgabeansprüche aus echter und unechter GoA III. Sachenrechtliche Herausgabeansprüche § 985 BGB Vindikation anderer dinglicher Berechtigter (etwa §§ 1227, 985 BGB für…

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Der BGH zum § 97a Abs. 2 UrhG

Conle§i | 8. November 2011 — ... , sofern die Abmahnung nach dessen Inkrafttreten ausgesprochen wird und natürlich dessen Voraussetzungen vorliegen. Die Kosten für die Abmahnungen finden nun ihre Rechtsgrundlage in der sog. Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA). Dem Grunde nach sei der Anspruch gegeben. Jedoch machte der B…

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Bürgerliches Recht
Bürgerliches Recht

JuraBiblio. | 5. November 2011 — ... lehrreichen Einleitung zum Anspruchsaufbau und dessen Grenzen, gefolgt von den beiden ersten großen Abschnitten (knapp 200 Seiten), die sich mit den vertraglichen Ansprüchen und der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) befassen. Wie bereits in der Vorauflage, werden diese §§ 1-18 von Jens Peter…

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Examensreport NRW – Zivilrecht 10/2011

WissMit.com | 27. Oktober 2011 — ... (Leipzig): Sachverhalt + Lösung. Klausur lief auch in Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland). Schwerpunkte: BGB-AT (MJ und StV), Sachenrecht, GoA. 3. Klausur: Sachverhalt wird nachgeliefert. Schwerpunkte: Handels- und Gesellschaftsrecht (insb. Umwandlung OHG in KG,…

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BVerfG: Willkürliche Annahme einer GoA bei Abschleppen von KfZ

Juraexamen.info | 26. Oktober 2011 — In der aktuellen NJW findet sich eine interessante Entscheidung des BVerfG zu einem “Abschleppfall” (Beschl. v. 30.6.2011 – 1 BvR 367/11, NJW 2011, 3217). I. Sachverhalt Der Beschwerdeführer erlitt einen Unfall mit seinem Kfz. Die Polizei ließ das Kfz von einem privaten Abschleppunternehmer…

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Übersicht Staatshaftungsrecht: SEK schießt auf Hund, die Familie ist geschockt, aber kein Schmerzensgeld?

Juraexamen.info | 16. August 2011 — ... von verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen, zB aus öffentlich-rechtlichem Vertrag oder Sonderbeziehung; löst Haftung analog § 280 Abs. 1 BGB aus (oder § 311 Abs. 2 BGB) Anspruch aus öffentlich-rechtlicher GoA spezialgesetzliche Vorschriften, insbesondere die entsprechenden Vorschrift…

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BGH: Zur Erstattungsfähigkeit zusätzlicher Patentanwaltskosten bei einer Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Juli 2011 —BGH Urteil vom 24.02.2011 I ZR 181/09 Kosten des Patentanwalts II BGB §§ 677, 683 Satz 1, § 670; MarkenG § 14 Abs. 6 Satz 1 Leitsatz des BGH: Hat neben einem Rechtsanwalt auch ein Patentanwalt an der Abmahnung wegen einer Markenverletzung mitgewirkt, kann die Erstattung der durch die Mitwirkung des …

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Badeurlaub in Goa: Forscher warnt vor verschmutztem Wasser
Badeurlaub in Goa: Forscher warnt vor verschmutztem Wasser

SPIEGEL ONLINE | 2. Juli 2011 —Unappetitliche Nachrichten hat ein indischer Meeresforscher verkündet: Das Wasser in Goa sei an vielen Orten zu stark mit Bakterien verseucht. Der Grund dafür sind ungeklärte Abwässer, die in Flüsse und das Meer geleitet werden. …

Video – Fall zum Zivilrecht
Video – Fall zum Zivilrecht

JuraTube | 2. Juli 2011 — Dr. Jochen Zenthöfer bespricht einen klassischen Fall zur GoA und StVG. Autofahrer A fährt auf der Straße, weicht aus, um R nicht zu überfahren, beschädigt dabei sein Auto und verlangt Aufwendungsersatz. Dieses Lecturio-Video ist kostenlos: zum Sachverhalt | zur Lösung Bei Lecturio findest …

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Der Metzger muss das Wasser schnittfest machen….und die Rechtsschutzversicherung den Anwalt mit unsinnigen Fragen von der Arbeit abhalten; zugleich ein Beitrag zum (Un)Sinn einer Rechtsschutzversicherung

Depesche quinta essentia | 26. Mai 2011 — ... Auftrag Klage zu erheben. Wir haben heute einmal nach dem Lachanfall geschaut, was man denn daraus alles machen könnte: Auftreten als vollmachtloser Vertreter (wäre wegen der Kostentragungspflicht sicher bitter); GoA (wer weiß, in der von uns betreuten Sache drohte Verjährung). Aber lassen …

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Wichtiger Hinweis
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LG Bielefeld: Erstattung Abmahnkosten bei Drittunterwerfung

BERLIN BLAWG | 30. September 2009 — Das Landgericht (LG) Bielefeld hatte sich in einer Wettbewerbssache mit der umstrittenen Frage zu beschäftigen, ob der Abmahner vom Abgemahnten, …

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