huebnerrecht | 4. Mai 2011 — Zwei Gesellschafter einer GbR kommen zu mir, weil sie zur GmbH werden möchten; die Steuerberaterin habe ich gleich dazu gebeten. Ich könnte ihnen jetzt einen Gesellschaftsvert…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. März 2011 — Ganz interessant – nicht nur für den Verteidiger, sondern auch für den sonstigen Berater ist OLG Hamm, Beschl. v. 20.12.2010 – I 15 W 659/10, der sich mit der Frage der Eintra…
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NIETZER & HÄUSLER | vor 6 Tagen — Am 1.11.2008 ist das Gesetz zur Modernisierung des GmbH- Rechtes und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) in Kraft getreten. Hierdurch wurde einer deutschen Kapitalgesellschaften der Weg eröffnet eröffnet, den Verwaltungssitz in das Ausland zu verlegen. Die Gesellschaft muss lediglich noc…
Rechtslupe | 10. Januar 2012 — ... für ein Abweichen der Rechtsprechung von der „Interessentheorie“ sprechen könnten. Namentlich im Hinblick auf die bei Anwendung der Interessentheorie entstehende Ungleichbehandlung von Einzelkaufleuten und GmbH-Geschäftsführern sowie auf den Umstand, dass die Anwendung der „Interessenforme…
Rechtslupe | 4. Januar 2012 — ... führte ein eigenkapitalersetzendes Darlehen zu einer Sperre für die Durchsetzbarkeit des Rückzahlungsanspruchs im Sinn einer Stundung. Da die Rechtsprechungsregeln zum Eigenkapitalersatz mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen v…
Rechtslupe | 23. Dezember 2011 — ... analog: Das Gesetz regelt nicht, wie in der Insolvenz einer GmbH die Verwertung der von ihr gestellten Sicherheiten gegenüber einem Gesellschafter ... hat. Nach der durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen vom 23. Oktober ... am 1. Januar…
Szary Blog | 19. Dezember 2011 — ... /10) entschieden, dass eine Amtsniederlegungserklärung des Geschäftsführers einer GmbH, die zwar an die Gesellschaft adressiert ist, jedoch ... zugeht, die zugleich weiterer Geschäftsführer und Mitgesellschafter der GmbH ist, wirksam ist. Zwar sei Erklärungsadressat einer ... , die geg…
RA Dr. Böttner | 19. Dezember 2011 — Betrug / Untreue / Bankrott / Freiheitsstrafe / GmbH / Geschäftsführer / Pflichtwidrigkeit / Einverständnis BGH, Beschluss vom 30 ... Angeklagten seit Juni 2005 Alleingesellschafterin einer GmbH war, als deren faktischer Geschäftsführer der ... Verletzung nicht vermögensschützender Normen …
RECHTaktuell | 8. Dezember 2011 — ... in den ersten 6 Monaten seit dem Kauf des Produkts. Der BGH hat nun entschieden, dass eine GmbH in der Regel als Unternehmerin behandelt wird, auch wenn es sich bei dem Geschäft nicht um das Kerngeschäft, sondern eine sog. Nebengeschäft handelt. D.h. im Zweifel ist jeder Verkauf einer Gmb…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. November 2011 — ... 279/09 BGB § 133 B, § 157 C; GmbHG § 3 Leitsatz des BGH: Bei der Auslegung der Bestimmungen über die Abfindung eines ausscheidenden Gesellschafters im Gesellschaftsvertrag einer GmbH ist zu berücksichtigen, dass die am Gesellschaftsvertrag beteiligten Personen im Zweifel eine auf Dauer wirksam…
Udo Schwerd | 10. November 2011 — ... gegen die Ungleichbehandlung der Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft richten. Vorsicht bei Mitarbeit eines Lebenspartners im Unternehmen des anderen Lebenspartners, insbesondere im Bereich der GmbH. Lebenspartner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft gelten im Bereich der Kö…
Unternehmensrechtliche Notizen | 2. November 2011 —Bei einer GmbH-Anteilsveräußerung wird oft eine aufschiebende Bedingung, ist die Verfügung insoweit unwirksam (§ 161 Abs. 1 BGB) und der Ersterwerber wird Inhaber. Die Norm hat freilich drei Absätze; der letzte verweist auf die Möglichkeit des gutgläubigen Erwerbs. Was bedeutet dies? “Nach § 16 Abs.…
huebnerrecht | 28. Oktober 2011 — ... Soll die UG haftungsbeschränkt zur „normalen“ GmbH werden, geht dies zukünftig einfacher. ... bevor die UG haftungsbeschränkt sich als GmbH behandeln lassen könne. Das OLG Stuttgart ... sein soll, von der UG zur GmbH zu werden als gleich eine neue ... 12.500 Euro – wie bei der GmbH-G…
Unternehmensrechtliche Notizen | 24. Oktober 2011 —Aus meiner Werkstatt (Baumbach/Hueck, GmbHG-Kommentar, 20. Aufl. in Vorbereitung für 2012), neue Rn. zu § 38 GmbHG: “Eine Einschränkung der freien Abberufbarkeit kann aus Rspr des EuGH folgen . GFührerin soll nicht abberufen werden können, wenn Abberufungsentscheidung auf ihrer Schwangerschaft beruh…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 28. September 2011 — ... als Subdomain verwendet wird. Zwar wurde für die GmbH, welche die Seite betrieb, außergerichtlich eine Unterlassungserklärung ... kassierten nun eine einstweilige Verfügung. Die Geschäftsführer einer GmbH haften nach ständiger Rechtsprechung neben der juristischen ... : Kennzeichenrechtsverl…
Unternehmensrechtliche Notizen | 19. September 2011 —Im kommunalen Bereich erfreut sich die GmbH erheblicher Beliebtheit. Insbesondere Stadtwerke sind in dieser Rechtsform organisiert. Ein Aufsichtsrat (AR) wird dort zumeist auf freiwilliger Basis eingerichtet. Das Recht dieser kommunalen Aufsichtsräte ist in jüngerer Zeit in Bewegung geraten. Die vor…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. September 2011 —BGH Urteil vom 12.07.2011 II ZR 71/11 GmbHG § 11 Abs. 2, § 9a Abs. 1 Leitsätze des BGH: a) Bei einer wirtschaftlichen Neugründung einer Vorrats- oder Mantelgesellschaft kommt eine Haftung der handelnden Personen analog § 11 Abs. 2 GmbHG nur dann in Betracht, wenn die Geschäfte vor Offenlegung der wi…
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
Rechtslupe | 29. November 2010 — Macht der Insolvenzverwalter gegen den Geschäftsführer einer GmbH einen Ersatzanspruch nach § 64 Abs. 2 GmbHG aF (= § 64 Satz 1 GmbHG nF) geltend u…
blogmbh.de | 27. Mai 2009 — Nach und nach werden die “versteckten” Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform 2008 bekannt und veröffentlicht. Gleich eine ganze Reihe von Bei…
Unternehmensrechtliche Notizen | 25. September 2009 —A veräußert seinen GmbH-Geschäftsanteil an B unter einer aufschiebenden Bedingung. Vor Eintritt der Bedingung wird vom Notar eine neue Gesellschafterl…
blogmbh.de | 5. Februar 2010 — Am 01.11.2009 jährte sich die bislang größte Reform des GmbH-Rechts durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Mi…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsführer einer GmbH …
Rechtslupe | 2. Februar 2009 — Die Satzung einer GmbH kann für den Fall des Ausschlusses eines Gesellschafters durch Gesellschafterbeschluss anordnen, dass der betroffene Gesel…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 10. März 2009 —Der Geschäftsführer einer GmbH haftet persönlich, unmittelbar und mit seinem gesamten Privatvermögen. a) Innenhaftung gegenüber der GmbH: Der GmbH-Ges…
Unternehmensrechtliche Notizen | 20. August 2009 —Das Deutsche Notarinstitut veröffentlicht im DNotI-Report jeden Monat kurze Rechtsgutachten. Im Juli ging es um die Frage, ob die (gesellschaftsrechtl…
BERLIN BLAWG | 27. März 2010 — Nur zehn Tage nach Erhalt einer vermeintlich gefälschten Zahlungsaufforderung, erhielt die Kanzlei SEWOMA® als angeblicher Gegner in einer Inkass…