Anja Neubauer | 15. September 2011 — In Zeiten wie heute sollte man meinen, dass Gleichstellung selbstverständlich ist. Als Anwalt sollte man aber besonders gut aufpassen, wenn man/frau eine männliche oder weib…
CMS Hasche Sigle | 9. Januar 2012 — Bekanntenmaßen treibt die Frage der Tarif(un)fähigkeit der CGZP gegenwärtig die Zeitarbeitsbranche um: Bereits im Jahr 2009 hat das LAG Berlin-Brandenburg der Tarifgemeinsc…
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Rechtslupe | 17. Januar 2012 — Auch bei der Besetzung einer kommunalen Wahlbeamtenstelle sind die Vorschriften des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes zu beachten. Mit dieser Begründung hat jetzt das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg der Berufung einer Beamtin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts St…
CMS Hasche Sigle | 9. Januar 2012 — ... ausdrücklich, „dass Leiharbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnisse auf der Grundlage zu den genannten Zeitpunkten abgeschlossener ‚Tarifverträge‘ abgewickelt wurden, möglicherweise im Nachhinein eine Gleichstellung mit vergleichbaren Arbeitnehmern der Entleiher verlangen können. Dies …
Jus@Publicum | 19. Dezember 2011 — Vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf ist, wie bereits vorab zum Sachverhalt hier berichtet, ein Rechtsstreit über die Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses durch die Stadt Düsseldorf anhängig. Der Auszubildende beruft sich darauf, die Kündigung sei wegen seiner Behinderung ausgesprochen worde…
Rechtslupe | 2. Dezember 2011 — ... anschließende Arbeitslosigkeit. Ob ohne die Gleichstellung der (geeignete) Arbeitsplatz nicht erhalten ... Folgezeit die Voraussetzungen für eine Gleichstellung entfallen“ seien. Aber das Bundessozialgericht ... Arbeitslosigkeit – ein geeigneter Arbeitsplatz ohne Gleichstellung nicht gef…
LEXEGESE | 29. November 2011 — ... Gewerbesteuermessbetrags bei Windkraftanlagen ist auf Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie zu erweitern." Zur Begründiung führt der Bundesrat aus: Eine Gleichstellung der Gewerbesteuerzerlegung bei Photovoltaikanlagen mit Windenergieanlagen ist u. a. aus fo…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Oktober 2011 — AG Gießen, Urteil vom 26.05.2011, Az. 47 C 12/11 § 134 BGB; § 19 Abs. 1 Nr. 1 AGG Das AG Gießen hat entschieden, dass es rechtmäßig ist, wenn Männer für die Nutzung eines Single-Portals ein Entgelt entrichten müssen, während die Teilnahme für Frauen kostenlos ist. Diese Regelung stelle na…
RECHTSAUSKUNFT | 5. Oktober 2011 — ... Bundestag nun ein zweites Gesetz zur Gleichstellung von ehelichen und nichtehelichen Kindern ... dabei ein gerechter Ausgleich zwischen der Gleichstellung nichtehelicher Kinder und dem schutzwürdigen ... nun beschlossene Gesetz erstreckt die Gleichstellung sogar auf Verwandte, wenn das ...…
Anja Neubauer | 15. September 2011 — In Zeiten wie heute sollte man meinen, dass Gleichstellung selbstverständlich ist. Als Anwalt sollte man aber besonders gut aufpassen, wenn man/frau eine männliche oder weibliche Anrede formuliert. Denn es gibt Männer, die fühlen sich beleidigt, wenn sie mit “Frau” angeredet werden. Auch we…
FOCUS Online | 1. August 2011 —FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger fordert die vollständige Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften mit der Ehe. Die Union zieht da allerdings nicht mit - anders als die Opposition. …
FOCUS Online | 28. Juli 2011 —Zehn Jahre nach Einführung der Homo-Ehe kritisieren SPD und Grüne die steuerliche Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften im Vergleich zur Ehe. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts dazu lässt auf sich warten. …
Jus@Publicum | 21. Juni 2011 — Das Arbeitsgericht Düsseldorf verhandelt am 12.07.2011 [Arbeitsgericht Düsseldorf, Az 12 Ca 7251/10] über die Kündigung des Ausbildungsverhältnisses eines 19-jährigen Auszubildenden durch die Stadt Düsseldorf. Der Auszubildende beruft sich darauf, die Kündigung sei wegen seiner Behinderung au…
Rechtslupe | 1. Juni 2011 — ... . Leiharbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnisse auf der Grundlage zu den genannten Zeitpunkten abgeschlossener „Tarifverträge“ abgewickelt wurden, können damit möglicherweise im Nachhinein eine Gleichstellung mit vergleichbaren Arbeitnehmern der Entleiher verlangen. Dies kann zu erheblichen N…
Rechtslupe | 30. Mai 2011 — ... sonstigen Voraussetzungen – ein Anspruch auf Gleichstellung mit einem Schwerbehinderten zu. Nach ... zwischen zwei Alternativen, nämlich der Gleichstellung zum Erhalt des Arbeitsplatzes (Alternative ... können die allgemeinen Voraussetzungen der Gleichstellung wegen Arbeitsplatzgefährd…
Rechtslupe | 28. April 2011 — ... Veranlagungsverfahrens insbesondere durch Wegfall der Einbeziehung der abgeltend besteuerten Kapitaleinkünfte in die Ermittlung der zumutbaren Belastung und des Spendenabzugsvolumens, § 2 Absatz 5b EStG, Gleichstellung von Stipendien aus unmittelbaren und mittelbaren öffentlichen Mitteln, …
Anwalt bloggt | 30. März 2011 — ... , hat der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes in seinem Beschluss vom 15.03.2011 in dem Verfahren 5 StR 35/11 ausführlich Stellung genommen und unter anderem Folgendes ausgeführt: Für die Gleichstellung eines Heranwachsenden mit einem Jugendlichen (§ 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG) ist maßgebe…
Rechtslupe | 28. Mai 2009 — Nach einem heute verkündeten Urteil des Bundesarbeitsgerichts stellt es keine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts dar, dass der Träger eines…
Erbrechtblog | 25. Februar 2010 — Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zur geplanten erbrechtlichen Gleichstellung aller nichtehelichen Kinder, die vor dem 1. Juli 1…
Schlosser Aktuell | 18. April 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hatte, wie wir hier berichtet hatten, den Gesetzgeber u.a. dafür kritisiert, daß er Ehe und Lebenspartnerschaft in…
beck-blog | 22. Juni 2009 — Seitdem 2001 das LPartG in Kraft getreten ist, streiten eingetragene Lebenspartner um ihre Gleichbehandlung mit Ehegatten. Beim Gesetzgeber hatte…
Lichtenrader Notizen | 30. Januar 2005 —Im DNotI-Report 23/2004 hat das Deutsche Notarinstitut die Regelungen des Gesetzes zur Überarbeitung des Lebenspartnerrechts zusammengefasst: "Am 29…
Schlosser Aktuell | 17. März 2010 — Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollen im Bundesbeamtengesetz eingetragene Lebenspartnerschaften mit der Ehe gleichstellen. Eingetragene Leben…
Schlosser Aktuell | 4. Juli 2009 — Der Hamburger Senat hat einen Gesetzentwurf für ein neues Besoldungs- und Beamtenversorgungsgeset beschlossen. Damit wird ergänzend zum neuen Ham…