kfd will Debatte um wiederverheiratete Geschiedene voranbringen
Jus@Publicum | 18. Februar 2012 — Es war einmal © Liz Collet © click Mit einer
bundesweiten Unterschriftenaktion will die Katholische Frauengemeinschaft Deutschlands (kfd) diesem Bericht zufolge die
kirchliche Debatte um den Umgang mit wiederverheirateten Geschiedenen voranbringen. Insgesamt hätten 97.772 Menschen dafür …
AG Sondershausen: 439 Euro für ein Gesamtpaket zur Veröffentlichung einer Fotochiffreanzeige nicht zu beanstanden
Recht am Bild | 22. Juni 2011 — Das AG Sondershausen hatte in einem Fall am
10.02.2011 (Az 3 C 524/10) zu entscheiden, ob ein Anzeigenpaket mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten zu einem Prei
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LG Mannheim: Unterlassungs- und Schadensersatzforderung einer Patentverwertungsgesellschaft - schikanös oder nur ganz
normal?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. März 2009 — LG Mannheim,
Urteil vom 27.02.2009, Az. 7 O 94/08 §§ 226, 242, 826 BGB, §§ 9 S. 2 Nr. 1, 139 Abs. 1, 140b Abs. 1 PatG, Art. II § 1 Abs. 1 S. 1
IntPatÜbkG, Art. 64 Abs. 1 EPÜ Das LG Mannheim hat in dieser Entscheidung darauf hingewiesen, dass patentrechtliche
Unterlassungs- und Annexansprüche,…
AG München: Ein Autokauf für 100 EUR? / Zur Wirksamkeit von Kaufverträgen bei eBay
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. März 2009 — ... nach
Kenntniserlangung die Anfechtung erklären müssen, was vorliegend nicht geschehen sei. Der Vertragsschluss sei allein auf Grund
der Diskrepanz zwischen vorgestelltem Mindestpreis (2.100,00 EUR) und tatsächlichem Verkaufspreis (100,00 EUR) auch nicht
sittenwidrig, noch verstoße die Gelte…
BGH: Ein Verbraucher, der sich als Unternehmer ausgibt, verwirkt sein Widerrufsrecht
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Oktober 2008 — ...
Berufen auf Verbraucherschutzvorschriften gegen Treu und Glauben verstieße und damit unbeachtlich sei. ... in Wahrheit
Verbraucher, nach Treu und Glauben (sog. “venire contra factum proprium”) ... Verbrauchereigenschaft beschränkt. Es widerspräche
Treu und Glauben, wenn der täuschende Ve…
BAG: Doppelte Schriftformklauseln im Arbeitsvertrag sind unwirksam
anwalt-kiel.com | 21. Mai 2008 — ... 1 BGB unwirksam sind, wenn sie den
Arbeitnehmer entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Nach § 305b BGB haben individuelle
Vertragsabreden vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vorrang. Der ... benachteiligen den Vertragspartner des Verwenders von AGB
entg…
Änderung des Lehrfaches eines “nicht mehr glaubenden” Theologieprofessors ist rechtens
RA Kadelke | 26. Juli 2007 — ... an die Universität Göttingen berufen und mit der
Vertretung des Faches “Neues Testament” beauftragt worden. 1998 sagte er sich durch verschiedene Veröffentlichungen und
öffentliche Erklärungen vom christlichen Glauben los und erklärte, er sei “nicht mehr Glaubender”. Die Universität erteil…
strafblog | 26. Februar 2007 —Unglaublich: Das bundesweit tätige Werksarztzentrum
Recklinghausen soll nichtärztliches Personal als Werksärzte eingesetzt und damit zahlreiche Arbeitnehmer gefährdet haben. Der
Leiter des größten deutschen Werkarztzentrums, ein Honorarprofessor der Fachhochschule Gelsenkirchen, sitzt laut welt.de s…
strafblog | 15. Februar 2006 —Unter der Überschrift "Schwule Geier in Jerusalemer Zoo
trennen sich" findet sich heute bei WELT.de folgender Beitrag: "Jerusalem (dpa) - Zwei schwule Geier im Jerusalemer Bibelzoo
haben sich getrennt und weiblichen Artgenossen zugewandt. Die israelische Zeitung «Jediot Achronot» meldet, die Geier D…