Glatteis

rechtsanwalt-leisner.de | 11. Mai 2012 — Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat mit Urteil vom 29.11.2011, Az. 4 U 588/11 mal was für die Gefallenen und Gestürzten getan. Während man sonst fast glauben muss, daß der unbeobachtete Glatteissturz mangels Beweis keine Schadensersatzansprüche auslösen kann, hat das OLG die Klageab…

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Juraexamen.info | 2. März 2012 — Das OLG Schleswig entschied vor Kurzem einen Sachverhalt, der unverändert in Examensklausuren und mündlichen Prüfungen auftauchen könnte (Az. 11 U 137/11). Es ging um einen Glätteunfall infolge der Missachtung einer Streupflicht. Das besondere an dem Sachverhalt lag darin, dass die Streupfl…

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SPIEGEL ONLINE | 8. Februar 2012 —Das Eis ist dick genug: Die Umweltbehörde hat Hunderttausende Hamburger zu einem riesigen Winterfest eingeladen. Freitagmittag beginnt das Eisvergnügen auf der gefrorenen Alster, erstmals seit 15 Jahren. Kältefans sollten am Wochenende Schlittschuhe oder dicke Stiefel anziehen.…

RA Guido C. Bischof | 27. Januar 2012 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Deutsche Bahn für Unfälle auf eisglatten Bahnsteigen haftet, auch wenn sie die Reinigung oder den Bahnhofsbetrieb an ein anderes Unternehmen übertragen hat. Die Klägerin hatte ein ICE-Ticket erworben. Auf dem Bahnsteig war sie jed…

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Rechtslupe | 24. Januar 2012 — Nach dem Auftreten der konkreten Glättegefahr muss einer Gemeinde ein gewisser Zeitraum für organisatorische Maßnahmen zugebilligt werden, um ihren Streupflichten nachzukommen. Kommt die Gemeinde ihren Verpflichtungen aus dem Streuplan nach und gewährleistet dieser Streuplan eine sichere Erfü…

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Mit Fug und Recht | 18. Januar 2012 — ... BGH hat über den Schadensersatzanspruch eines Fahrgastes wegen eines Sturzes aufgrund von Glatteis auf einem Bahnsteig entschieden. Die DB Fernverkehr AG, erbringt Eisenbahnverkehrsleistungen im ... diese vertragliche Pflicht schuldhaft verletzt, haftet das Eisenbahnverkehrsunternehmen g…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 13. Juli 2011 — Das OLG Frankfurt/Main hat mit Urteil vom 17.03.2011 (1 U 210/10) festgestellt, dass man grundsätzlich als Inhalt der Streupflicht eines Anliegers auch anzusehen hat, dass der Bereich in der Fluchtlinie eines Gehwegs der Streupflicht unterliegt, den ein Fußgänger bei der Überquerung einer S…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Februar 2011 — Der Winter neigt sich nun (endlich) dem Ende – und die ersten Streitigkeiten rund um Unfälle auf glatten Strassen sind bei Gericht anhängig. Dabei gibt es bereits erste aktuelle Urteile (aus dem vorigen, nicht diesem Winter), die ein paar Zeilen verdient haben. Zu Beachten ist sicherlich das …

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Februar 2011 — Der Winter neigt sich nun (endlich) dem Ende – und die ersten Streitigkeiten rund um Unfälle auf glatten Strassen sind bei Gericht anhängig. Dabei gibt es bereits erste aktuelle Urteile (aus dem vorigen, nicht diesem Winter), die ein paar Zeilen verdient haben. Zu Beachten ist sicherlich das …

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FOCUS Online | 4. Februar 2011 —Sat.1 macht den Raab: Bei den "Winterspielen der Stars" darf die TV-Prominenz sich aufs Glatteis begeben und ins Rutschen kommen. Komisch ist das nicht. Von FOCUS-Redakteurin Beate Strobel …

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 2. Januar 2011 — ... ist, ob dazu auch schlechte Witterungsverhältnisse, wie Glatteis, Schnee und Verkehrschaos gehören? Gründe des § ... in der Familie Heirat Auch schlechte Witterungsverhältnisse, wie Glatteis und Schnee? Es ist allgemein anerkannt, dass ... der Arbeitnehmer auch bei schlechtem Wette…

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Betriebsrat Blog | 2. Dezember 2010 — Rechtzeitig zum Beginn der Adventszeit hat sich Deutschland in ein Winter-Wunder-Land verwandelt. Überall rieseln die Schneeflocken herab und die Menschen wärmen sich mit einem heißen Glühwein in der Hand auf den Christkindelsmärkten: Da kommt echte Weihnachtsvorfreude auf! Wäre da nur nicht …

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LawBike.de | 30. November 2010 — Die Nachrichten sind voll davon: Unfälle wegen Schnee und Glatteis auf Straßen und Wegen. Doch wer ist verantwortlich für den Straßenzustand? Wer muss denn wann auf ... abgegrenzter, separater Bürgersteig vorhanden ist, muss nach herrschender Rechtsprechung für den Fußgängerverkehr ein ausre…

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LawBike.de | 8. Oktober 2010 — Dies wurde wurde durch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auf der Verkehrsministerkonferenz in Ettersburg (Thüringen) am 07.10.2010 angekündigt. Nachdem das OLG Oldenburg vor kurzem den bußgeldbewehrtem Verstoß gegen die ”Winterreifenpflicht” als verfassungswidrig ansah, ist eine neue Ve…

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