Datenschutzbeauftragter | 10. August 2011 — Sie sind unbarmherzig, kommen in den späten Nachmittagsstunden, lauern hinter Hausecken oder warten an den Briefkästen und nutzen häufig Decknamen, um den begehrten Zutritt …
rechtsanwalt.com | 13. Dezember 2011 — Ingo Münch, ehemaliger Kultur- und Wirtschaftssenator des Landes Hamburg bezeichnete in einem Beitrag für das Magazin FOCUS den geplanten Rundfunkbeitrag als verfassungswidrig…
Datenschutzbeauftragter Online | vor 5 Tagen — ... Betriebshaftpflichtversicherung Gebühren für: Gas Wasser Strom Heizung Straßenreinigung Telefon Porto Fax Internet Zahlungsverkehr GEZ Mülltrennung Sondermüll Müllabfuhr Abwasser Kaminkehrer Krankenkassenumlage Autobahnmaut Kurierdienst Handwerkskammer …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 3. Mai 2012 — Vor dem Landgericht Oldenburg musste sich ein 31-jährigen Mann wegen Vergewaltigung in fünf Fällen verantworten. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen seine Ex-Freundin zum Geschlechtsverkehr gezwungen zu haben. Nach den Feststellungen des Landgerichts hatte der Mann in der Zeit von Ok…
Kanzlei und Recht | 23. April 2012 — Nach meinen bisherigen Erfahrungen mit der GEZ bzw. dem NDR war ich skeptisch, daß eine gütliche Einigung möglich sein würde: Der Mandant hatte vergessen, sein Fernsehgerät anzumelden. Der Gebührenbeauftragte der GEZ hatte dann in Abwesenheit des Mandanten dessen an einer Demenzerkrankung lei…
Kanzlei und Recht | 23. April 2012 — Nach meinen bisherigen Erfahrungen mit der GEZ bzw. dem NDR war ich skeptisch, daß eine gütliche Einigung möglich sein würde: Der Mandant hatte vergessen, sein Fernsehgerät anzumelden. Der Gebührenbeauftragte der GEZ hatte dann in Abwesenheit des Mandanten dessen an einer Demenzerkrankung lei…
sueddeutsche.de | 7. Februar 2012 — Auch für GEZ-Kontrolleure gelten Gesetze: Auf der Suche nach nicht angemeldeten Fernsehgeräten dürfen sie nicht gewaltsam in Wohnungen eindringen. Doch ein Fahnder ist in München unbemerkt bis in ein Schlafzimmer durchmarschiert - und steht nun wegen Hausfriedensbruchs vor Gericht. …
Conle§i | 20. Januar 2012 — Es geht um die Befreiung von Rundfunkgebühren (- 1 BvR 3269/08 - - 1 BvR 656/10 -) Die Beschwerdeführerin bekam für sich und ihre Tochter Leistungen gem. SGB II. Für die Zeit von Juli 2005 bis November 2006 erhielt sie einen befristeten Zuschlag gemäß § 24 SGB II, der teilweise geringer als d…
Datenschutzbeauftragter Online | 29. Dezember 2011 — ... unseren im November 2011 veröffentlichten Hinweis zum Thema “Einsatz von Leasing-Kopier-Geräten” legen. Zudem befassten wir uns in diesem Monat mit dem Thema “Datenschutz in der GEZ-Rundfunkfinanzierung“. Im Dezember 2011 berichteten wir über das Treffen unserer IITR-Regionalpartner in Fran…
rechtsanwalt.com | 13. Dezember 2011 — Ingo Münch, ehemaliger Kultur- und Wirtschaftssenator des Landes Hamburg bezeichnete in einem Beitrag für das Magazin FOCUS den geplanten Rundfunkbeitrag als verfassungswidrig. Gleichzeitig appellierte er an die Landtagsabgeordneten in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, dem fünfzehnt…
Datenschutzbeauftragter Online | 8. Dezember 2011 — Körperschaften des öffentlichen Rechts (wie zum Beispiel die Industrie- und Handelskammern) sind solche Organisation, deren Rechtssubjektivität auf einem öffentlich-rechtlichen Hoheitsakt beruht. Auch diese Körperschaften verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten. Der nachfolgende Beitrag…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 3. Dezember 2011 — ... der Hausbesuche der „Gebührenbeauftragten“ der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) führen und zu einer Reduzierung des ... die durch Verwaltungsvereinbarung der Rundfunkanstalten gegründete GEZ mit Sitz in Köln. Die ... Kurt Beck) durch die Gebührenbeauftragten der GEZ wurde als störend wah…
rechtsanwalt.com | 2. Dezember 2011 — Das Bundesverwaltungsgericht entschied, dass Studenten, die kein BAföG beziehen, sondern ihr Studium durch einen Studienkredit finanzieren, nicht von der Rundfunkgebührenpflicht befreit werden können. Der Sachverhalt Die Klägerin bezieht einen rückzahlbaren Studienkredit und ist Studentin i…
Datenschutzbeauftragter Online | 18. November 2011 — ... der Hausbesuche der „Gebührenbeauftragten“ der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) führen und zu einer Reduzierung des ... die durch Verwaltungsvereinbarung der Rundfunkanstalten gegründete GEZ mit Sitz in Köln. Die ... Kurt Beck) durch die Gebührenbeauftragten der GEZ wurde als störend wa…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. November 2011 — Das OVG Magdeburg (3 L 236/11) hat die Linie des Verwaltungsgerichts Köln (6 K 302/09, hier besprochen) bestätigt und entschieden, dass bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften keine Rundfunkgebühr für Zweitgeräte in PKW zu zahlen ist. Da die Entscheidung noch nicht im Volltext vorliegt, kann …
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 2. November 2011 — Wieder einmal schwappt eine Entwicklung in den USA als Welle auch nach Europa. Der Identitätsdiebstahl oder -missbrauch wird auch in Deutschland immer populärer. Aktuell gehen zahlreiche Prominente gegen solche Vorgänge im sozialen Netzwerk Facebook vor. Auch Sebastian Vettel wurde seine Id…
FOCUS Online | 17. Oktober 2011 —Freier Sex, lockeres Leben, Muttermilch für den Heiligen Vater: Das ZDF investiert viel Geld in starke Reize. Und doch bleibt "Borgia" nur ein bemerkenswert teurer Sechsteiler. Und ein erschütternd reizloser. Von FOCUS-Redakteur Josef Seitz …
LawBlog | 9. September 2009 — Vor ziemlich genau zwei Jahren machte die Nachricht die Runde, dass ein “Rundfunkgebühren-Beauftragter” (Volksmund: “GEZ-Fahnder”) vom Amtsgerich…
Internet-Law | 21. Dezember 2009 —Die Internet-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundunksender (hier: NDR) stellen keinen Rundfunk im gebührenrechtlichen Sinne dar, sagt das Verwaltu…
Datenschutzbeauftragter Online | 12. November 2009 — Dies ist Offtopic, ganz klar, aber ich nehme es hier auf da es einige interessieren wird. Es geht um den Wirkstoffverstärker Squalen, der dem H1N…
staatsrecht.info | 8. September 2006 —Das Problem der GEZ-Pflicht für internet-fähige Rechner war ja bereits Gegenstand eines Beitrags. Vor einigen Tagen hat das baden-württembergische Sta…
RA Kadelke | 28. Januar 2010 — Wie man die neuen Medien gekonnt für ein eigentlich unangenehmes Thema nutzt, zeigt derzeit die mit der deutschen Gebühreneinzugszentrale verglei…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 16. Oktober 2010 — Vor dem Amtsgericht Bremen-Blumenthal (42 C 43/10) wurde nun ausdrücklich festgestellt, was letztlich vorhersehbar war: Den Rundfunkgebührenbeauf…
RA J. Melchior, Wismar | 20. Januar 2010 — Der gnadenlose Streiter für Recht und Gerechtigkeit Uli Meyer verkündete gestern Abend zwischen den Beiträgen bei Akte 2010 kurz eine bahnbrechen…
Recht für Verbraucher | 14. Januar 2007 —Trojaner statt Rundfunkgebühren Rechnung der GEZ gefälscht Seit diesem Wochenende werden unzählige Mails an willkürlich ausgesuchte eMail - Adressen…
Mit Fug und Recht | 4. Mai 2010 — Die Klägerin hatte ein Radio angemeldet und zog mit ihrem Freund zusammen. Das teilte sie der GEZ auch mit und meldete ihr Radio ab. Die GEZ woll…
Internet-Law | 2. Januar 2010 —Der Blogger und Buchautor Bernd Höcker publiziert GEZ-kritische Inhalte und versucht auf seiner Website "gez-abschaffen.de" darzustellen, wie die öffe…
