spam-abwehren.de | 22. Februar 2011 — Es war zu erwarten. Neben dem Namen der Verbraucherzentralen wird von kriminellen Callcenteragenten offenbar auch der Name der Kanzlei Richter Berlin missbraucht. Was für uns fast …
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beck-blog | 1. Februar 2012 — ... werden kann, dass alle Online-Gewinnspiele mit höherem Teilnahmeentgelt generell unzulässig ... die positive Aussage statuiert, dass jedenfalls Gewinnspiele unterhalb einer Entgeltgrenze von 0, ... geregelt, unter welchen Voraussetzungen Telemedien-Gewinnspiele mit höherem Teilnahmeent…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 27. Januar 2012 — ... von Facebook aufhält, wird das folgende „Gewinnspiel“ vielleicht schon mitbekommen haben. So ... letzter Zeit häufen sich solch „fake“ Gewinnspiele auf dem größten sozialen Netzwerk. ... regelmäßig schwer, ein unechtes und echtes Gewinnspiel zu unterscheiden. Seien Sie also ... / Sex-Urlau…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Januar 2012 —VG Düsseldorf Urteil vom 29.11.2011 27 K 458/10 GlüstV § 9 Abs 1 TMG § 8 TMG § 10 Das VG Düsseldorf hat zur Recht entschieden, dass die DeNIC nicht verpflichtet ist, Domains rechtswidriger Glücksspielanbieter zu löschen. Leitsatz des VG Düsseldorf: Die DeNIC eG kann nach dem Glücksspielstaatsvetrag …
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 7. Dezember 2011 —CK - Washington. Gewinner und Verlierer gibt es nach der deutschen GVG-Reform: Ein Preis von 1200 Euro winkt dem schnellsten Rüger. In den USA soll die Reform der freiwilligen Verbannnung aus Kasinos Geld in die Kassen der Staaten spülen. Soziale Aspekte gaben den Ausschlag, als die Staaten Listen…
beck-blog | 4. Dezember 2011 — ... des § 8a RStV lässt Gewinnspielsendungen und Gewinnspiele im Rundfunk unter bestimmten Voraussetzungen ... GlüStV). Daran fehlt es bei den Gewinnspielen im Sinne des § 8a RStV ... [weitere Nachweise]). (…) Derartige wettbewerbsrechtlich zulässige Gewinnspiele unterliegen eindeutig nicht …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 27. Oktober 2011 — ... Prostitution / Sex-Urlaub Radiosender veranstalten gerne Gewinnspiele, oftmals sogar mit ausgefallenen Ideen ... Folgen haben könnte: Teilnehmer des Gewinnspiels können ihre bezahlten Rechnungen einreichen ... für die Auszahlung bei einem Gewinnspiel. Problematisch ist jetzt allerdin…
Panorama | 19. Oktober 2011 —Verfahrenskostenhilfe/Prozesskostenhilfe ist ja eine tolle Sache. Dafür, dass der Anwalt weniger Geld vom Staat bekommt, als er von einem solventen Mandanten verlangen könnte, muss er auch noch einiges mehr arbeiten. Nun gibt es ja Fälle, in denen nicht ratenfreie VKH/PKH bewilligt wird, sondern nur…
Panorama | 4. August 2011 —Herr Kollege Kaßing hat bereits im April auf eine Entscheidung des OLG Brandenburg hingewiesen, die erst in Heft 15 der FamRZ vom 02.08.2011 abgedruckt war. Darin wurde einem Antragsteller Verfahrenskostenhilfe versagt, weil er auf Anfrage des Gerichts seine Erwerbsbemühungen nicht glaubhaft gemacht…
Panorama | 1. August 2011 —Der Rechtsanwalt wird durch die Ablehnung seiner Beiordnung auch nicht in seinen Rechten betroffen. Sein Gebührenanspruch gegen die Partei bleibt ihm erhalten; das Risiko, für anwaltliche Tätigkeit, die er vor Bewilligung der Prozesskostenhilfe für eine prozesskostenhilfebedürftige Partei leistet, k…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Mai 2011 —1. Die auf einer Teilnahmekarte für ein Gewinnspiel unter der Rubrik "Telefonnummer" enthaltene Angabe Zur ... Interessent erfüllen muss, um an dem beworbenen Gewinnspiel teilnehmen zu können. Der Begriff der ... - I ZR 64/07 - FIFA-WM-Gewinnspiel). Vor allem dann, wenn Begriffe mit ... der Grund…
SCHWENKE & DRAMBURG | 24. Mai 2011 — ... weniger ernsten) Die Regeln für Gewinnspiele sind erheblich gelockert worden. Bisher ... Glücksspiele veranstalten Bei einem erlaubnisfreien Gewinnspiel kann man höchstens eine Chance ... Social Media Plattformen (Facebook) beachten Gewinnspiele erfreuen sich insbesondere auf Facebo…
Rechtslupe | 31. März 2011 — ... an den Produktabsatz gekoppelten Preisausschreiben oder Gewinnspiel ausgeht, ist das Merkmal der ... Verbot der Kopplung solcher Preisausschreiben und Gewinnspiele an ein Umsatzgeschäft, dem die ... die Kopplung eines Preisausschreibens oder Gewinnspiels an ein Umsatzgeschäft nur dann .…
ipweblog.de | 30. März 2011 — ... an den Produktabsatz gekoppelten Preisausschreiben oder Gewinnspiel ausgeht, ist das Merkmal der Spürbarkeit ... Verbot der Kopplung solcher Preisausschreiben und Gewinnspiele an ein Umsatzgeschäft, dem die Richtlinie ... dass die Kopplung solcher Preisausschreiben oder Gewinnspiele genere…
spam-abwehren.de | 22. Februar 2011 — ... . Wie für alle seriösen Verbraucherschützer gilt auch für die Kanzlei Richter Berlin: Wir rufen niemanden unerbeten an und natürlich erst recht nicht, um Ihnen zweifelhafte Gewinnspiele, Werbeschutzdienstleistungen oder irgendwelchen Plunder anzudrehen. Die Regeln gegen Spam, die wir in I…
CMS Hasche Sigle | 16. Dezember 2010 — ... unerlaubter Telefonwerbung aus 2008 ist noch von 60.000 Beschwerden die Rede. Das Modell scheint also erfolgreich zu sein, jedenfalls setzen Unternehmen aus den Bereichen Gewinnspiele, Geldanlage/Versicherungen, Telekommunikation, Energieversorgung, Zeitung/Zeitschriften offenbar vermehrt…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 13. Mai 2009 —1. Eine vorformulierte Einwilligung in Telefonwerbung (hier: unter der Zeile "Telefon" auf der Teilnahmekarte für ein Gewinnspiel mit der Formulierung…
§§ Jur-Blog.de §§ | 30. Mai 2008 — Bundesgerichtshof, Urteil vom 30. Mai 2008 - 1 StR 166/07 - Das oberste Zivilgericht bestätigte die Verurteilung wegen unwahren und irreführenden A…
Rechtsteufel | 16. September 2009 — Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der Gewinnspielsatzung haben Landesmedienanstalten Bußgelder gegen Call-in-Shows wegen Täuschung der Zuschauer v…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 17. März 2008 —"Nicht schon wieder!", "Woher hat der denn eigentlich meine Telefonnummer?" und "Darf der das eigentlich?" Viele Privatpersonen ärgern sich über sog…
spam-abwehren.de | 19. Januar 2010 —Die unglaublichen Ausmaße belästigender Telefonwerbung für Gewinnspiele waren Thema eines TV-Interviews für das Sat1-Magazin Akte 20.10. Rechtsanwalt …
Recht für Verbraucher | 19. April 2007 —Für die Fernseh-Magazinsendung *defacto des Hessischen Rundfunks bereite ich einen Beitrag vor zum Thema "Internet-Abzocke, insbesondere durch verme…