beck-blog | 30. Januar 2012 — Dr. Oetker versucht gegen ALDI vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung zu erlangen. Es geht um einen Schokaldenpudding, der mit hellen Flecken versetzt ist. Dr. Oetk…
beck-blog | 30. November 2011 — Vom Kochduell zum Rechtsstreit. Wochenblatt.de berichtet über einen handfesten Streit um die Domain schuhbeck.com. Danach entscheidet das LG München kommende Woche (am Niko…
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beck-blog | 16. Mai 2012 — Nichts zum Thema gewerblicher Rechtsschutz aber unbedingt eines Kommentars würdig: Das gestrige Relegationsspiel zwischen Fortuna Düseldorf und Hertha BSC. Es waren unschöne Szenen ... Karlsruhe) abspielten. Entscheidungsspiele, die über Auf- und Abstieg in den deutschen Fußballprofiligen ..…
beck-blog | 28. April 2012 — ... Enke“ zwar als Inhaltsangabe von Büchern und anderen Medien sein, dies sei ... Person befassen können (z.B. Bücher und DVDs). Die bedeutet im Klartext: ... und Filme über das Leben und die Karriere von Robert Enke dürfen ... , jegliche öffentliche Auseinandersetzung mit Leben und Werk des …
beck-blog | 23. April 2012 — Das LG Hamburg hat einen Rechtsstreit zwischen der GEMA und Youtube entschieden. Das Urteil war in der Presse als ... jedem illegalen Hochladen eines Musikvideos den Rechteinhabern zur Unterlassung und zum Schadensersatz verpflichtet. Youtube soll aber als Störer ... . Das LG Hamburg mei…
beck-blog | 1. März 2012 — ... Vanille-Schoko-Pudding namens "Paula". Schoko- und Vanillebestandteile des Puddings sind so vermischt ... zu tun hat!) an dem Fleckenpudding und sieht dieses Recht durch den Vertrieb ... heute zurückgewiesen. Die Richter meinen, Geschmacksmuster und ALDI-Pudding seien im Gesamteindruck n…
beck-blog | 1. März 2012 — ... genießen. Der Zusammenstellung der Spielpaarungen und deren Aufteilung auf verschiedene Ligaspieltage ... der erforderlichen Originalität. Auf Arbeitsaufwand und Sachkenntnis bei der Erstellung der ... Yahoo!, den Sportwettenanbieter Stan James und den Sportinformationsdienst Enetpuls…
beck-blog | 30. Januar 2012 — ... Flecki ist mit hellen Vanillezusätzen versetzt und sieht - so die Auffassung von ... nicht erlassen, beide Parteien angehört und verkündet sein Urteil am 1. ... Puddinge der beiden Sorten mitgebracht und zur Veranschaulichung der Ähnlichkeit auch ... Geschmacksmusters darauf ankommen, …
beck-blog | 19. Januar 2012 — ... “ (PIPA) weiter. Die Gesetzentwürfe im Repräsentantenhaus und im Senat sollen die Verbreitung von Raubkopien im Ausland unterbinden und geistiges Eigentum schützen. Nach den Gesetzes sollen die Inhaber der Urheberrechte die Möglichkeit haben, "Piraten"-Webseiten relativ ... Was ist Ihre …
beck-blog | 16. Dezember 2011 — ... für Sportwettenangebote. Der letzte Entwurf ging ihr nicht weit genug. Zum anderen hat sich ausgerechnet gestern Paulo Mengozzi, Generalanwalt beim EuGH zur Frage des Urheberschutzes von Spielplänen geäußert und einen solche Schutz abgelehnt (Zitat: "Ich muss auch bemerken, dass im vorlieg…
beck-blog | 15. Dezember 2011 — ... ist eine weltweit anerkannte Klassifikation von Waren- und Dienstleistungen für die Anmeldung von Marken ... die Klassifikation die Festlegung der Waren- und Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet ... Die Klassifikation enthält nämlich Begriffe für Waren und Dienstleistungen, d…
wekwerth.de | 2. Dezember 2011 — ... das sonst kaum einer Fachanwaltschaft. Hierzu gehören die klassischen gewerblichen Schutzrechte wie Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Gebrauchsmusterrecht und Patentrecht ebenso wie das Wettbewerbsrecht (Werberecht) und ... sondern weil der Einband des maßgeblichen Zeitschrift für Gewerb…
beck-blog | 30. November 2011 — ... Starkoch Alfons Schuhbeck möchte die Domain haben und fährt entsprechendes Geschütz auf. Offenbar beruft er sich auf seinen guten Namen (§ 12 BGB) und eine Marke „Schuhbeck“, die er sich ... oder Dienstleistungen im Zusammenhang mit Küche, Gastronomie und Kochrezepten angeboten werde…
beck-blog | 28. November 2011 — ... Das Hamburger Abendblatt berichtet über seltsame Vorgänge im Reich der Mitte: "In chinesischen Industriezonen entstehen Orte mit italienischen Namen. [...] Sie haben offensichtlich einen Ort namens Parma gegründet - und den dazu passenden Schinken auf ihren heimischen Markt gebracht." Ein…
beck-blog | 20. November 2011 — ... 8 Abs. 2 Satz 1 UrhG) und die Übernahme von Textpassagen durch ... die heutigen Gepflogenheiten durchaus unüblich - offen und platt reagiert, in ihrer nächsten ... aber differenziert die von ihr gespielte Frau beschreibt und mit einer knappen und lakonischen Schilderung der Diskussion …
beck-blog | 14. November 2011 — ... (neben dem Domaininhaber) befugt ist, verbindliche Entscheidungen über die Domain zu treffen und Zustellungen für den Domaininhaber entgegenzunehmen. Bei .de-Domains muss ein Admin-C ... Gesetzes, sondern aus den Bestimmungen der DENIC (die DENIC verwaltet die .de-Domains) und anderer Regi…
beck-blog | 31. Oktober 2011 — ... Verwaltungsaufgabe – also ganz selbstlos - übernommen hat und juristische Prüfungen der Registrierungen einen ... bei der Domain regierung-oberfranken.de und fünf weiteren ähnlich gebildeten Domains ( ... auch ohne spezifische Kenntnisse im Namens- und Kennzeichenrecht erkennen, dass di…
