SCHWENKE & DRAMBURG | 6. Juni 2011 — Ein Glücksfall für jedes Unternehmen ist ein Mitarbeiter, der Social Media effizient für das Unternehmen einzusetzen weiß. Aber was ist, wenn diese Tätigkeit nicht nur in de…
BERLIN BLAWG | 11. August 2011 — Gestern wurde öffentlich bekannt, dass Apple gegen Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung einwirkt hat, wodurch es Samsung verboten wurde, das Gala…
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Das Blog für IT-Recht | vor 6 Tagen — ... Begriff des Unternehmers wird in § 2 Absatz 1 des UStG definiert: “Unternehmer ist, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt. [...] Gewerblich oder beruflich ist jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht, Gewinn zu erzielen, fehl…
Internet-Law | 21. Mai 2012 — Bei eBay tummeln sich eine ganze Menge Anbieter, die sich als Privatverkäufer ausgeben, in Wahrheit aber gewerblich handeln. Dadurch wird nicht nur versucht, Vorschriften zum Schutz des Verbrauchers zu umgehen, sondern auch gegen steuerliche Pflichten verstoßen. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Mai 2012 —OLG Köln Beschluss vom 20.01.2012 6 W 242/11 Das OLG Köln hat völlig zu Recht entschieden, dass Rechteinhaber in Filesharing-Fällen keinen Anspruch auf Auskunft über den Inhaber einer IP-Adresse nach § 101 Abs. 9 UrhG haben, wenn Zweifel an der Zuverlässigkeit der Software zur Erfassung der IP-Adres…
Recht am Bild | 27. April 2012 — Knapp 91.000 Sportvereine mit ca. 27 Millionen Mitgliedern gibt es derzeit in Deutschland (Quelle: Deutsche Olympia Sportbund). Jeder einzelne davon organisiert regelmäßig Turniere, Veranstaltungen und Wettkämpfe. Da ist es doch an der Zeit, mal darüber nachzudenken, welche rechtlichen Belang…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 1. April 2012 — ... E-Mail-Austausch. Die Impressumspflicht ist gemäss gesetzlicher Regelung nicht auf gewerbliche Anbieter oder entgeltliche Angebote beschränkt: Entgeltlichkeit als alleiniges Kriterium ist ... -Angeboten gilt immer der TINSTAAFL-Grundsatz («nichts ist umsonst»). Bei nicht-gewerblichen …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Februar 2012 — ... unter der Geschäftsbezeichnung „B.-store” einen gewerblichen Versandhandel. In diesem Zusammenhang fertigt ... Anzahl der Bewertungen allein nicht auf gewerbliches Handeln geschlossen werden. Der Bundesgerichtshof ... Markt erwerben, auf dem auch gewerbliche Händler solche Fotonutzungsre…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. Februar 2012 —OLG München Beschluss vom 12.12.2011 29 W 1708/11 Das OLG München hat entschieden, dass das Anbieten von urheberrechtlich geschützten Daten in Internettauschbörsen immer auch gewerblichen Ausmaßes ist. Eine Begrenzung auf aktuelle Titel, die nicht älter als 6 Monate sind, wie es das OLG Köln etwa vo…
it-recht-deutschland | 8. Februar 2012 — Sobald ein Unternehmen eine gewerbliche Internetseite betreibt sind rechtliche Pflichtangaben (laut TMG) zu beachten. Eines der geläufigsten Probleme betrifft die richtige Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer Geschäftsev…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Sobald ein Unternehmen eine gewerbliche Internetseite betreibt sind rechtliche Pflichtangaben (laut TMG) zu beachten. Eines der geläufigsten Probleme betrifft die richtige Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer Geschäfts…
Recht am Bild | 21. November 2011 — Wie das Oberlandesgericht München entschieden hat, ist das Online-Videoportal YouTube nicht dazu verpflichtet, die Daten eines Nutzers herauszugeben, der im konkreten Fall Teile des Films “Werner Eiskalt” über das Portal zur Verfügung gestellt hatte. Der Rechteinhabe Read more ... …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. November 2011 — ... der Rechtsverletzung nicht um eine Rechtsverletzung gewerblichen Ausmaßes handelt. Auszug aus dem Urheberechtsgesetz ... (UrhG) § 101 Auskunftsanspruch (1) Wer in gewerblichem Ausmaß das Urheberrecht oder ein ... auch gegen eine Person, die in gewerblichem Ausmaß 1.rechtsverletzende Vervielf…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 25. Oktober 2011 — ... ausloten zu können. __________________________________________________________________________ Autor: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Thomas R. M. Sachse Dieser ist Partner der ... bei München. Rechtsanwalt Thomas R. M. Sachse – Ihr Fachanwalt für Gewerblich…
BERLIN BLAWG | 13. September 2011 — ... Wettbewerbsprozess, sondern jedenfalls im gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes; so betraf die Entscheidung “Gegenabmahnung” ... nur richtig, zB. von einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz eingesetzt wird. Wer beispielsweise eine ... : Abmahnung, Anwalt, BGB, BGH, Bu…
BERLIN BLAWG | 13. September 2011 — ... Wettbewerbsprozess, sondern jedenfalls im gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes; so betraf die Entscheidung “Gegenabmahnung” ... nur richtig, zB. von einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz eingesetzt wird. Wer beispielsweise eine ... : Abmahnung, Anwalt, BGB, BGH, Bu…
BERLIN BLAWG | 9. September 2011 — ... die Geschichte zu Ende geht, entscheiden Sie selbst! Wir Rechtsanwälte und Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz helfen Ihnen gern die Antwort auf diese Frage herauszufinden. Schlagworte: Anwalt, öffentlich, Bürgerrechte, Berlin, Blog, Foto, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Interne…
BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
BERLIN BLAWG | 19. April 2010 — Ein (Geschmacks-)Muster, auch schlicht und ergreifend als Design bezeichnet, ist nach § 1 Nr. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) die zweidimensi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Februar 2010 — LG Köln, Beschluss vom 28.09.2008, Az. 28 OH 8/08 §§ 101 UrhG Das LG Köln hat entschieden, dass die öffentliche Zugänglichmachung bereits eines…
BERLIN BLAWG | 1. April 2010 — Mit Urteil vom 08. Mai 2008 – I ZR 83/06 – hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass ein Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung einen An…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. November 2009 — LG Bielefeld, Beschluss vom 05.08.2009, Az. 4 OH 385/09 §§ 85, 19a, 101 UrhG Das LG Bielefeld bezieht sich in diesem Beschluss auf eine allgeme…