BERLIN BLAWG | 8. Oktober 2011 — Das Gesetz unterscheidet an verschiedenen Stellen zwischen Verbrauchern und Unternehmern. Für den Verbraucher ist die Europäische Union der große Protektor. Europäische Richtl…
Anja Neubauer | 27. Oktober 2011 — Wie die Kanzlei Dr. Schmitz und Partner mitteilt, hat das Niedersächsische Finanzgericht in seiner Entscheidung vom 15.09.2011 – 14 K 312/09 – klargestellt, dass anwaltli…
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WK LEGAL Online Blog | 28. Februar 2012 — Bereits am 20. Mai 2011 hatten wir darüber berichtet, dass das von der Gewerbeauskunfts-Zentrale oder GWE Wirtschaftsinformations GmbH (kurz GWE) verwendete Formular nach Ansicht des Landgericht Düsseldorf wettbewerbswidrig sei. Die Entscheidung des Landgericht Düsseldorf in dieser wettbewerb…
WK LEGAL Online Blog | 14. Dezember 2011 — ... geäußerten Unmuts Betroffener kurz dargestellt werden. Gewerbetreibende erhalten ein Eintragsformular per Post, ... Nach Zusendung des Formulars erhält der Gewerbetreibende dann eine Rechnung über einen ... In den uns vorliegenden Fällen wird den Gewerbetreibenden erst zu diesem Zeitpun…
Anja Neubauer | 27. Oktober 2011 — Wie die Kanzlei Dr. Schmitz und Partner mitteilt, hat das Niedersächsische Finanzgericht in seiner Entscheidung vom 15.09.2011 – 14 K 312/09 – klargestellt, dass anwaltliches Masseninkasso dazu führt, dass die anwaltliche Tätigkeit gewerbesteuerpflichtig wird. Gegenstand der Entscheidung…
BERLIN BLAWG | 8. Oktober 2011 — ... die Ganoven, die sich darauf spezialisiert haben, Existenzgründer und besonders ältere Gewerbetreibende abzuzocken. Beliebte Maschen der Betrüger sind: Falsche Rechnung vom Deutschen ... , Bürgerrechte, BGB, Branche, Brauch, Bundesgerichtshof, Dresden, Europäische Union, Frankfurt, Ge…
Conle§i | 4. Mai 2011 — Die Klägerin hatte einen briefmarkengroßen Ausschnitt eines Bildes bei der Neubearbeitung ihrer gewerblichen Seite aus einem kostenlosen Pool verwendet. Die Firma Corbis ließ sie abmahnen und verlangte 460,00 Euro für die Bildnutzung zuzüglich 7% USt plus Anwaltskosten berechnet auf einen S…
Anja Neubauer | 4. Mai 2011 — Die Klägerin hatte einen briefmarkengroßen Ausschnitt eines Bildes bei der Neubearbeitung ihrer gewerblichen Seite aus einem kostenlosen Pool verwendet. Die Firma Corbis ließ sie abmahnen und verlangte 460,00 Euro für die Bildnutzung zuzüglich 7% USt plus Anwaltskosten berechnet auf einen …
NIETZER & HÄUSLER | 13. Februar 2011 — ... Umstände ein sachliches Interesse des Anzurufenden vom Anrufer vermutet werden können (BGH GRUR 2008, 189). Es sind folglich Anrufe gedeckt, an denen ein durchschnittlich störungsanfälliger Gewerbetreibender interessiert wäre, sofern nicht besondere Umstände für einen entgegenstehenden W…
Anja Neubauer | 8. Dezember 2010 — ... Fassung der Checklisten ergänzt um den JMStV – Jugendmedienschutzstaatsvertrag. Eine “Abmahnfalle” könnte hier für Gewerbetreibende(!) – bzw. bei geschäftlich(!) betriebenen Seiten – lauern, für den Fall, dass sich ... für Private nicht gegeben! Es ist m.E. außerdem auch im Fall von …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Oktober 2010 — ... ein vollständiger Gewährleistungsausschluss eines Unternehmens, dass vorgibt, nur an Gewerbetreibende zu verkaufen unwirksam ist, wenn “Privatbietern” ein “ ... . Der Beklagte habe zwar geltend gemacht, nur an Gewerbetreibende zu verkaufen und in seinen Angeboten auf diesen ... der Beklag…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Juli 2009 — ... Artikel. Wir verkaufen ausschließlich an Gewerbetreibende, ein Widerrufsrecht wird deshalb ausgeschlossen ... Artikel. Wir verkaufen ausschließlich an Gewerbetreibende, ein Widerrufsrecht wird deshalb ausgeschlossen ... , ihre gebrauchten Computerteile ausschließlich an Gewerbetreibende…
NIETZER & HÄUSLER | 13. Februar 2011 — Für insbesondere Dienstleistungsunternehmen stellt sich oft die Frage “dürfen unsere Mitarbeiter potentielle Kunden einfach anrufen und zu akquir…