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Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Muuuuuuhhhh © Liz Collet Zweite Runde im Puddingstreit: Dr. Oetker will die Niederlage im Streit mit dem Discounter Aldi Süd über die Desserts «Paula» und «Flecki» nicht hinnehmen. Man habe gegen das Urteil des Landgerichts Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt, sagte ein O…
Infodocc | 3. Mai 2012 — ... auch Eye-Catcher zu setzen. Ansonsten wird der noch so gute Inhalt untergehen. Selbstverständlich bestätigen Ausnahmen die Regel. Die Blogs der Kollegen Vetter und Stadler haben trotz einfacher Gestaltung auch außerhalb des Jurablogs-Kosmos eine hohe Anzahl an Lesern. Beide sind aber auc…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 2. Mai 2012 — Urteil in der Rechtssache C-406/10 SAS Institute Inc. / World Programming Ltd Die Funktionalität eines Computerprogramms und die Programmiersprache sind nicht urheberrechtlich geschützt Der Erwerber einer Programmlizenz ist grundsätzlich berechtigt, das Funktionieren des Programms zu be…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. April 2012 — Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist…
Jus@Publicum | 1. März 2012 — ... Aldi-Produkt “Flecki“ weise in seiner Gestaltung ausreichende Unterschiede zu Dr. Oetkers “ ... käme, dass “Flecki“ aufgrund seiner ähnlichen Gestaltung und Zielgruppenansprache das Puddingprodukt “Paula“ ... dessen tatsächliche Herkunft getäuscht werde. Die Gestaltung des Produktes dür…
Jus@Publicum | 1. März 2012 — ... Aldi-Produkt “Flecki“ weise in seiner Gestaltung ausreichende Unterschiede zu Dr. Oetkers “ ... käme, dass “Flecki“ aufgrund seiner ähnlichen Gestaltung und Zielgruppenansprache das Puddingprodukt “Paula“ ... dessen tatsächliche Herkunft getäuscht werde. Die Gestaltung des Produktes dür…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. November 2011 — ... aber nicht nur die vollständige Angabe der Inanspruchnahmebestimmungen aus. Vielmehr unterliegt auch die Gestaltung solcher Anzeigen bestimmter Regelungen hinsichtlich der Größe der Angaben, wie der nachfolgende ... zwar grundsätzlich nicht verboten, eine Werbeanzeige in Schriftgröße 5,5…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. November 2011 — ... an sich zunächst nur einen Gebrauchsgegenstand darstelle, über seine von der Funktion vorgegebene Form (hier: Seilzirkus für einen Spielplatz) hinaus eine künstlerische Gestaltung enthalte. Merkmale, die allein aus technischen Notwendigkeiten resultieren, könnten keinen Urheberrechtsschutz …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 10. November 2011 — Insbesondere Google bietet als Suchmaschinenbetreiber die Möglichkeit, dass der Unternehmer bestimmte Stichworte für die Suche kauft, wobei dann bei Eingabe des Suchbegriffes auf seine Anzeige verwiesen wird. Werden dann diese Suchbegriffe in der AdWords-Werbung selbst angezeigt, so stellt si…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 31. Oktober 2011 — Erst heute Morgen hatten wir uns mit einer Entscheidung des Landgerichts Aschaffenburg befasst, wonach auch eine Facebook-Seite ein leicht erreichbares Impressum bereithalten muss. Die Impressumspflicht als solche ist grundsätzlich nichts Neues. Auf Facebook stellt sich jedoch das Problem,…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 28. Oktober 2011 — Wenn ein Unternehmen immaterielle Schutzrechte, wie beispielsweise eine Marke, schaffen will, so stellt sich oft die Frage, ob die in Frage kommende Marke nicht die Rechte Dritter verletzt. Grundsätzlich trifft den zukünftigen Markeninhaber nicht nur die Obliegenheit, dies vorab umfassend zu …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 25. Oktober 2011 — ... werden können. Verschiedentlich werden dabei Formulare verwendet, deren Gestaltung und Aufmachung immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen waren ... deshalb, weil eine Täuschung nicht ersichtlich sei. Die Gestaltung des Formulars sei so angelegt, dass für den ... zum Abschluss ei…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. Oktober 2011 — Wird eine Person auf einem Bild abgelichtet und gibt diese dann die Einwilligung zur Veröffentlichung, bedeutet dies aber nicht, dass der/die Abgebildete insgesamt seine Rechte aufgibt. Vielmehr kann derjenige, der die Befugnis zur Veröffentlichung hat, nur in einem gewissen Rahmen handeln. B…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. September 2011 — ... Werbung genannten Internetseite nicht direkt und vollständig eingesehen werden könne und auch die zugrundeliegenden Kriterien für die Vergabe nicht nachvollziehbar seien. Zudem werde durch die Gestaltung der Eindruck vermittelt, als sei der Test von einer wissenschaftlichen, staatlich ode…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. August 2011 — Hat der Anmelder ein Kennzeichen, sei es eine eingetragene Marke oder ein anderes nichteingetragenen Kennzeichen, so muss dieser darauf bedacht sein, dass andere das Zeichen nicht unbefugter Maßen verwenden. Zum einen deshalb, weil der Sinn einer Marke auch ist, sich von anderen abzuheben. Ei…
