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BeRechTnend | 11. Oktober 2011 — Aufgrund des “Hypes” um den Bundestrojaner wollte ich ja eigentlich nichts schreiben. Daher gibt es auch nur kommentierte Links: 1. Juristische Bewertung der Verfassungsmäßigkeit Ohje… Achso! 2. Was kann ich tun, um mich gegen den Bundestrojaner zu schützen? Das ist ja einfach 3. Wora…
BeRechTnend | 4. April 2011 — ... als im Vorjahr. Damit hat sich der Trend der vorangegangenen Jahre fortgesetzt (2006: 60.591, 2007: 56.432, 2008: 25.880, 2009: 54.811, 2010: 48.411).” Die von vielen Politikern und anderen “Was zu sagen Habern” bemühte Phrase vom “rechtsfreien Raum” wird so auf entwaffnende Weise der …
BeRechTnend | 4. November 2010 — Auf die langerwartete Novellierung des nationalen Datenschutzrechts wartet man schon seit Ewigkeiten. Unser Datenschutzrecht findet seine Grundlage in den Strukturen des Konzeptes aus den 70er Jahren. Wirklich konkrete Bemühungen zur Modernisierung wurden seither nicht unternommen. DIe Bereic…
BeRechTnend | 27. Oktober 2010 — Mit heutigem Urteil hat das BVerwG entschieden, dass es sich bei Computern mit Anschluss an das Internet um Rundfunkempfangsgeräte i.S.d. Rundfunkgebührenstaatsvertrags handelt (vgl. § 1 Abs. 1 S. 1 RGebStV). Wie auch bei Radios und Fernsehern komme es für die Gebührenpflicht lediglich darauf…
BeRechTnend | 23. September 2010 — Durch “gut recherchierten” “knallharten” “Journalismus” hat der Streit/die Forderung nach Netzsperren um die “Flut” von Kinderpornographie im Netz einzudämmen neuen Auftrieb bekommen. Auslöser war ein Mann und seine eigene Talkshow im ZDF. Herr Hahne empfang als die selbsternannte Expertin Fr…
BeRechTnend | 18. August 2010 — ... mit selbsterarbeiteter nahezu marktbeherrschender Stellung – entwickelt einen innovativen neuen Dienst für das Web 2.0. Ähnlich wie Google Maps oder Google Earth wird nicht jedermann diese Dienste ... wird die Diskussion um den (legitimen) Schutz von Persönlichkeitsrechten von Bürgern und…
