Jus@Publicum | 21. November 2011 — Click! Aus der Kategorie „Best Stories: Written by Life“. München. Wochenende. S-Bahn-Linie zum Flughafen. Ein Pärchen in Business-Outfit und mit den Attributen des moderne…
Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — Es war einmal © Liz Collet “Wenn ich “lebenslänglich” hätte behalten wollen, hätte ich mich eigentlich nicht scheiden lassen müssen.” So, oder so ähnlich könnte mancher mu…
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Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — Es war einmal © Liz Collet “Wenn ich “lebenslänglich” hätte behalten wollen, hätte ich mich eigentlich nicht scheiden lassen müssen.” So, oder so ähnlich könnte mancher murren, der nur den Ring, aber nicht den finanziellen Nasenring los wurde, an dem er (tüchtig oder noch jahrelang “blute…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. März 2012 —Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet verabschiedet (siehe dazu unser Beitrag Gut gemeint ist nicht gut gemacht - Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Kostenfallen im Internet und Button-Lösung). Die dazugehörige Bundestagsdrucksache 17/8805 mit dem neuen Gesetzestext…
Jus@Publicum | 8. Februar 2012 — Es war einmal © Liz Collet clc! Die Trennung erfolgt zum Ende des Jahres. Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH)-Allianz und die Allianz Private Krankenversicherung werden ihre Kooperation Ende dieses Jahres beenden. Dies gaben beide Unternehmen dieser Tage in Hannover und München bekan…
Jus@Publicum | 21. November 2011 — Click! Aus der Kategorie „Best Stories: Written by Life“. München. Wochenende. S-Bahn-Linie zum Flughafen. Ein Pärchen in Business-Outfit und mit den Attributen des modernen Menschen bestückt, steigt ein: Bordcase, Notebook-Taschenriemen über der Schulter und jeder sein allavailable-mobile…
Anja Neubauer | 17. Mai 2010 — ... lange bekannt, dass sie kommt, die neue Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (DL Info-V), aber keiner weiß genau, was er nun ändern muss oder gar, was im Gesetzestext steht. Hier der Link zur DL InfoV www.neubauerlaw.de/DLInfoV.pdf Auch meine Checklisten zur…
Conle§i | 17. Mai 2010 — ... lange bekannt, dass sie kommt, die neue Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (DL Info-V), aber keiner weiß genau, was er nun ändern muss oder gar, was im Gesetzestext steht. Hier der Link zur DL InfoV www.neubauerlaw.de/DLInfoV.pdf Auch meine Checklisten zur…
Medrecht-Blog | 15. Oktober 2009 — ... kann die Versicherung an dem für seinen Wohnsitz zuständigen Gericht verklagen. Beispiel: Kunde K wohnt in Greifswald, seine Versicherung - die AachenMünchener - hat in Aachen ihren Sitz. Bislang musste er Klage in Aachen einreichen. Nun kann er die Klage beim Amtsgericht Greifswald oder La…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Juni 2009 —Bundesverfassungsgericht 2 BvR 2233/07 Beschluss vom 18.5.2009, Das Bundesverfassungsgericht hat sich in diesem Beschluss mit dem umstrittenen "Hackerparagraphen" § 202c StGB auseinandergesetzt und diverse Verfassungsbeschwerden gegen diese Vorschrift nicht zur Entscheidung angenommen. Allerdings ha…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Juni 2009 —Gesetzestext § 202c StGB wurde durch das Einundvierzigste Strafrechtsänderungsgesetz zur Bekämpfung der Computerkriminalität (41. StrÄndG) vom 7.8.2007 - BGBl. I S. 1786 - m.W.v. 11.8.2007 eingefügt. § 202c StGB Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten (1) Wer eine Straftat nach § 202a ode…
beck-blog | 29. März 2009 — ... und Germanisten soll dem Bundesjustizministerium bei der besseren und verständlicheren Formulierung von Gesetzestexten helfen. "Sechs Experten der Gesellschaft für deutsche Sprache und zwei beim ... und auf Verständlichkeit achten." berichtet der Spiegel. Schon bisher gab es Ansätze, Gese…
Handakte WebLAWg | 1. August 2006 — Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) tritt nicht - wie von der Bundesregierung in Aussicht gestellt - zum 1. August 2006 in Kraft. Der verabschiedete Gesetzestext sieht als Datum des In-Kraft-Tretens den Tag nach der Verkündung vor. Nach Auskunft des Bundespräsidialamtes ist das Ges…
