Dies und das ... | 7. Oktober 2011 — Durch unsere Welt irrlichtern ja so manche kuriosen Gesetze. Heute richte ich mal meinen Blick ganz weit nach Westen - auf die USA. Heften bleibt mein Blick auf den Guano Islands A…
das Richtige | 9. Oktober 2011 — Wie die FAZ unter FAZ.net heute berichtete, ist der Bundestrojaner vom Chaos Computer Club (CCC) gehackt worden. Auf den ersten Blick liest sich diese Nachricht wie ein böser …
RSS
beck-blog | vor 18 Stunden — ... befürchten, so der Vorsitzende der ABA Michal Burke. Die ABA warnt davor, dass das Ausland in Zukunft härter auf diese Datenschutzverstöße reagieren könnte, sofern US-Gerichte weiterhin Gesetze in anderen Staaten mangelhaft respektieren. Daher empfiehlt die ABA in Anlehnung an die Forderun…
Jus@Publicum | vor 27 Stunden — ... -klarer Aussage nach Kyrill und dem gesetzlich unermächtigtem Handeln der sich ermächtigenden Unfallkasse ... es ja: Wer macht das Gesetz? Wer führt Gesetze nur aus? Wer spricht ... Versicherungsfalls gegen ihn selbst hat. Eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage ist für solche (eingreifen…
Verfassungsblog | vor 5 Tagen — ... schreiben, liebe Iren. Ein normales Gesetz reicht, vorausgesetzt, es ist “of ... . Wäre diese in einem gewöhnlichen Gesetz niedergelegt, könnte das Parlament es ... machen, künftige Parlamente daran hindern, Gesetze mit normaler Mehrheit zu ändern ... zu beschließen. Man nennt ein Geset…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 30. Januar 2012 —Vertragsrecht liberal, Verfassung schützt wenig CK - Washington. Gesetze schützen Mieter in den USA kaum, doch greift die Verfassung. Der generelle Vorbehalt, dass das Recht in den USA von Ort zu Ort, Kreis zu Kreis und Staat zu Staat anders ist, gilt auch hier. Uraltmietverträge sind mancherorts …
e-comm | 29. Januar 2012 — ... : Gesetzeskauf? Zunächst: die Universaldienstverordnung ist kein Gesetz, jedenfalls nicht im herkömmlichen österreichischen juristischen ... gibt, dass man auch Verordnungen als Gesetz im materiellen Sinne verstehen kann, ... nicht schlecht sein: es gibt häufig Gesetzes- oder Verordnungsänd…
SPIEGEL ONLINE | 26. Januar 2012 —In den USA liegen zwei rabiate Gesetze gegen Copyright-Sünder erstmal auf Eis - die CDU-Abgeordneten Ansgar Heveling und Günter Krings verteidigen Sopa und Pipa trotzdem öffentlich. Fraktionskollegen der beiden sind höchst verwundert.…
sueddeutsche.de | 22. Januar 2012 — Mehr Rechte für Nutzer und zugleich Einsparungen für Unternehmen - das verspricht sich EU-Justizkommissarin Viviane Reding von der neuen EU-Verordnung für den Datenschutz, die sie bei der Internetkonferenz DLD in München ankündigte. Gelingen soll der Doppelschlag durch einheitliche Gese…
Kanzleien im Internet | 19. Januar 2012 — ... einen Taschenrechner, hatte aber keinen dabei. “Kann Ihr elektrisches Teil auch rechnen?” Na klar, also wurde nach Diktat der Richterin gerechnet. Somit erwies sich das iPad gestern als sehr nützlich. Abgesehen davon kann man natürlich auf dem iPad Gesetze mit sich führen, Notizen machen…
sueddeutsche.de | 18. Januar 2012 — Ministerpräsident Orban will mit EU-Kommission über beanstandete Gesetze reden …
sueddeutsche.de | 18. Januar 2012 — Ungarns Regierungschef Orbán verspricht im Streit mit der EU schnelle Zugeständnisse. Die Demokratie in Ungarn sei aber ohnehin nicht gefährdet. Kommissionspräsident Barroso und die meisten EU-Parlamentarier sehen das anders - und verlangen von Ungarn mehr, als nur ein paar Gesetzesform…
sueddeutsche.de | 18. Januar 2012 — "Die Probleme können schnell gelöst werden": Ungarns Regierungschef ist bereit, im Streit mit der EU-Kommission einzulenken und versucht, die Kritik an seinem Land herunterzuspielen. Über Änderungen an den umstrittenen Gesetzen könne man reden, erklärt er vor dem EU-Parlament. EU-Kommis…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 18. Januar 2012 — ... mit dem Buy American Act also auch einzelstaatliche Gesetze fordern die Verwendung amerikanischer oder regionaler Produkte, ... seit Jahrzehnten multilaterale Abkommen zur Handelsfreiheit forcieren, an diesen Gesetzen halten sie fest. Lehrbuchhaft untersucht das Bundesberufungsgericht des ..…
sueddeutsche.de | 17. Januar 2012 — Von wegen ordentlich und penibel: In den Finanzämtern fehlt Personal, Gesetze ändern sich ständig. Jetzt schlägt der Bundesrechnungshof Alarm - denn viele Steuererklärungen können nur ungenau geprüft werden. …
sueddeutsche.de | 13. Januar 2012 — "Ich esse, was man mir zuwirft": Flüchtlinge werden in Bulgarien regelmäßig in Gefangenenlager gesperrt, weil es für sie keinen Platz gibt. Damit verstößt das osteuropäische Land, das der Schengen-Zone beitreten will, gegen nationale Gesetze - und EU-Regeln. Selbst jene, die gerne in Bu…
sueddeutsche.de | 2. Januar 2012 — Ungarns Premier Viktor Orbán versucht, ein autokratisches Regime zu errichten. Zum Jahreswechsel sind die neue Verfassung und viele hochproblematische Gesetze in Kraft getreten. Die USA denken deshalb sogar darüber nach, "Radio Free Europe" wieder einzuschalten. Die EU tut dagegen so, a…
DPMS INFO | 22. Januar 2009 — Ein rappender Professor aus Köln verleiht dem Begriff Musikrecht eine neue Bedeutung. Prof.Klaus Peter Berger von der Universität zu Köln rappt n…
Die herrschende Meinung | 29. April 2008 —Schon seit einigen Jahren bietet das Bundesverwaltungsgericht Gesetzestexte im Internet an. Wenn in Entscheidungen des Gerichts Gesetzestexte verlinkt…
RA Kadelke | 14. Juli 2007 — Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Gesetz zur Vaterschaftsfestellung beschlossen. Die Neuregelung wurde nach einem Urteil des Bundesverfassun…
advobLAWg | 26. Februar 2005 — Die Beck'schen Gesetzessammlungen wie Schönfelder, Sartorius & Co. gehören nicht nur bei Juristen zur Standardausrüstung. Nun gibt es die Los…
Linten & Partner Rechtsanwälte | 25. Oktober 2009 — Das Bundesverfassungsgericht hat erhebliche Zweifel an den Hartz-IV-Sätzen und deren Berechnung. Hartz IV ist unter Umständen komplett zu reformi…
Rechtslupe | 21. Januar 2011 — Eine andere Möglichkeit zur Hilfe i. S. d. § 1 Abs. 1 Nr. 2 BerHG stellen für die Durchführung von außergerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahr…
Jurabilis | 28. März 2006 —Service des Personalrats der Rechtsreferendare: Ab sofort verleihen wir in Zusammenarbeit mit der Juristengeschäftsstelle von MLP Berlin einen Komme…
Rechtler | 25. Februar 2010 — Gestern bin ich auf eine interessante App gestoßen: RIZ (Rechtsinformatikzentrum) ist eine kostenlos im App-Store erhältliche E-Learning Software…
Recht verkehrt | 15. März 2010 — Im App Store bin ich auf das kostenfreie App “Gesetze im Internet” von Mathias Gisch aufmerksam geworden. Das Programm bietet Zugriff auf das On…
Rechtsanwalt News | 11. Juli 2008 — Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat mit rechtskräftiger Entscheidung vom 23. Juni 2008 (1 Ss 329/08) entschieden, dass die Äuß…
