kLAWtext | 21. Juli 2011 — Schauen Sie mal nach, ob man Ihre Unterschrift als solche erkennen kann, sonst könnte sie im Fall der Fälle vielleicht unwirksam sein und - beispielsweise - eine Kündigung zunichte…
rechtsanwalt.com | 13. Januar 2012 — Culpa in contrahendo bedeutet zu deutsch “Verschulden bei Vertragsschluss”. Man bezeichnet so ein Verschulden zwischen Aufnahme der Vertragsverhandlungen und Vertragsschluss. …
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Jus@Publicum | vor 25 Stunden — Es war einmal © Liz Collet clc! Die Trennung erfolgt zum Ende des Jahres. Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH)-Allianz und die Allianz Private Krankenversicherung werden ihre Kooperation Ende dieses Jahres beenden. Dies gaben beide Unternehmen dieser Tage in Hannover und München bekan…
Rechtslupe | vor 7 Tagen — ... Bundesgerichtshof in einem Fall, für dessen Beurteilung mit Ausnahme der Verjährungsvorschriften das Bürgerliche Gesetzbuch in der Fassung bis zum 31. Dezember 2001 und die im Zeitpunkt des ... Abnahme. Der Bundesgerichtshof hat inzwischen klargestellt, dass die Verjährung der nach dem Bür…
FOCUS Online | 2. Februar 2012 —Gerichte, die statt in das Bürgerliche Gesetzbuch in den Koran schauen, bevor sie ein Urteil fällen - das würde man im Iran erwarten, nicht aber in Deutschland. Der Justizminister von Rheinland-Pfalz will das ändern. Mehr zum Thema Nato-Raketenabwehr in Ramstein - Nato vergibt Einsat…
CMS Hasche Sigle | 24. Januar 2012 — Die deutschen Juristen werden Augen machen – müssen sie sich doch wohl mittelfristig von „ihrem“ Kaufrecht aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verabschieden: Am 11.10.2011 hat die Europäische Kommission nach mehr als zehnjährigen Vorarbeiten den Entwurf eines Gemeinsamen Europäischen Ka…
rechtsanwalt.com | 13. Januar 2012 — ... Aufnahme der Vertragsverhandlungen und Vertragsschluss. Die c.i.c. ist durch die Kette §§ 280 Abs. 1, § 241 Abs. 2, 311 Abs. 2 Nr. 1 BGB normiert. Das Bürgerliche Gesetzbuch nennt 3 Situationen, durch die ein vorvertragliches Schuldverhältnis begründet wird. § 311 Abs. 2 Nr. 1 BGB, die…
Blog zum Medienrecht | 3. Januar 2012 — ... hierauf kein Rechtsanspruch. Eine interessante Ansicht äußert das ZDF: In Frage käme eine Verletzung von Wulffs Persönlichkeitsrecht aus dem Grundgesetz in Verbindung mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Denn grundsätzlich darf jeder darüber bestimmen, was andere über einen wissen. Ein…
German American Law Journal :: American Edition | 17. Dezember 2011 — ... of the statutory bodies of law are the answer. Lexetius brings that approach to the web. Print editions exist, with side-by-side columns of the law then and now, such as J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen von Hans-Wolfgang Strätz. I…
Jus@Publicum | 21. November 2011 — Click! Aus der Kategorie „Best Stories: Written by Life“. München. Wochenende. S-Bahn-Linie zum Flughafen. Ein Pärchen in Business-Outfit und mit den Attributen des modernen Menschen bestückt, steigt ein: Bordcase, Notebook-Taschenriemen über der Schulter und jeder sein allavailable-mobile…
JuraBiblio. | 13. Oktober 2011 — "Braucht die Welt einen weiteren Handkommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch?", fragten wir in unserer ersten Rezension zu diesem Kommentar. Die Antwort war damals ... Stets werden die zentralen dogmatischen Zusammenhänge verdeutlicht, die für die systematische Durchdringung des Bürgerlichen Gesetzb…
CMS Hasche Sigle | 7. Oktober 2011 — ... -Reader kannten. Eine Kostprobe aus dem Entwurf eines Gesetzbuchs für Geistiges Eigentum („GGE“) zeigt, dass die ... (1) Rechtlicher Schutz wird nach Maßgabe dieses Gesetzbuches gewährt für schöpferische und ihnen gleichgestellte unternehmerische ... Die Verwertung und Nachahmung von Le…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 5. Oktober 2011 —Mit dem Entwurf eines Gesetzes über die Änderung des Gesetzbuches über die Ordnungswidrigkeiten beschäftigte sich kürzlich das polnische Parlament. Dabei ging es darum, gegen ... außerhalb von dafür vorhergesehenen Plätzen anbieten. Derzeit bleiben diese Händler noch straffrei, weil das genannte Ge…
sozialrechtsexperte | 22. September 2011 —Anhand eines Beispiels möchte ich darstellen, wie sehr unterschiedlich doch die Gerichtsentscheidungen zum SGB II sein können. Wer sich als RA mit dem SGB II beschäftigt, weiß, dass dieses Gesetzbuch einem RA schon mal leicht graue Haare wachsen lässt, denn zu bestimmten Sachverhalten im SGB II gibt…
Rechtslupe | 24. August 2011 — ... . Im gesamten Reichsgebiet hatte das Bürgerliche Gesetzbuch Gültigkeit. Dabei verstand man unter dem ... der Geschäftsfähigkeit Einzug in das Bürgerliche Gesetzbuch hielt. Mit seiner Kodifikation der privaten Rechtsbeziehungen ist das Bürgerliche Gesetzbuch bis in die heutige Zeit ... …
beck-blog | 5. August 2011 — ... Diese Tendenz ist auch für die allgemeine Rechtsentwicklung erkennbar. Küpper: Richtig, ähnliche Muster finden sich beispielsweise in den Arbeiten zum neuen Bürgerlichen Gesetzbuch. „Moderne“ und „rückwärtsgewandte“ Elemente mischen sich: neue Vertragstypen, aber Rückschritte im Personen…
Rechthaber | 25. Juli 2011 — ... legislation you can find many relevant German statutes on the website of the German Department of Justice (here). The central codification is the German Civil Code (Bürgerliches Gesetzbuch), which is available for download here: German_Civil_Code_in_English_language. English speaking entre…
LeaseFacts | 13. Oktober 2004 —Erstmals aufgrund des sog. Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes ist der Begriff Leasing bzw. genauer "Finanzierungsleasingvertrag" mit Wirkung zum 01. …
Meyer-Köring v.Danwitz | 23. März 2009 — Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sieht in § 622 BGB zwingende Mindestkündigungsfristen vor. Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis in den ers…
Weblawg.de | 11. Februar 2009 —"... Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie und der Verbraucherkreditlinie vorgelegt (16/11643), der …
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 19. April 2008 —Ein Anspruch auf Freigabe einer Internet-Domain kann sich nicht nur aus Kennzeichenrecht, sondern auch aus namensrechtlicher Hinsicht, d.h. aus dem …
Jurabilis | 28. März 2006 —Service des Personalrats der Rechtsreferendare: Ab sofort verleihen wir in Zusammenarbeit mit der Juristengeschäftsstelle von MLP Berlin einen Komme…
Der Katzenkönig | 29. August 2010 — Die Rechtswissenschaft, nach dem lat. iuris prudentia auch Jurisprudenz genannt, ist die Wissenschaft vom Recht. Doch womit genau befasst sie sic…
Handakte WebLAWg | 2. August 2005 — Es gibt kein Gesetz, es gibt keine Regeln, aber es gibt die Prostitution in Tschechien. Im tschechischen Gesetzbuch allerdings findet sie nicht s…
Recht & Mediation | 25. Juni 2009 — Der Vorstand eines eingetragenen Vereins haftet nicht analog § 64 GmbHG für Zahlungen, die nach Insolvenzreife geleistet werden. Das hat das Hansea…
Rechtslupe | 10. Februar 2009 — Im Gesetzgebungsverfahren steht die Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie und der Verbraucherkreditlinie der EU an. Der hierzu von der Bundesre…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 3. August 2009 —Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen, BGBl I 2009, Nr. 49, S. …