Der Sachsenspiegel
criminologia | 18. Mai 2009 —„Wer ouch erst zu der mulen kumt, der sal erst malen“ Der
BiblioOdyssey Blog widmet sich historischen Illustrationen, Zeichnungen und Büchern. In einem aktuellen Beitrag finden sich
Scans, (englischsprachige) Erläuterungen und Links zur ältesten in deutscher Sprache verfassten Sammlung von …
Tatort Hofgarten Bayreuth
Jurablog | 7. Mai 2009 —Bei dem Bayreuther Hofgarten, ebenso wie bei der Eremitage in
Bayreuth, handelt es sich um frei zugängliche Parkanlagen, die von der Bayerischen Schlösserverwaltung verwaltet werden.
Besonders der Hofgarten ist Dank seiner unmittelbaren Innenstadtlage gerade in den warmen Monaten ein beliebtes Ziel …
Rechtliche Fallstricke im Email-Marketing
Advisign - Webdesign trifft Recht | 21. April 2009 — ... angewendet
werden, zu denen wir gleich kommen. Ich verzichte bewusst auf Paragraphen und Gesetze und schreibe praxisnah mit der eigenen
Erfahrung als langjähriger Verfasser von Newsletter. Gesetzesangaben ... virale Kampagne im Netz durchführt, steht sie dafür
gerade, dass diese gegen k…
Bundestag beschließt Gesetz gegen Cold Calling
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. März 2009 — ... Der
deutsche Bundestag hat am gestrigen Tage ein neues Gesetz beschlossen, welches Verbraucher zukünftig besser vor unerlaubter
Telefonwerbung schützen soll; das “Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des ... die Vorschriften
unerlaubter Telefonwerbung ni…
Copyrightverletzer werden in Neuseeland (vorerst) nun doch nicht vom Internet getrennt
Advisign - Webdesign trifft Recht | 24. März 2009 — ... mit Off-
und Onlineprotesten heftig gegen das Gesetz gekämpft und der Regierung die Meinung ... konnten. Die Regierung hat zuerst das
Gesetz unmittelbar vorm Inkrafttreten um einen Monat ... haben, zog der Premierminister Key das Gesetz komplett zurück. Ganz vorm
Tisch ist ... der …
Copyrightverletzer werden in Neuseeland (vorerst) nun doch nicht vom Internet getrennt
Advisign - Webdesign trifft Recht | 24. März 2009 — ... mit Off-
und Onlineprotesten heftig gegen das Gesetz gekämpft und der Regierung die Meinung ... konnten. Die Regierung hat zuerst das
Gesetz unmittelbar vorm Inkrafttreten um einen Monat ... haben, zog der Premierminister Key das Gesetz komplett zurück. Ganz vorm
Tisch ist ... der …
Neuseeland: „Three strikes and you are out“ ist Gesetz
Advisign - Webdesign trifft Recht | 9. Februar 2009 — ... in
Neuseeland wird sie nun (unausgegorenes) Gesetz und führt zu großer Entrüstung. ... zu wessen Gunsten ein Copyrightinhaber das
Gesetz im Zweifel auslegt. Banner der Creative ... „angemessenen Verfahrens“ hinausgehen, wie es das Gesetz fordert. Aber
anderseits sind die Gefahren ... …
Es gibt wichtigeres als ein Patientenverfügungsgesetz
Kanzlei Menschen und Rechte | 25. Januar 2009 — Wenn man die Debatte
über ein Patientenverfügungs-Gesetz verfolgt, die seit über fünf Jahren die öffentliche Debatte beherrscht, gewinnt man den
Eindruck: Wenn erst das richtige Gesetz beschlossen ist, haben wir Patienten alles in der Hand und können wunderbar
selbstbestimmt sterben. Wie die …
BMU: Batteriegesetz löst Batterieverordnung ab
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — ...
geltende Batterieverordnung ab. Ein entsprechender Entwurf eines Gesetzes über das in Verkehrbringen, die Rücknahme ... Link, der
JavaScript verwendet: BMU). Das Gesetz richtet sich vor allem an die ... der Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien
gesetzlich verpflichtet ist und …
BMU: Batteriegesetz löst Batterieverordnung ab
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — ...
geltende Batterieverordnung ab. Ein entsprechender Entwurf eines Gesetzes über das in Verkehrbringen, die Rücknahme ... Link, der
JavaScript verwendet: BMU). Das Gesetz richtet sich vor allem an die ... der Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien
gesetzlich verpflichtet ist und …
Energieausweis und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG): neue Pflichten für Vermieter und Hauseigentümer
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 12. Januar 2009 — ...
ist der Energieausweis für fast alle Wohngebäude gesetzliche Pflicht, egal ob sie vermietet, verkauft oder ... vorliegt oder ein
Verkauf ansteht. Ziel des Gesetzes soll es sein, das Energiesparpotential in Gebäuden ... ; dieser kostet circa 15 Euro. Das
Gesetz ist bußgeldbewehrt: kann…
BKA-Gesetz tritt am 1. Januar 2009 in Kraft - Über das Haltbarkeitsdatum ist damit jedoch noch nichts gesagt
beck-blog | 30. Dezember 2008 — ... hat während der Weihnachtsfeiertage das umstrittene
BKA-Gesetz unterschrieben. Damit gilt das zweifelsohne problembehaftete Gesetz ... geschehen ist. Beiträge zu ähnlichen Themen:
BKA-Gesetz kommt in den Vermittlungsausschuss GPS-Observation durch Privatpersonen? No…
UWG: Ab heute, dem 30.12.2008 gilt neues Wettbewerbsrecht
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Dezember 2008 — Nachdem
der Regierungsentwurf zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Ende November im Rechtsausschuss des
Deutschen Bundestages angenommen wurde ... (Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: Bundesgesetzblatt), gilt
mit Inkrafttreten des Gesetze…
§ 474 BGB mit Wirkung vom 16.12.2008 geändert: Kein Nutzungsersatz für mangelhafte Ware bei Nacherfüllung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Dezember 2008 — ... der
Fehlerhaftigkeit einer Sache keinen Wertersatz für die zwischenzeitliche Nutzung leisten. Gemäß Art. 5 des Gesetzes zur
Durchführung des Übereinkommens vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zuständigkeit und die ... Gesetzbuchs
(EntsÜbermuaÄndG), welches ab dem 16.12.2008 Geltun…
BKA-Gesetz kommt in den Vermittlungsausschuss
beck-blog | 29. November 2008 — ... gestrigen Freitag erwartungsgemäß den Entwurf des
Gesetzes zur Erweiterung der Aufgaben des ... abgelehnt. Nach dem Scheitern des umstrittenen Gesetzes haben sich die politischen
Fronten ... fallen. Für den Fall, dass das Gesetz doch noch in Kraft treten ... durch Privatpersonen? Noc…