Der Sachsenspiegel
Der Sachsenspiegel

criminologia | 18. Mai 2009 —„Wer ouch erst zu der mulen kumt, der sal erst malen“ Der BiblioOdyssey Blog widmet sich historischen Illustrationen, Zeichnungen und Büchern. In einem aktuellen Beitrag finden sich Scans, (englischsprachige) Erläuterungen und Links zur ältesten in deutscher Sprache verfassten Sammlung von …

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Tatort Hofgarten Bayreuth

Jurablog | 7. Mai 2009 —Bei dem Bayreuther Hofgarten, ebenso wie bei der Eremitage in Bayreuth, handelt es sich um frei zugängliche Parkanlagen, die von der Bayerischen Schlösserverwaltung verwaltet werden. Besonders der Hofgarten ist Dank seiner unmittelbaren Innenstadtlage gerade in den warmen Monaten ein beliebtes Ziel …

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Rechtliche Fallstricke im Email-Marketing

Advisign - Webdesign trifft Recht | 21. April 2009 — ... angewendet werden, zu denen wir gleich kommen. Ich verzichte bewusst auf Paragraphen und Gesetze und schreibe praxisnah mit der eigenen Erfahrung als langjähriger Verfasser von Newsletter. Gesetzesangaben ... virale Kampagne im Netz durchführt, steht sie dafür gerade, dass diese gegen k…

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Bundestag beschließt Gesetz gegen Cold Calling

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. März 2009 — ... Der deutsche Bundestag hat am gestrigen Tage ein neues Gesetz beschlossen, welches Verbraucher zukünftig besser vor unerlaubter Telefonwerbung schützen soll; das “Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des ... die Vorschriften unerlaubter Telefonwerbung ni…

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Copyrightverletzer werden in Neuseeland (vorerst) nun doch nicht vom Internet getrennt

Advisign - Webdesign trifft Recht | 24. März 2009 — ... mit Off- und Onlineprotesten heftig gegen das Gesetz gekämpft und der Regierung die Meinung ... konnten. Die Regierung hat zuerst das Gesetz unmittelbar vorm Inkrafttreten um einen Monat ... haben, zog der Premierminister Key das Gesetz komplett zurück. Ganz vorm Tisch ist ... der …

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Copyrightverletzer werden in Neuseeland (vorerst) nun doch nicht vom Internet getrennt
Copyrightverletzer werden in Neuseeland (vorerst) nun doch nicht vom Internet getrennt

Advisign - Webdesign trifft Recht | 24. März 2009 — ... mit Off- und Onlineprotesten heftig gegen das Gesetz gekämpft und der Regierung die Meinung ... konnten. Die Regierung hat zuerst das Gesetz unmittelbar vorm Inkrafttreten um einen Monat ... haben, zog der Premierminister Key das Gesetz komplett zurück. Ganz vorm Tisch ist ... der …

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Neuseeland: „Three strikes and you are out“ ist Gesetz

Advisign - Webdesign trifft Recht | 9. Februar 2009 — ... in Neuseeland wird sie nun (unausgegorenes) Gesetz und führt zu großer Entrüstung. ... zu wessen Gunsten ein Copyrightinhaber das Gesetz im Zweifel auslegt. Banner der Creative ... „angemessenen Verfahrens“ hinausgehen, wie es das Gesetz fordert. Aber anderseits sind die Gefahren ... …

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Es gibt wichtigeres als ein Patientenverfügungsgesetz

Kanzlei Menschen und Rechte | 25. Januar 2009 — Wenn man die Debatte über ein Patientenverfügungs-Gesetz verfolgt, die seit über fünf Jahren die öffentliche Debatte beherrscht, gewinnt man den Eindruck: Wenn erst das richtige Gesetz beschlossen ist, haben wir Patienten alles in der Hand und können wunderbar selbstbestimmt sterben. Wie die …

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BMU: Batteriegesetz löst Batterieverordnung ab

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — ... geltende Batterieverordnung ab. Ein entsprechender Entwurf eines Gesetzes über das in Verkehrbringen, die Rücknahme ... Link, der JavaScript verwendet: BMU). Das Gesetz richtet sich vor allem an die ... der Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist und …

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BMU: Batteriegesetz löst Batterieverordnung ab

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — ... geltende Batterieverordnung ab. Ein entsprechender Entwurf eines Gesetzes über das in Verkehrbringen, die Rücknahme ... Link, der JavaScript verwendet: BMU). Das Gesetz richtet sich vor allem an die ... der Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist und …

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Energieausweis und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG): neue Pflichten für Vermieter und Hauseigentümer

Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 12. Januar 2009 — ... ist der Energieausweis für fast alle Wohngebäude gesetzliche Pflicht, egal ob sie vermietet, verkauft oder ... vorliegt oder ein Verkauf ansteht. Ziel des Gesetzes soll es sein, das Energiesparpotential in Gebäuden ... ; dieser kostet circa 15 Euro. Das Gesetz ist bußgeldbewehrt: kann…

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BKA-Gesetz tritt am 1. Januar 2009 in Kraft - Über das Haltbarkeitsdatum ist damit jedoch noch nichts gesagt

beck-blog | 30. Dezember 2008 — ... hat während der Weihnachtsfeiertage das umstrittene BKA-Gesetz unterschrieben. Damit gilt das zweifelsohne problembehaftete Gesetz ... geschehen ist. Beiträge zu ähnlichen Themen: BKA-Gesetz kommt in den Vermittlungsausschuss GPS-Observation durch Privatpersonen? No…

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UWG: Ab heute, dem 30.12.2008 gilt neues Wettbewerbsrecht

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Dezember 2008 — Nachdem der Regierungsentwurf zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Ende November im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages angenommen wurde ... (Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: Bundesgesetzblatt), gilt mit Inkrafttreten des Gesetze…

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§ 474 BGB mit Wirkung vom 16.12.2008 geändert: Kein Nutzungsersatz für mangelhafte Ware bei Nacherfüllung

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Dezember 2008 — ... der Fehlerhaftigkeit einer Sache keinen Wertersatz für die zwischenzeitliche Nutzung leisten. Gemäß Art. 5 des Gesetzes zur Durchführung des Übereinkommens vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zuständigkeit und die ... Gesetzbuchs (EntsÜbermuaÄndG), welches ab dem 16.12.2008 Geltun…

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BKA-Gesetz kommt in den Vermittlungsausschuss

beck-blog | 29. November 2008 — ... gestrigen Freitag erwartungsgemäß den Entwurf des Gesetzes zur Erweiterung der Aufgaben des ... abgelehnt. Nach dem Scheitern des umstrittenen Gesetzes haben sich die politischen Fronten ... fallen. Für den Fall, dass das Gesetz doch noch in Kraft treten ... durch Privatpersonen? Noc…

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Wichtiger Hinweis
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Das Unterlassungsklagegesetz und der Datenschutz

RA Kadelke | 20. Juli 2007 — Der BGH hat entschieden. Auch Verbraucher können neben Verbraucherschutzvereinen und anderen im Unterlassungsklagegesetz genannten Verbänden von …

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Bildnutzung – im Treibsand rechtlicher Grenzen?

Jus@Publicum | 9. November 2009 — Treibsand Schon mal gesehen? DIESES Bild? Ja, ich auch. Meist erfreut, wie immer, wenn ich sehe, wo die von mir gefertigten Bilder von Kunden…

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GPS-Observation durch Privatpersonen?

beck-blog | 18. November 2008 — Privatpersonen haben bei uns nicht die gleichen Befugnisse, wie staatliche Organe. Das ist eine Errungenschaft des modernen Rechtsstaates, ein Se…

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BMU: Batteriegesetz löst Batterieverordnung ab

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — Im ersten Halbjahr 2009 wird voraussichtlich das neue Batteriegesetz in Kraft treten. Dieses löst dann die derzeit geltende Batterieverordnung ab…

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Aufpreis für Zahlungsarten – Geht das?

Rechtsteufel | 22. September 2009 — Als Onlinehändler hat man es nicht leicht. Der Kunde will schnell und bequem bezahlen. Die Zahlungsarten “Vorkasse” oder “gegen Rechnung” allein …

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Künftig auch Sicherungsverwahrung bei Jugendlichen

RA Kadelke | 18. Juli 2007 — Künftig sollen junge gefährliche Straftäter in nachträgliche Sicherungsverwahrung genommen werden können. Das hat das Bundeskabinett heute in Ber…

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Allgemeines Landrecht

beck-blog | 1. Juni 2009 — Das Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten (ALR) rat am 1. Juni 1794 in Kraft. Es war im Auftrag Friedrichs II. des Großen entwickelt w…

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Ab heute: 0 Promille für Fahranfänger

RA Kadelke | 1. August 2007 — Seit heute ist es geltendes Recht: Für jugendliche Fahranfänger bis 21 gilt striktes Alkoholverbot am Steuer. Verstöße werden mit 125 Euro Bußgel…

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Es gibt wichtigeres als ein Patientenverfügungsgesetz

Kanzlei Menschen und Rechte | 25. Januar 2009 — Wenn man die Debatte über ein Patientenverfügungs-Gesetz verfolgt, die seit über fünf Jahren die öffentliche Debatte beherrscht, gewinnt man den …

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