Abstand zwischen Verkehrszeichen und Blitzer
Schadenfixblog | 25. April 2012 — Am Kilometer 71,5 auf der Autobahn 10 zwischen
Genshagen und AD Nuthetal wird mittels Einheitensensor ES 3.0 die Geschwindigkeit kontrolliert. Die Besonderheit hier besteht
unter anderem darin, dass sich der Blitzer lediglich 200 Meter von dem ersten geschwindigkeitsbeschränkenden Verkehrszeich…
Absehen vom Fahrverbot bei Existenzgründern
Schadenfixblog | 19. April 2012 — Begeht ein Kraftfahrzeugführer eine
Ordnungswidrigkeit- beispielsweise eineGeschwindigkeitsüberschreitung- kann unter den Voraussetzungen des § 25 StVO und der
Bußgeldkatalogverordnung (BKatV) ein Fahrverbot von bis zu 3 Monaten verhängt werden. Allerdings kann in Einzelfällen die
Behördebzw.…
Verfolgungsverjährung
Schadenfixblog | 12. März 2012 — Das Amtsgericht Tiergarten stellte mit Beschluss
vom 7. März 2012 das Verfahren gegen unseren Mandanten wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit (Rotlichtverstoß) gemäß § 206a
StPO, § 46 OWiG ein, weil Verfolgungsverjährung eingetreten war. Grundsätzlich nichts ungewöhnliches: Am 4. April 201…
Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abzuziehen – Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17.08.2011
Schadenfixblog | 20. Januar 2012 — Der BFH (Bundesfinanzhof) hat mit Urteil vom
17.8.2011 (Az. VI R 75/10) festgestellt, dass Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abgezogen werden können, wenn die dem
Arbeitnehmer zur Last gelegte Straftat in Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit begangen worden ist. Dies ist für alle…
Poliscan Speed – Verfahren eingestellt wegen überschrittener Rahmenhöhe der Auswerteschablone
Schadenfixblog | 22. Dezember 2011 — Der Fall: Ein Mandant wurde mit seinem PKW mit
dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed innerhalb geschlossener Ortschaft in einer 30er-Zone gemessen. Der Vorwurf:
Geschwindigkeitsüberschreitung von 27 km/h. Es erging ein Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von € 200,- und einem Eint…
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 2 – Aufbauseminar und verkehrspsychologische Beratung
Schadenfixblog | 18. Dezember 2011 — Aufbauseminare werden in vielen Fahrschulen
angeboten. Im Rahmen des Aufbauseminars werden die Auffälligkeiten der Teilnehmer besprochen und Wege zur zukünftigen Vermeidung
dieser Auffälligkeiten gesucht. Eine verkehrspsychologische Beratung wird bei entsprechend qualifizierten Psychologen du…
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 1 –
Schadenfixblog | 17. Dezember 2011 — Einen Bußgeldbescheid erlässt die zuständige
Verwaltungsbehörde in Ordnungswidrigkeiten unter anderem bei Rotlichtfahrten, bei erheblichen Geschwindigkeits- und
Abstandsverstößen oder bei gravierenden Fahrzeugmängeln. Ärgerlich für den Betroffenen ist neben der Geldbuße und einem
Fahrverbot a…
Aus der NJW: Fahrtunterbrechung und übersehene Geschwindigkeitsbeschränkung
beck-blog | 9. Dezember 2011 — Die Konstellation war einfach: Nach den amtsgerichtlichen
Feststellungen hat der Betr. eine öffentliche Straße mit einem Pkw befahren und dabei die zur Tatzeit zulässige
Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h um 22 km/h überschritten. Der Betr. war, vom Parkplatz des an der fraglichen Straße geleg…
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren
Schadenfixblog | 5. Dezember 2011 — Häufig werden Geschwindigkeitsverstöße dadurch
festgestellt, dass die Polizeibeamten mittels eines Tachometers in einem gleichbleibenden Abstand über eine längere Fahrstrecke
hinter dem Betroffenen herfahren und in diesem Zuge die Geschwindigkeit feststellen. Bei der Geschwindigkeitsmessung dur…
Fahrverbot bei beharrlichem Pflichtenverstoß
Schadenfixblog | 1. September 2011 — Begeht eine Person eine
Geschwindigkeitsüberschreitung, kann von der Verwaltungsbehörde oder dem Gericht unter bestimmten Umständen gemäß § 25 Abs. 1 S.
1 StVG neben einer Geldbuße zusätzlich ein Fahrverbot von bis zu 3 Monaten angeordnet werden. Dies ist insbesondere dann der
Fall, wenn der …
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – A 9 mit ES 3.0
Schadenfixblog | 4. August 2011 — Seit August / September 2010 besteht auf der A 9
bei Kilometer 32,85 in beide Fahrtrichtungen eine Baustelle (Bau einer Grünbrücke, A9-Bauablauf Grünbrücke). Im Baustellenbereich
wurde seitdem die zunächst auf 100 km/h und sodann auf 80 km/h reduzierte Geschwindigkeit mit dem Gerät ES 3.0 …
Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild
Schadenfixblog | 3. August 2011 — Das Oberlandesgericht hatte sich in einer
Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahrer befuhr innerorts eine Straße mit einer
Geschwindigkeit von 78 km/h. Ca. 90Meter vor dem Ortsausgangsschild wurde seine Geschwindigkeit gemessen. Nach erfolglosem
Einspruch …
Geblitzt mit RIEGL LR 90-235/P
Schadenfixblog | 28. Juni 2011 — In einem unserer aktuellen Fälle erhielt unser
Mandant einen Bußgeldbescheid mit dem Vorwurf, er habe die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerhalb geschlossener
Ortschaften um 31 km/h überschritten. Die Messung wurde mit dem Gerät RIEGL LR 90-235/P durchgeführt. Dieses Messgerät …
Falsch geblitzt: Messfehler aufgedeckt durch neuen Fahrversuch mit Einseitensensor ESO ES 1.0
Schadenfixblog | 14. Juni 2011 — Aktueller Bericht in der Fachzeitschrift VKU: Im
Rahmen eines Gerichtsverfahrens wurden durch die öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für
Geschwindigkeitsmessungen Dipl. Ing. Rolandt Bladt (Hohenahr) und Dipl. Ing. Stephan Wietschorke (Steinbach/Ts) Fahrversuche mit
de…
Blitzer am Rastplatz Michendorf- Aufhebung eines Fahrverbots
Schadenfixblog | 23. Mai 2011 — Der Blitzer am Rastplatz Michendorf auf der
Bundesautobahn 10 stellt für das Land Brandenburg wohl eine der lukrativsten Geschwindigkeitskontrollen dar. Schätzungsweise soll
es dort am Tag bis zu 1500 Aufnahmen von die zulässige Geschwindigkeit überschreitenden Fahrzeugen geben. In einem un…