LawBike.de | 6. Juli 2011 — Jetzt ist Reisezeit. Wer in die Schweiz fährt, sollte jedoch einen ziemlich genauen Tacho haben. Vorgeworfene 1 km/h zuviel in Zürich können da schon mal mit 140 Franken die U…
LawBike.de | 7. Dezember 2011 — Das Amtsgericht Westerburg hatte sich am 06.12.2011 mit einem Fall zu befassen, bei welchem ein Autofahrer in einer 50er-Zone außerhalb geschlossener Ortschaften in Rheinland-…
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Kanzlei und Recht | 30. April 2012 — Die Bußgeldstelle war außergewöhnlich hartnäckig. Unstreitig hatte der Mandant eine fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung begangen. Er wehrte sich allerdings dagegen, daß der Regelsatz des Bußgeldes “wegen einer Voreintragung” um 17,50 € erhöht worden war. Die einzige Voreintragung be…
LawBike.de | 26. April 2012 — Zu diesem Ergebnis kommt ein Aufsatz der Sachverständigen Dipl.-Phys. Klaus Schmedding (Oldenburg) und Olaf Neidel (Perleberg) sowie des techn. Mitarbeiters Thorsten Reuß (Oldenburg). Die Sachverständigen führten im Februar 2012 Fahrversuche mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Polisca…
Schadenfixblog | 25. April 2012 — Am Kilometer 71,5 auf der Autobahn 10 zwischen Genshagen und AD Nuthetal wird mittels Einheitensensor ES 3.0 die Geschwindigkeit kontrolliert. Die Besonderheit hier besteht unter anderem darin, dass sich der Blitzer lediglich 200 Meter von dem ersten geschwindigkeitsbeschränkenden Verkehrszeich…
Schadenfixblog | 19. April 2012 — Begeht ein Kraftfahrzeugführer eine Ordnungswidrigkeit- beispielsweise eineGeschwindigkeitsüberschreitung- kann unter den Voraussetzungen des § 25 StVO und der Bußgeldkatalogverordnung (BKatV) ein Fahrverbot von bis zu 3 Monaten verhängt werden. Allerdings kann in Einzelfällen die Behördebzw.…
LawBike.de | 30. März 2012 — das teilt die zentrale Bußgeldstelle Regierungspräsidium Kassel des Landes Hessen in ihrer Bilanz 2011 mit. Mit 1.410.167 seien im Jahre 2011 etwa 77.000 Anzeigen mehr im Jahre 2010 eingegangen. Ca. 62 % davon (926.377) haben nach Angaben der Behörde sog. geringfügige Verkehrsverstöße, also …
Schadenfixblog | 12. März 2012 — Das Amtsgericht Tiergarten stellte mit Beschluss vom 7. März 2012 das Verfahren gegen unseren Mandanten wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit (Rotlichtverstoß) gemäß § 206a StPO, § 46 OWiG ein, weil Verfolgungsverjährung eingetreten war. Grundsätzlich nichts ungewöhnliches: Am 4. April 201…
Rheinrecht | 7. März 2012 — Regelmäßig erhalte ich Anfragen von Mandanten, die zu schnell gefahren sind, geblitzt wurden und nun von mir wissen wollen, was sie in den Anhörungsbogen schreiben sollen, der ihnen nach einigen Wochen zugesandt wurde. Denn sie haben natürlich die Sorge, etwas falsches zu schreiben. Und gen…
Rheinrecht | 7. März 2012 — Regelmäßig erhalte ich Anfragen von Mandanten, die zu schnell gefahren sind, geblitzt wurden und nun von mir wissen wollen, was sie in den Anhörungsbogen schreiben sollen, der ihnen nach einigen Wochen zugesandt wurde. Denn sie haben natürlich die Sorge, etwas falsches zu schreiben. Und gen…
LawBike.de | 11. Februar 2012 — Nordrhein-Westfalen hat am 10.02.2012 die bisher größte Tempo-Kontrollaktion gestartet. Die Polizei ziehe eine positive Zwischenbilanz – das melden die Westfälischen Nachrichten am 10.02.12. Nach großer Ankündigung der Aktion sollen am Freitag, dem 10.02.2012 landesweit 3000 Beamte von Polize…
Rheinrecht | 9. Februar 2012 — Die Polizei in Nordrhein-Westfalen wird vom 10.02.2012 6:00 Uhr bis zum 11.02.2012 6:00 Uhr im ganzen Land intensive Geschwindigkeitskontrollen durchführen. Die Kassen der Kommunen und des Landes sind schließlich leer. Dieser Großkampftag staatlicher Wegelagerei firmiert unter dem Namen „24h …
LawBike.de | 9. Februar 2012 — so soll eine komplette Reformierung des Punktesystems in Flensburg aussehen. Vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird gemeldet, dass das Punktesystem der “Verkehrssünderkartei”, also dem Verkehrszentralregister in Flensburg umfänglich abgeändert werden soll. Nach Mei…
Schadenfixblog | 20. Januar 2012 — Der BFH (Bundesfinanzhof) hat mit Urteil vom 17.8.2011 (Az. VI R 75/10) festgestellt, dass Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abgezogen werden können, wenn die dem Arbeitnehmer zur Last gelegte Straftat in Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit begangen worden ist. Dies ist für alle…
LawBike.de | 27. Dezember 2011 — Das Amtsgericht Wiesbaden (AZ 80 Owi 5521 Js 24881/11) hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei welchem ein Mandant mit seinem PKW mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed innerhalb geschlossener Ortschaft in einer 30er-Zone geblitzt wurde. Es wurde ihm eine Geschwindigke…
Schadenfixblog | 22. Dezember 2011 — Der Fall: Ein Mandant wurde mit seinem PKW mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed innerhalb geschlossener Ortschaft in einer 30er-Zone gemessen. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung von 27 km/h. Es erging ein Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von € 200,- und einem Eint…
Schadenfixblog | 18. Dezember 2011 — Aufbauseminare werden in vielen Fahrschulen angeboten. Im Rahmen des Aufbauseminars werden die Auffälligkeiten der Teilnehmer besprochen und Wege zur zukünftigen Vermeidung dieser Auffälligkeiten gesucht. Eine verkehrspsychologische Beratung wird bei entsprechend qualifizierten Psychologen du…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juli 2010 — Der Kollege Glienke hat mir das von ihm erstrittene Urteil des AG Prenzlau v. 31.05.2010 – 21 OWi 383 Js-OWi 41493/09 (504/09) überlassen; herzlich…
LawBike.de | 20. Oktober 2010 — Diese Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht di…
Schadenfixblog | 27. Januar 2011 — Geschwindigkeitsmessung ProViDa 2000 Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen ist keine Seltenheit. Zur Feststellung der Geschwindigkeitsübe…
LawBike.de | 27. Oktober 2010 — Diese Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung (Geschwindigkeit/Abstand) eingesetzte Messgeräte vor. In der motoris…
LawBike.de | 5. März 2010 — Wer einen Bußgeldbescheid erhält, dem der Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder Abstandsunterschreitung auf der Autobahn zu Grunde li…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. April 2010 — Das AG Lübben hatte vor kurzem die Verwertbarkeit einer mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Es 3.0 durchgeführten Geschwindigkeitsmessung zu beurte…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Dezember 2009 — Neues zum Mobiltelefon aus Jena. Das dortige OLG hat jetzt – wie in der Vergangenheit schon das OLG Rostock – entschieden, dass das Führen des Kr…
Schadenfixblog | 20. Juli 2010 — Ein Fahrverbot ist eine Anordnung einer Behörde oder eines Gerichts, wonach eine Person Kraftfahrzeuge für eine Dauer von 1-3 Monate nicht führen…
Schadenfixblog | 14. Oktober 2010 — In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmess…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 9. Januar 2009 — Mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, wurden für das Jahr 2009 Änderungen im Straßenverkehrsgesetz vorgenommen. Wie der Gesetzgeber be…