Trotz Anschnall-Verstoß kein Mitverschulden bei Unfall

Schadenfixblog | 7. August 2010 — ... darauf verstarb. Während des Unfalls war die Fahrerin nicht angeschnallt. Unstrittig war vor Gericht die Tatsache, dass der Unfallgegner den Zusammenstoß verursacht hatte: Er war innerorts mit einer Geschwindigkeit von ca. 90 km/h gefahren. Auf regennasser Fahrbahn hatte er die Gewalt über…

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Mobile Kommunikation: Handy-Telefonie: Fünf-Milliarden-Marke im Blick
Mobile Kommunikation: Handy-Telefonie: Fünf-Milliarden-Marke im Blick

sueddeutsche.de | 28. Juli 2010 — Das Wachstum kennt keine Grenzen: Ende des Jahres sollen weltweit mehr als fünf Milliarden Handy-Anschlüsse bestehen. Vor allem außerhalb Europas vernetzt sich die Welt in rasender Geschwindigkeit. …

„Blitzen“ nicht verfassungswidrig

Schadenfixblog | 21. Juli 2010 — Ein Beschwerdeführer machte vor dem Bundesverfassungsgericht geltend, dass die im Rahmen einer Geschwindigkeitsmessung von ihm gefertigten Lichtbilder sein Persönlichkeitsrecht verletzen würden. Das Bundesverfassungsgerichts hat seine Verfassungsbeschwerde aber nicht zur Entscheidung angenomm…

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Neuigkeiten für die kalte Jahreszeit: Winterbereifungspflicht verfassungswidrig!

Schadenfixblog | 15. Juli 2010 — ... zu unbestimmt und daher verfassungswidrig ist. In dem zu entscheidenden Fall war der Kläger mit überhöhter Geschwindigkeit auf Glatteis verunfallt. Das Fahrzeug des Klägers war nur mit Sommerreifen ausgestattet. Darin sah das Amtsgericht neben der überhöhten Geschwindigkeit auch die Ursache…

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Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed Verfahren verwertbar?

Schadenfixblog | 12. Juli 2010 — ... der Beamte beim Aufbau und der Bedienung des Geräts entsprechend der Bedienungsanleitung des Herstellers vorgegangen sei. Zudem seien Zweifel an der Richtigkeit der festgestellten Geschwindigkeit aus technischer Sicht nicht ersichtlich gewesen. Seine Überzeugung hat er nach Meinung des OLG…

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Astronomie - Schwarzes Loch erzeugt riesige Gasblase

FOCUS Online | 8. Juli 2010 —Meist verschlucken Schwarze Löcher Energie. Doch mithilfe von Superteleskopen haben Forscher ein kleines Exemplar entdeckt, das in unbeschreiblicher Geschwindigkeit heißes Gas speit.…

2 BvR 759/10 vom 05.07.2010

BVerfG | 5. Juli 2010 — ... geeichten Messeinrichtung festgestellt worden. Auf den angefertigten Beweisbildern sei der Beschwerdeführer zu erkennen. Der die Messung durchführende Polizeibeamte habe als Zeuge bekundet, dass das Messgerät bei einer erlaubten Geschwindigkeit von 80 km/h auf einen „Grenzwert“ von 92 km/h ein…

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Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 28. Juni – 02. Juli 2010

Anwalt bloggt | 28. Juni 2010 — ... Hanauer Landstraße Babenhäuser Landstraße Hugo-Eckner-Ring Es darf dringend geraten werden, sich nicht nur im Bereich der Messstellen, an die vorgeschriebenen Geschwindigkeit zu halten. Im Übrigen darf davon ausgegangen werden, dass (auch) an anderen Stellen Geschwindigk…

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Gebotene Vorsicht bei Kindern am Straßenrand?

Kanzlei und Recht | 23. Juni 2010 — ... ohne weitere Gefahrzeichen keine Reduzierung der Geschwindigkeit erforderlich machen soll.] Darf (muß?) ... verschattet ist? Muß bei Reduzierung der Geschwindigkeit und Einhaltung eines Sicherheitsabstandes zusätzlich Bremsbereitschaft ... kann die - nicht gebotene – Reduzierun…

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Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 21.-25. Juni 2010

Anwalt bloggt | 21. Juni 2010 — Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 21. bis zum 25. Juni 2010 folgende Geschwindigkeitskontrollen an: Am Montag, den 21. Juni 2010 Hugo-Eckener-Ring Frankfurter Kreuz auf der Verbindung von der BAB 5 auf die BAB 3 Babenhäuser Landstraße Zubringer der B…

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Tötungsvorsatz bei versuchter Selbsttötung durch Verkehrsunfall

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Juni 2010 — ... einerseits sein kann, dass der Betroffene in Todesabsicht einen frontalen Zusammenstoß bei hoher Geschwindigkeit mit einem anderen Fahrzeug vorsätzlich herbeiführen will, ohne dabei den Tod der ... dem Erleiden tödlicher Verletzungen geschützt gewesen seien, entbehrt dies schon angesic…

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Interview mit Finanzexperte Purps:
Interview mit Finanzexperte Purps: "Euro fällt mit ungeheurer Geschwindigkeit"

sueddeutsche.de | 7. Juni 2010 — 1,22 Dollar, 1,20 Dollar, 1,18 Dollar - der Euro kennt keinen Halt. Auffällig ist das Tempo, mit dem die Währung abstürzt, sagt Finanzexperte Purps von der Unicredit. …

KG – Poliscan Speed ist standardisiertes Messverfahren
KG – Poliscan Speed ist standardisiertes Messverfahren

Mit Fug und Recht | 7. Juni 2010 — ... Sachverständigengutachtens zur Behauptung, die im Bußgeldbescheid vorgeworfene Geschwindigkeit sei nicht mittels eines zuverlässigen automatisierten ... ein Messverfahren stets, wenn die Ermittlung der Geschwindigkeit nach einem durch Normen vereinheitlichten (technischen) ... auch nic…

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Fahranfänger

Fragmente aus dem Datenschutz | 31. Mai 2010 — ... einmal zwei Wochen Autofahren musste er schon realisieren, dass der zweispurig, autobahnähnlich ausgebaute Tunnel maximal mit 50 km/h befahren werden darf (geschlossene Ortschaft). Bei der leicht erhöhten Geschwindigkeit darf einem ja auch die Kontrolle über das Auto schwerer fallen – sc…

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Fahranfänger

Fragmente aus dem Datenschutz | 31. Mai 2010 — ... einmal zwei Wochen Autofahren musste er schon realisieren, dass der zweispurig, autobahnähnlich ausgebaute Tunnel maximal mit 50 km/h befahren werden darf (geschlossene Ortschaft). Bei der leicht erhöhten Geschwindigkeit darf einem ja auch die Kontrolle über das Auto schwerer fallen – sc…

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Wichtiger Hinweis
Verwandte Rechtsgebiete:
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AG Fürth: Fristlose Kündigung des Internetanbieters, wenn die vereinbarte Surfgeschwindigkeit nicht geboten werden kann

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. September 2009 — AG Fürth/Bayern, Urteil vom 07.05.2009, Az. 340 C 3088/08 §§ 123, 280, 308 Nr. 4, 626 BGB Das AG Fürth hat entschieden, dass ein Kunde, der b…

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 Diskussion: RECHTaktuell
Europaweite Ahndung von Verkehrsdelikten

Anwalt bloggt | 14. Juli 2008 — Der Bundesrat hat am 04. Juli 2008 Stellung zu einem europäischen Richtlinienvorschlag zur europaweiten Verfolgung von bestimmten Verkehrsdelikte…

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VG Mainz: Unfall infolge Unterzuckerung – Fahrerlaubnisentzug

Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Dezember 2009 — Unterzuckerungszustände infolge Diabetes können den Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des VG Mainz.…

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Führerscheinentzug bei Unterzuckerung

Rechtslupe | 11. Januar 2010 — Unterzuckerungszustände infolge Diabetes können den Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigen. Dies jedenfalls urteilte jetzt das Verwaltungsgericht…

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Urteile zum Pferderecht

Rechthaber | 25. März 2009 — Bei Fragen zum Recht rund ums Pferd ist man bei Rechthaber.com gut aufgehoben: Hier haben wir bereits einen kommentierten Musterkaufvertrag sowie …

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Freispruch – Geschwindigkeitsmessung durch Einseitensensor eso ES 3.0 mit nicht mehr zugelassenen Softwareversion

LawBike.de | 24. Februar 2010 — Das Amtsgericht Gießen hatte in dem Verfahren 5214 OWI – 104 Js 30766/09 am 19.02.2010 über einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid zu entsch…

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 Diskussion: beck-blog
Amtsbekannt betrunken

Motorradrecht | 17. September 2009 — Eine wegweisende Entscheidung des Amtsgerichts München (331 C 22085/07) zum Thema: Andere Länder … Die Frau war [auf ihrem Motorrad] während …

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FIS-Regeln; Skifahrer; Snowboarder

SportyLaw | 10. Januar 2006 — Stossen ein Snowboardfahrer, welcher mit überhöhter Geschwindigkeit den Übungshang hinunter fährt und den erforderlichen Sicherheitsabstand nicht…

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Neuigkeiten von PoliScan Speed (laserbasiertes Geschwindigkeitsmessgerät)

LawBike.de | 3. Februar 2010 — Der „Edel-Blitzer“ auf PoliScan speed (laserbasiertes Geschwindigkeitsmessgerät), welcher auch Motoräder erfassen soll, hat schon einige Diskussi…

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Videoüberwachung muss verständlich dargestellt werden

Schadenfixblog | 23. Februar 2010 — Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat mit Beschluss vom 09.12.2009 (Az.: 3 Ss OWi 948/09) zur Beweiswürdigung im Bußgeldurteil bei Geschwindigkeit…

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