LawBike.de | 27. Dezember 2011 — Das Amtsgericht Wiesbaden (AZ 80 Owi 5521 Js 24881/11) hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei welchem ein Mandant mit seinem PKW mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät …
LawBike.de | 6. Juli 2011 — Jetzt ist Reisezeit. Wer in die Schweiz fährt, sollte jedoch einen ziemlich genauen Tacho haben. Vorgeworfene 1 km/h zuviel in Zürich können da schon mal mit 140 Franken die U…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. Januar 2012 — Es wäre aber auch zu schön gewesen: Das OLG Oldenburg (2 SsRs 214/11) hat klar gestellt, dass das Vergessen einer Geschwindigkeitsbegrenzung keine akzeptable Entschuldigung darstellen kann, wenn man zu schnell fährt. Dabei hatte es der Sachverhalt durchaus in sich: Der Betroffene passierte …
Juraexamen.info | 18. Januar 2012 — ... S fährt durch eine geschlossene Ortschaft und nähert sich mit fast 100km/h einer Kreuzung, als der Fußgänger F auf die Fahrbahn tritt, um die Straße zu überqueren. Aufgrund der stark überhöhten Geschwindigkeit kann S nicht mehr rechtzeitig bremsen. Bei dem Versuch F auszuweichen, verliert e…
De lege lata | 12. Januar 2012 — ... ab 1. Januar 2012 Online-Überweisungen im Euroraum innerhalb von nur einem Werktag abgewickelt würden. Das stimmt auch - ich konnte mich schon selbst von der neuen Geschwindigkeit im Bankenwesen überzeugen. Technisch wäre natürlich ohne Weiteres ein Eintreffen des Betrages innerhalb wenige…
BLEIL | 11. Januar 2012 — ... Unfalls mit einer den Sichtverhältnissen angemessenen Geschwindigkeit von etwa 100 bis 110 ... Kläger den Unfall entweder durch unangepasste Geschwindigkeit oder Unaufmerksamkeit schuldhaft mitverursacht hat. ... ist ferner, mit welcher konkreten Geschwindigkeit der Kläger vor dem Unfall ...…
Rechtslupe | 6. Januar 2012 — ... mit ihrem Angebot von 32.000 kbit/s nicht in jedem Fall doppelt so schnell sei wie andere Anbieter. Beim Upload von Daten bleibe das Angebot der Antragsgegnerin mit einer Geschwindigkeit von 1 Mbit/s sogar noch hinter den Angeboten der Antragstellerin zurück, die ihren Kunden bis zu 10 Mbi…
Anwalt bloggt | 4. Januar 2012 — ... – Rheinen Balve – Beckum Kierspe- Zentrum Lüdenscheid – Zentrum Es darf dringend geraten werden, sich – nicht nur im Bereich der Messstellen – an die vorgeschriebenen Geschwindigkeit zu halten. Im Übrigen darf davon ausgegangen werden, dass (auch) an anderen Stellen Geschwindigkeitsm…
LawBike.de | 27. Dezember 2011 — Das Amtsgericht Wiesbaden (AZ 80 Owi 5521 Js 24881/11) hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei welchem ein Mandant mit seinem PKW mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed innerhalb geschlossener Ortschaft in einer 30er-Zone geblitzt wurde. Es wurde ihm eine Geschwindigke…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 23. Dezember 2011 —Breitband-Internet-Zugang: Grundversorgung in der Schweiz ab 1. März 2012 mit mindestens 1’000 kbit/s Downstream- und 100 kbit/s Upstream-Geschwindigkeit. Mörder sind Egozentriker: Deutscher Anwaltskollege und «Barbara Salesch»-Schauspieler Uwe Krechel über sein Buch «Mördermann». En…
SPIEGEL ONLINE | 22. Dezember 2011 —Ein Gericht in Leipzig hat ein viertes Mitglied der kino.to-Bande verurteilt. Der 47-Jährige bekam drei Jahre und fünf Monate Haft. Er hatte einen Server betrieben, von dem die Raubkopien heruntergeladen werden konnten - gegen eine Gebühr flossen die Daten mit höherer Geschwindigkeit.…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 22. Dezember 2011 — Am Dienstag hat in der Schweiz nach dem Ständerat auch der Nationalrat im Rahmen von «Via sicura» beschlossen, das Strassenverkehrsgesetz (SVG) unter anderem um den neuen Artikel 98a (PDF) mit insbesondere folgender Bestimmung in Absatz 3 zu ergänzen: «Mit Busse wird bestraft, wer […] ö…
Kanzleien im Internet | 21. Dezember 2011 — Es wurde hier bereits berichtet vom Problem, das offenbar vielen Fahrzeugführern bei der Fehleinschätzung der in einer sogenannten verkehrsberuhigten Zone erlaubten Geschwindigkeit widerfährt. Zwischenzeit hat nunmehr vor dem zuständigen Amtsgericht die Verhandlung über den gegen den Bußgeld…
Rechtslupe | 21. Dezember 2011 — ... mit ihrem Angebot von 32.000 kbit/s nicht in jedem Fall doppelt so schnell sei wie andere Anbieter. Beim Upload von Daten bleibe das Angebot der Antragsgegnerin mit einer Geschwindigkeit von 1 Mbit/s sogar noch hinter den Angeboten der Antragstellerin zurück, die ihren Kunden bis zu 10 Mbi…
FOCUS Online | 16. Dezember 2011 —Wer einen Vertrag über schnelles Internet abschließt, aber nicht die versprochene Geschwindigkeit bekommt, muss das nicht hinnehmen. Das Amtsgericht Fürth sieht in diesem Fall eine Vertragsverletzung, schließlich zahlt der Kunde den vollen Preis. …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Dezember 2011 — ... die Urteilsfeststellungen aber nicht aus. Dass der Angeklagte „über eine Fahrstrecke von ca. 500m mit einer Geschwindigkeit von ca. 60 km/h“ gefahren ist (UA S. 4), besagt schon deshalb nichts, ... Zeit schon das OLG Saarbrücken etwas gesagt. Und “über eine Fahrstrecke von ca. 500m mit e…
SPIEGEL ONLINE | 14. Dezember 2011 —Jahrelang war das Spiel mit der Geschwindigkeit sein Job - nun muss der ehemalige Formel-1-Fahrer JJ Lehto ausgerechnet wegen eines Verkehrsdeliktes ins Gefängnis. Er fuhr betrunken viel zu schnell mit einem Motorboot und verursachte einen Unfall, bei dem sein Begleiter starb.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. September 2009 — AG Fürth/Bayern, Urteil vom 07.05.2009, Az. 340 C 3088/08 §§ 123, 280, 308 Nr. 4, 626 BGB Das AG Fürth hat entschieden, dass ein Kunde, der b…
Anwalt bloggt | 14. Juli 2008 — Der Bundesrat hat am 04. Juli 2008 Stellung zu einem europäischen Richtlinienvorschlag zur europaweiten Verfolgung von bestimmten Verkehrsdelikte…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Dezember 2009 — Unterzuckerungszustände infolge Diabetes können den Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des VG Mainz.…
Rechtslupe | 11. Januar 2010 — Unterzuckerungszustände infolge Diabetes können den Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigen. Dies jedenfalls urteilte jetzt das Verwaltungsgericht…
Rechthaber | 25. März 2009 — Bei Fragen zum Recht rund ums Pferd ist man bei Rechthaber.com gut aufgehoben: Hier haben wir bereits einen kommentierten Musterkaufvertrag sowie …
LawBike.de | 24. Februar 2010 — Das Amtsgericht Gießen hatte in dem Verfahren 5214 OWI – 104 Js 30766/09 am 19.02.2010 über einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid zu entsch…
Motorradrecht | 17. September 2009 — Eine wegweisende Entscheidung des Amtsgerichts München (331 C 22085/07) zum Thema: Andere Länder … Die Frau war [auf ihrem Motorrad] während …
SportyLaw | 10. Januar 2006 — Stossen ein Snowboardfahrer, welcher mit überhöhter Geschwindigkeit den Übungshang hinunter fährt und den erforderlichen Sicherheitsabstand nicht…
LawBike.de | 3. Februar 2010 — Der „Edel-Blitzer“ auf PoliScan speed (laserbasiertes Geschwindigkeitsmessgerät), welcher auch Motoräder erfassen soll, hat schon einige Diskussi…
Schadenfixblog | 23. Februar 2010 — Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat mit Beschluss vom 09.12.2009 (Az.: 3 Ss OWi 948/09) zur Beweiswürdigung im Bußgeldurteil bei Geschwindigkeit…