RSS
rechtarbeit | 9. April 2011 — Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses ist nach § 14 II 1 TzBfG ohne Sachgrund bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Nicht zulässig ist eine sachgrundlose Befristung nach § 14 II 2 TzBfG, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis be…
Vertretbar Weblawg | 6. Februar 2009 — Der Gegenanwalt ruft an und bittet um Fristverlängerung, die Partei befände sich im Urlaub. Grundsätzlich ist das (wenn es wie hier um nichts Eilbedürftiges geht) kein Problem. Zunächst reden wir über Freitag, nehmen dann aber noch das Wochenende mit und verständigen uns auf Montag. Ein paar …
Vertretbar Weblawg | 6. Februar 2009 — Wettbewerbssache vor der KfH. Einzelrichter. Wie es das Gesetz will (§ 139 Abs. 1 S. 1 ZPO) führt das Gericht in den Sach- und Streitstand ein und beginnt mit folgendem Satz: Der Durchschnitts-Verbraucher hätte kein Verständnis dafür, dass wegen so etwas prozessiert wird. Immerhin ist es …
Vertretbar Weblawg | 4. Februar 2009 — Vor mir fährt kein “Fiat Stilo”, sondern ein “Fiat Sido”. Mit entsprechender Maske anstelle des Firmen-Emblem. Was kommt als nächstes? …
Vertretbar Weblawg | 3. Februar 2009 — Wer den vom Kochbuch-Fotografen Folkert Knieper massenhaft geltend gemachten Schadensersatz- und Kostenerstattungsansprüchen widersprochen und ggf. nur Teilzahlungen geleistet hat, kann sich dieser Tage auf Post vom AG Hamburg freuen. Mit Urteil vom 30.12.2008 (Aktenzeichen: 36C C 119/08; rec…
Vertretbar Weblawg | 2. Februar 2009 — Der Termin zur mündlichen Verhandlung über die Berufung war vom OLG auf Altweiber terminiert worden - das wäre in Köln, Düsseldorf und anderen Städten mit entsprechend karnevalistischer Brauchtumspflege wohl nicht passiert. Ich hatte mich schon darauf eingestellt, noch auf dem Weg zum Flughaf…
Vertretbar Weblawg | 30. Januar 2009 — Der Gegner rügt die funktionale Zuständigkeit des Landgerichts und beantragt Verweisung an die Kammer für Handelssachen. Letzteres ist bei einer Klage vor der Zivilkammer in einer Wettbewerbssache das gute Recht des Beklagten. Unglücklich nur, wenn das Gericht auf den Antrag antwort…
Vertretbar Weblawg | 29. Januar 2009 — Bahn-Warn-Streik. Keiner konnte ahnen, dass dieser wie ein laues Lüftchen nahezu wirkungslos verpuffen würde. Deshalb ins Auto, drei Stunden zum Gerichtstermin. Gerichtstermin fällt aus. Richter war (ist) krank. Abladung kam nicht mehr rechtzeitig vor Fahrtantritt. Drei Stunden mit dem Auto z…
Vertretbar Weblawg | 21. Januar 2009 — In zwei mündlichen Verhandlungen hat das Hanseatische OLG heute vormittag der Rechtsprechung des LG Hamburg in Sachen “Störerhaftung” von Forenbetreibern eine deutliche Abfuhr erteilt und sich mit deutlichen Worten zur Rechtsprechung des BGH in Sachen “Internet-Versteigerung” bekannt. Konkr…
Vertretbar Weblawg | 7. Januar 2009 — Mit minus 22 Grad haben wir es gestern Nacht in die Top 5 der kältesten Städte NRW geschafft. Jedenfalls, wenn man den “Charts” auf 1Live Glauben schenken darf, die heute morgen gegen 09.45 Uhr über den Sender gingen. Und nein, ich wohne nicht in Wegberg, aber da in der Gegend und es waren au…
Vertretbar Weblawg | 7. Januar 2009 — Über eine Mailingliste mit vierstelliger Teilnehmerzahl habe ich vor Monaten ein Mandat weitergegeben, Verwaltungsrecht ist nun einmal nicht meine “Baustelle”. Heute telefoniere ich wegen einer Abrechnungsfrage mit dem Kollegen und was kommt raus? Wir haben im Juli 2003 gemeinsam mündliche Pr…
Vertretbar Weblawg | 30. Dezember 2008 — Das OLG nimmt es ganz genau: Der Verfügungsantrag mit einem Gesamtstreitwert von 20.000,- EUR war in der Berufung auf einen von drei Punkten zusammen geschmolzen. Der Streitwert wurde deshalb auf 6.666,67 EUR festgesetzt. Auch wenn sich vor Gericht “jede schematische Betrachtung” an sich verb…
Vertretbar Weblawg | 30. Dezember 2008 — Ich schreibe: Vorgestern musste meine Mandantschaft feststellen, dass eine unbekannte Person die Domain [x].de […] registriert hat. Die Registrierung der vorgenannten Domain wurde nicht von meiner Mandantschaft veranlasst. Wer hinter der Registrierung der Domain steckt ist meiner Mand…
Vertretbar Weblawg | 23. Dezember 2008 — Viermal hat der Mandant im Verlauf des Vormittags versucht mich telefonisch zu erreichen. Zwei Rückrufe meinerseits in Verhandlungspausen endeten auf der Mailbox des Mandanten. Als wir endlich zueinander gefunden hatten löste sich meine Sorge, heute noch in letzter Minute eine Klage oder eine…
Vertretbar Weblawg | 19. Dezember 2008 — 16 Klausuren. Zu korrigieren bis zum 05.01.09. Danke. …
