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Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 3 Tagen — Seit knapp zwei Monaten gilt in der Schweiz eine Impressumspflicht für bestimmte E-Commerce-Websites. In der Folge erhalte ich immer wieder Anfragen der nachfolgenden Art: «[…] Ich selber lebe in Deutschland, bin aber auf eine Schweizerische Internetseite gestoßen bei der mir etwas fehlte, …
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Nachstehen veröffentlichen wir den anonymisierten Auszug eines Schreibens an eine Abmahnkanzlei, welche die Firma DigiProtect vertritt. “… Wir stehen aber in der Tat dafür ein, dass auch in diesen Fällen der rechtsstaatliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben muss, den Ihre Man…
SCHWENKE & DRAMBURG | 20. September 2011 — Nachdem vielen Workshops und Seminaren vor unterschiedlichsten Berufsgruppen, habe ich nun die Ehre die rechtlichen Aspekte von Social Media Kolleginnen und Kollegen zu präsentieren. Daneben werde ich den Workshop auch mit praktischen Erfahrungen zur Nutzung von Social Media als Rechtsanwalt …
Offene Netze und Recht | 22. Juni 2011 —Danckwerts beschäftigt sich in seinem aktuellen Beitrag in der GRURPrax mit dem Begriff des gebilligten Geschäftsmodell. Dieses hat der BGH bereits mehrfach in seinen Entscheidungen zur Störerhaftung als Hilfe genutzt. Nach einer Einführung in die Problematik nennt Danckwerts “anerkannt” gebilligte …
LBR-Blog | 8. Juni 2011 — Oft genug wird man als Anwalt, der sich mit der Rechtedurchsetzung von Ansprüchen für Rechteinhaber, wie Filmfirmen etc. befasst, mit dem Vorwurf konfrontiert, alles sei nur auf Masse ausgelegt und der Einzelfall werde nicht betrachtet. Auf welcher Seite das Massengeschäft tatsächlich betr…
Offene Netze und Recht | 18. November 2010 —Über das Urteil des OLG Hamburg zur Haftung des Videobetreibers “Sevenload” für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer wurde in den letzten Tagen bereits berichtet (Volltext; Kurzmeldung von RA Stadler). Einigen Umfang nahm dabei die Frage ein, ob Sevenload sich die Inhalte der Nutzer nach § 7 TMG…
Offene Netze und Recht | 5. Oktober 2010 —Gulli.com berichtet, dass die Café-Kette Woyton in Düsseldorf ihr kostenloses WLAN für Kunden schließt. Als Grunde werde angeführt, dass “Gäste unerlaubte Daten heruntergeladen haben und daraufhin eine Reihe von Abmahnungen bei den Wirten eingegangen sei.” Mit diesem Schritt zeigt sich die (fast sch…
Offene Netze und Recht | 22. September 2010 —In der CR 2010, S. 592-600 ist ein Aufsatz zur Haftung für WLAN und zugleich Anmerkung zum WLAN-Urteil des BGH (Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens) von Prof. Gerald Spindler erschienen. Spindler geht dabei intensiv und ausführlich auf die kritischen Punkte der Rechtsprechung und …
Offene Netze und Recht | 15. September 2010 —Ich habe nun auch meine Anmerkung zum Urteil des OLG Köln, Urt. v. 5.6.2009 – 6 U 223/08 zum Geschäftsmodell von FON, die in der MMR erschienen ist, online gestellt. Download hier. Dazu s. auch: Kurzbesprechung Urteil der Vorinstanz Besprechung der Anmerkung von Poleacov (auch vollständig online) Be…
Offene Netze und Recht | 4. Juni 2010 — Für das am 12.5.2010 (Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens) verkündete Urteil des BGH zur Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses mit WLAN liegt mittlerweile die Begründung vor, nachdem sich zuvor alle Äusserungen nur auf die Pressemitteilung des BGH bezogen konnten …
Offene Netze und Recht | 4. Mai 2010 — In eigener Sache: In der JurPC ist heute ein Aufsatz mit dem Titel “Die Haftung des Betreibers eines WLAN-Zugangs für die Handlungen seiner Nutzer” (JurPC Web-Dok. 95/2010) erschienen. Darin werden im Hinblick auf die anstehende Entscheidung des BGH noch einmal die Argumente zur Haftung des…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2010 — OLG Hamburg, Urteil vom 30.09.2009, Az. 5 U 111/08 §§ 823; 1004 BGB; § 19a UrhG; §§ 7 Abs. 2, 10 TMG Das OLG Hamburg hat in diesem Urteil dem Share-Hoster Rapidshare weitestgehende Überprüfungspflichten für die von den Nutzern eingestellten Inhalte auferlegt, um Urheberrechtsverletzungen zu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2010 — OLG Hamburg, Urteil vom 30.09.2009, Az. 5 U 111/08 §§ 823; 1004 BGB; § 19a UrhG; §§ 7 Abs. 2, 10 TMG Das OLG Hamburg hat in diesem Urteil dem Share-Hoster Rapidshare weitestgehende Überprüfungspflichten für die von den Nutzern eingestellten Inhalte auferlegt, um Urheberrechtsverletzungen zu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2010 — OLG Hamburg, Urteil vom 30.09.2009, Az. 5 U 111/08 §§ 823; 1004 BGB; § 19a UrhG; §§ 7 Abs. 2, 10 TMG Das OLG Hamburg hat in diesem Urteil dem Share-Hoster Rapidshare weitestgehende Überprüfungspflichten für die von den Nutzern eingestellten Inhalte auferlegt, um Urheberrechtsverletzungen zu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2009 — Wir hatten bereits berichtet, dass Twitter mit Microsoft und Google in Verhandlungen stand, um deren Suchmaschinen die Statusupdates seiner Nutzer in Echtzeit zur Verfügung zu stellen. Dies sollte entsprechend vergütet werden (Link: Umsatzmodell). Diese Pläne sind laut einem Bericht bei Busines…
