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it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Ein natürlicher Name oder eine Geschäftsbezeichnung kann rechtlichen Schutz erlangen, etwa um eine Verwechselungsgefahr oder Verwässerungsgefahr auszuschließen. Also fällt nicht nur der Name einer bestimmten Person unter den Namensschutz, sondern grundsätzlich etwa auch Berufsnamen bzw. Kün…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Ein natürlicher Name oder eine Geschäftsbezeichnung kann rechtlichen Schutz erlangen, etwa um eine Verwechselungsgefahr oder Verwässerungsgefahr auszuschließen. Also fällt nicht nur der Name einer bestimmten Person unter den Namensschutz, sondern grundsätzlich etwa auch Berufsnamen bzw. Kün…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. November 2011 — LG Düsseldorf, Urteil vom 20.04.2011, Az. 2a O 30/11§ 45 m Abs. 1 TKG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass der Anspruch auf einen kostenlosen Eintrag in ein öffentliches Telefonverzeichnis gemäß § 45 m TKG sich auch auf eine selbst gewählte geschäftliche Bezeichnung erstreckt. Es komme n…
PETRINGS.DE | 5. Oktober 2011 —Gleichzeitig ein Reminder zum Risiko eines Untergangs bzw. Verfalls sogenannter generischer Marken Mit Urteil vom 28.09.2011 (Az. I ZR 188/09 - Landgut Borsig) hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes entschieden, dass mit dem Erwerb eines Gebäudes oder eines Grundstücks das Recht verbunden…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2009 — LG Braunschweig, Urteil vom 14.04.2004, Az. 9 O 493/04 (420)§§ 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5, 24 Abs. 1, Abs. 2 MarkenG Das LG Braunschweig hat in dieser älteren Entscheidung darauf hingewiesen, dass der Betreib eines eBay-Shops unter der Bezeichnung”1 A - BREE NEUWARE” noch nicht gegen Markenrec…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. März 2009 — BGH, Urteil vom 19.02.2009, Az. I ZR 135/06 §§ 15 Abs. 2, Abs. 4, 5 Abs. 2 MarkenG Der BGH hat in der Revision ein Urteil des OLG Hamburg (→ Klicken Sie bitte auf diesen Link: OLG Hamburg) teilweise aufgehoben Der Beklagten, die die Geschäftsbezeichnung der Klägerin als .de-Domain registrie…
Rechtslupe | 20. Februar 2009 — Der Bundesgerichtshof hatte gestern erneut darüber zu entscheiden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre Geschäftsbezeichnung von Dritten als Domainname registriert und benutzt wird. Die Klägerin, die ihren Kunden die Ausstattung mit Hard- und Software anbietet, benutzt sei…
