Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — Keinen Cent wert © Liz Collet Für einen Fall wie den folgenden sollte man das eigentlich tun. Und beinahe hätte ich eigens zur Kamera gegriffen. Ich überlegte ernsthaft di…
Jus@Publicum | 21. November 2011 — Altkleiderspenden gehen direkt in die Katastrophengebiete der Welt? Denken die meisten Menschen. Was sie nicht wissen: Der größte Teil der gespendeten Bekleidung wird weiterve…
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Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — Keinen Cent wert © Liz Collet Für einen Fall wie den folgenden sollte man das eigentlich tun. Und beinahe hätte ich eigens zur Kamera gegriffen. Ich überlegte ernsthaft die verschiedenen Möglichkeiten, wie man den Kontrast der Blickwinkel beider Seiten möglichst pointiert hervorheben kann. …
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — Keinen Cent wert © Liz Collet Für einen Fall wie den folgenden sollte man das eigentlich tun. Und beinahe hätte ich eigens zur Kamera gegriffen. Ich überlegte ernsthaft die verschiedenen Möglichkeiten, wie man den Kontrast der Blickwinkel beider Seiten möglichst pointiert hervorheben kann. …
MKB Rechtsblog | 24. Februar 2012 — In den letzten 1-2 Jahren haben wir gefühlte 1000 mal dieselbe rechtliche Fragestellung von Verbrauchern wie Geschäftsleuten gehört: Mandant: “Ich hab im Laden XYZ die Ware A gekauft, die gefällt mir doch nicht, und jetzt will der Laden die Ware nicht zurücknehmen, obwohl das noch nicht mal…
StrafrechtsBlog | 24. November 2011 — Es ist mal wieder so weit. Ich werde wohl nie verstehen, warum Mandanten ihre Angelegenheiten so lange schleifen lassen, bis nun wirklich alles zu spät ist. Warum kommen die immer erst mit der Ladung zum Strafantritt? Heute ein ganz besonderer Fall von "mir ist alles scheißegal": Der Vater de…
Jus@Publicum | 21. November 2011 — Altkleiderspenden gehen direkt in die Katastrophengebiete der Welt? Denken die meisten Menschen. Was sie nicht wissen: Der größte Teil der gespendeten Bekleidung wird weiterverkauft – zum Kilopreis. Einige Hilfsorganisationen platzieren oft nur ihr Logo auf den Sammelcontainern von Altkleider…
Jus@Publicum | 10. November 2011 — Click Im Verfahren des LAG Düsseldorf um die Kündigung eines Chefarztes wegen des Vorwurfes der Bestechlichkeit (siehe Bericht hier) hat das Gericht den Parteien einen Vergleichsvorschlag gemacht, welcher u. a. die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfri…
Jus@Publicum | 31. Oktober 2011 — Click Das LAG Düsseldorf verhandelt am 3.11.2011 um 11 Uhr im Saal 106 des Landesarbeitsgerichts über die Kündigung des Chefarztes einer Klinik wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit. Dem Verfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger war seit 1.11.2000 bei der beklagten Therapi…
RA Dr. Böttner | 25. Oktober 2011 — Wirtschaftsstrafrecht / Untreue / Bestechlichkeit / Untersuchungshaft Am Montag zum Prozessauftakt erschien der ehemalige BayernLB Vorstand Gerhard Gribkowsky sichtlich locker mit seinen drei Anwälten bzw. Strafverteidigern und erklärte sodann, dass er keine Aussage zur Sache machen werde. …
Archivalia | 19. September 2011 —http://sozialberatung-kiel.de/2011/09/03/das-geschaft-mit-dem-verkauf-deutscher-gerichtsurteile-und-was-sich-dagegen-tun-lasst/ Auf der Homepage des Bundessozialgerichts werden die Entscheidungstexte offenbar nach einigen Jahren aus den kostenfreien Datenbanken entfernt und das Gericht zitiert seine…
sozialrechtsexperte | 18. September 2011 —Nach deutschem Urheberrecht sind Gesetze und Gerichtsentscheidungen in Deutschland „gemeinfrei“, d.h. jeder darf sie kostenlos kopieren und veröffentlichen. Denn die Urheber der Urteile – die Richter – werden für ihre Arbeit von der Solidargemeinschaft der Steuerzahler bezahlt. In der Praxis wird de…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. September 2011 — AG Frankfurt a.M., Urteil vom 06.06.2011, Az. 31 C 2577/10§ 312b Abs. 1, § 312d Abs. 1, § 346 Abs. 1, § 355, § 357 Abs. 1 BGB Das AG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass ein Verbraucher einen Kaufvertrag auch dann gemäß § 355 BGB widerrufen kann, wenn er vor Vertragsschluss das Ladengesch…
RA Dr. Böttner | 25. Mai 2011 — Strafrecht / Revision / Untreue / Betrug 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs, Az.: 2 StR 355/03 Die Angeklagten H. und B. wurden vom Vorwurf der Untreue bzw. vom Vorwurf des Betrugs aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Dem Angeklagten H. wurde vorgeworfen, dass er als Abteilungsleiter…
Das Blog für IT-Recht | 13. September 2010 — Geschäftliche Handlungen sind unlauter und damit unzulässig, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Verbrauchern zu beeinträchtigen. Dies ist bei einer Werbung immer dann der Fall, wenn sie irreführend ist, also unwahre Angaben oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben enthält, vgl. §…
Gedankensalat | 8. September 2010 — Geschütztes Rechtsgut ist das Hausrecht. Hausrecht ist die Freiheit der Entscheidung wer sich innerhalb der Räume aufhalten darf. “Auf Haus und Hof nach Belieben Schalten und Walten” Schema zum Aufbau innerhalb der Fallbearbeitung: I. Tatbestand 1. Obj. Tatbestand a) Tatobjekt T…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 31. Januar 2010 —Geschichten, die das Leben schreibt, und die man eigentlich gar nicht glauben mag. Eine Fahrerlaubnissperre wird bei dem guten Mann wohl nicht nötig sein. Mainz, letzten Mittwoch, 0:15 Uhr – Anwohner melden sich bei der Polizei dass ein Blinder mit dem Auto unterwegs sei. Die Beamten stießen…
