Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Oktober 2011 — OLG Köln Urteil vom 30.09.2011 6 U 82/11 Das OLG Köln hat nochmals bekräftigt, dass Werbetexte und Produktbeschreibungen urheberrechtlich geschützt sein können. Aus den Entscheidun…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. September 2011 — BGH Urteil vom 22.06.2011 I ZR 159/10 Automobil-Onlinebörse Leitsätze des BGH: UrhG § 87b Abs. 1 a) Vervielfältigen mehrere Nutzer nach Art und Umfang für sich genommen jeweils unw…
RSS
Panorama | 15. März 2012 — ... , wenn es um die Fortführung der Subventionen von Streuobstwiesen geht. Um die B-,C- und D-Fragensoll sich also auch weiterhin das jeweilige Parlament kümmern. Die zentralen Fragen gehören vor das Volk, das in seiner statistischen Gesamtheit mit Sicherheit nicht verantwortungsloser an die Schic…
markenrecht24.de | 24. Februar 2012 — ... mit pharmazeutischer Erzeugnisse ist der Slogan “Die Apotheke mit Herz und Versand” nicht originell “Da sowohl die Wortfolge “Apotheke mit Herz” als auch die Wortfolge “mit Herz und Versand” bereits in beachtenswertem Umfang als anpreisende Sachaussage Verwendung findet, kann dem Anmeldezeiche…
Rechtslupe | 24. Februar 2012 — ... . 1 Sätze 3 und 6 SGB IX). Liegen mehrere Beeinträchtigungen der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft vor, so wird der GdB nach den Auswirkungen der Beeinträchtigungen in ihrer Gesamtheit unter Berücksichtigung ihrer wechselseitigen Beziehungen festgestellt (§ 69 Abs. 3 Satz 1 SGB IX). Auf…
Blog zum Medienrecht | 20. November 2011 — ... Wer das Meisterwerk nutzen will, muss den Namen des Urhebers “Dir Vorderstraße” nennen, sowie die Lizenz “Namensnennung 3.0 Unported (CC BY 3.0)“, die man entweder in ihrer Gesamtheit wiedergeben oder verlinken muss. Dem sei hiermit Rechnung getragen. Herr Vorderstraße gehört wie etliche an…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Oktober 2011 — ... werden kann. So liegt es hier: Die Produktbeschreibungen zeigen einen einheitlichen Aufbau und sind in einem dass Zielpublikum ansprechenden Stil gehalten, so dass sie sich (in ihrer Gesamtheit), wie das Landgericht auf Seite 12/13 des Urteils im Einzelnen ausgeführt hat, von anderen Produktbe…
Archivalia | 6. Oktober 2011 — ... zu erzielende Information zu klären ist. In einem solchen Fall darf das Grundbuchamt der Presse nicht vorschreiben, welche Teile des nach § 12 Abs. 1 Satz 1 GBO in seiner Gesamtheit - wenn auch beschränkt durch das Erfordernis eines berechtigten Interesses - der Kenntnisnahme durch Dritte zugän…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Oktober 2011 — ... , § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Die Bezeichnung „Miracle Garden” setze sich aus zwei dem englischen Grundwortschatz zuzurechnenden Begriffen zusammen und beschreibe in ihrer Gesamtheit für die angesprochenen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich einen Wundergarten, in dem wunderbare Pfl…
kanzlei.biz | 22. September 2011 — ... , § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Die Bezeichnung Miracle Garden setze sich aus zwei dem englischen Grundwortschatz zuzurechnenden Begriffen zusammen und beschreibe in ihrer Gesamtheit für die angesprochenen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich einen Wundergarten, in dem wunderbare Pflanze…
kanzlei.biz | 21. September 2011 — ... als ständige oder vorübergehende Übertragung der Gesamtheit oder eines wesentlichen Teils des Inhalts ... Teils der Datenbank zum Datenvolumen der gesamten Datenbank zu beurteilen (vgl. EuGH, GRUR ... die kumulative Wirkung von Entnahmehandlungen die Gesamtheit oder einen wesentlichen T…
Rechtslupe | 20. September 2011 — ... Art und Umfang für sich genommen jeweils unwesentliche Teile einer Datenbank, die aber in ihrer Gesamtheit einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank bilden, liegt ein Eingriff in ... Datenbank, die nicht darauf gerichtet sind, durch ihre kumulative Wirkung die Datenbank in…
ipweblog.de | 16. September 2011 — ... jeweils unwesentliche Teile einer Datenbank, die aber in ihrer Gesamtheit einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank ... sind, durch ihre kumulative Wirkung die Datenbank in ihrer Gesamtheit oder zu einem wesentlichen Teil wieder zu erstellen, ... auf dem Bildschirm die…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. September 2011 — ... nach Art und Umfang für sich genommen jeweils unwesentliche Teile einer Datenbank, die aber in ihrer Gesamtheit einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank bilden, liegt ein Eingriff in ... Datenbank, die nicht darauf gerichtet sind, durch ihre kumulative Wirkung die Datenbank …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 25. Februar 2011 — ... , dass urheberrechtlich geschützte Werke unberechtigter Weise verwendet werden. Dabei ist die klassische Urheberverletzung dann gegeben, wenn das urheberrechtlich geschützte Werk in seiner Gesamtheit verwendet wird, beispielsweise bei Produktfotographien. Darüber hinaus kann aber auch dann …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Dezember 2010 — ... - und Eintragungsfähigkeit einer Marke immer die Gesamtheit der Marke betrachtet werden muss und ... wenn das angemeldete Zeichen auch in seiner Gesamtheit die Voraussetzungen eines Schutzhindernisses erfüllt. Damit ... in jedem Fall von einer Prüfung der Gesamtheit ab, die diese Merkm…
Fachanwalt für IT-Recht | 13. Dezember 2010 — ... wohl schon mal vorsichtig abduckt. Angesichts einer horrenden Zahl von bislang erfolgreichen, aber evtl. betrügerischen Inkasso-Mandaten, droht eine Flut von Schadensersatzklagen, deren Forderungshöhe in ihrer Gesamtheit so machen geschäftstüchtigen Anwalt überfordern könnte. Am Ende mag auch …
Presserecht aktuell | 27. August 2009 — Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass die Veröffentlichung eines ungeschwärzten Urteils das Persönlickeitsrecht des Genannten verletzt.…
Rechtslupe | 31. März 2010 — Der Erbfallkostenpauschbetrag ist für jeden Erbfall nur einmal zu gewähren. Miterben können ihn daher nur anteilig beanspruchen, entschied jetzt …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Mai 2010 — Es war zu erwarten, dass der BGH alsbald nach Inkrafttreten der “Kronzeugenregelung” des § 46b StGB und der Neufassung des § 31 BtmG am 01.09.200…