SPD-Politiker Arnold kritisiert Guttenberg wegen Doktorarbeit

Reuters | 17. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hält Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Verteidigungsminister für ungeeignet, sollte ihm der Doktortitel wegen der Plagiatsvorwürfe aberkannt werden. "Guttenbergs Glaubwürdigkeit wäre dann völlig zerstört", sagte Arnold der "Mitteldeut…

Guttenberg zu Besuch in Afghanistan

Reuters | 17. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Dies gab ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwochabend bekannt. Details nannte er mit Verweis auf die nötigen Sicherheitsvorkehrungen nicht. Guttenberg ist zum neunten …

Reuters | 16. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Im Ringen um die Hartz-IV-Reform ist auch nach der Verständigung von drei Ministerpräsidenten von CDU, CSU und SPD keine Einigung in Sicht. Deren Vorschlag, das Arbeitslosengeld II um acht statt fünf Euro anzuheben, stieß am Mittwoch in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf Ablehnun…

Reuters | 16. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Ab Montag müssen Bahnreisende mit Verspätungen und Zugausfällen rechnen. Mit Warnstreiks werde nach dem 20. Februar begonnen, kündigte der Vorsitzende der Lokführer-Gewerkschaft GDL, Claus Weselsky, am Mittwoch in Berlin an. "Die derzeit noch laufende Ski-Weltmeisterschaft in Gar…

Reuters | 16. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel nutzt die nötige Neubesetzung der Bundesbank-Spitze zu einer Neuaufstellung im Kanzleramt: Weil ihr wirtschaftspolitischer Berater Jens Weidmann an die Spitze der Bundesbank rückt, lege er mit sofortiger Wirkung sein Amt nieder, kündigte Merkel am Mi…

Reuters | 16. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben. "Der Vorwurf, meine Doktorarbeit sei ein Plagiat, ist abstrus", erklärte der Minister am Mittwoch. Er sei jedoch bereit zu prüfen, "ob bei über 120…

Reuters | 16. Februar 2011 — Luzern (Reuters) - Die Gewerkschaft Verdi hat die Tarifverhandlungen für die mehr als 100.000 Beschäftigten der Deutschen Telekom abgebrochen. Einen Monat nach dem Verhandlungsauftakt legte der Bonner Telekomriese am Mittwoch zwar sein erstes Angebot an die Arbeitnehmer vor. Doch der Vorschlag - im…

Reuters | 16. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Ab Montag müssen Bahnreisende mit Verspätungen und Zugausfällen rechnen. Mit Warnstreiks werde erst nach dem 20. Februar begonnen, kündigte der Vorsitzende der Lokführer-Gewerkschaft GDL, Claus Weselsky, am Mittwoch in Berlin an. "Die derzeit noch laufende Ski-Weltmeisterschaft i…

Reuters | 16. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Das Arbeitslosengeld II für rund 4,7 Millionen erwachsene Hartz-IV-Bezieher wird möglicherweise um acht statt der geplanten fünf Euro angehoben. Darauf laufe eine Verständigung der Ministerpräsidenten von CDU, CSU und SPD hinaus, für die nun bei den anderen Beteiligten geworben w…

Reuters | 16. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Der wirtschaftspolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Jens Weidmann, wird neuer Präsident der Bundesbank. Dies wurde der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch aus Regierungskreisen bestätigt. Weidmann tritt die Nachfolge von Bundesbankchef Axel Weber an, der im Ap… (+1)

Merkel zeigt Verständnis für Forderung nach höheren Löhnen

Reuters | 16. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Sympathie für die Forderung nach höheren Löhnen und Gehältern bekundet. Sie habe Verständnis dafür, "wenn die Arbeitnehmer ihren Anteil daran erwarten, dass es den Unternehmen wieder bessergeht", sagte die CDU-Politikerin der "Mitteldeutschen Zei…

Bericht: Annäherungen im Zwist um Hartz-IV-Reform

Reuters | 16. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Im Zwist um die Hartz-IV-Reform haben Union und SPD bei einem Vermittlungstreffen von drei Ministerpräsidenten einem Zeitungsbericht zufolge in zentralen Punkten Annäherungen erreicht. Die Unionsseite habe sich offen gezeigt, den Hartz-IV-Regelsatz über die bislang angebotenen fü…

Reuters | 15. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Die Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform sind am Dienstag in eine neue Runde gegangen. Seitens der Länder loteten in Berlin der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, sein Kollege aus Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer, und der bayerische Regierungschef Horst Seehofer d…

Reuters | 15. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Kurz vor den angekündigten Bahn-Streiks rechnet Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer mit wenig Sympathie für den Arbeitskampf der Lokführer-Gewerkschaft GDL. Man solle überlegen, wie das Publikum gerade nach den Winterproblemen der Deutschen Bahn seine Gunst verteilen werde, war…

Reuters | 15. Februar 2011 — Berlin/Tunis (Reuters) - Deutschland lehnt eine automatische Verteilung der in Italien gestrandeten Flüchtlinge aus Tunesien auf andere EU-Staaten ab. Stattdessen setze die Bundesregierung auf finanzielle Hilfen, den Einsatz der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex und die freiwillige Aufnahme, …