Gerichtstermin

RECHTaktuell | 20. Februar 2012 — Eine etwas ältere Entscheidung des BGH hat sich anscheinend immer noch nicht vollständig herumgesprochen. Wird der Geschäftsführer einer juristischen Person persönlich zu einem Gerichtstermin geladen, kann er für seinen Verdienstausfall Kostenerstattung geltend machen. Fällt die Arbeitskraft …

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Rechtsanwalt News | 3. Februar 2011 — Ich muss zum Termin und grüße im Weggehen noch einen guten Morgen, verweise dann aber darauf, dass ich ja zu Gericht muss. 20 Minuten später treffen wir uns in der Kanzlei wieder. Der Kollege fragt, ob der Termin ausgefallen wäre. Nein. Die Verhandlung dauerte aber nur 5 Minuten. Das ist de…

Rechtsanwalt News | 31. Januar 2011 — Die Richterin führt in den Sach- und Rechtsstand ein. Sie wendet sich an die Gegenseite Richterin: “… und zu den Mängeln haben sie ja auch noch nichts vorgetragen. Ich finde hier nur: “Der Zustand sei klärungsbedürftig”. Und weiter hinten, zu ihren weiteren Einwendungen heißt es auch nur dies…

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Rechtsanwalt News | 27. Januar 2011 — Während sich beim Kollegen Feltus die Mandanten fragen, ob sie der Verhandlung fernbleiben dürfen, hatte mein Mandant genau die gegenteilige Frage: Wie ist das mit der Verhandlung: Darf ich daran teilnehmen? Darf er natürlich. Kann im Prozess ja auch ganz nützlich sein. …

Rechtsanwalt News | 21. September 2010 — Ein Kollege berichtete mir von einem Termin, der durch das Gericht auf 9:20 Uhr angesetzt worden war. Er und der Kollege hatten sich schon etwas gewundert, weil der Richter bekannt dafür war, sonst immer erst ab 9.30 Uhr zu terminieren. Tatsächlich waren sie auch um 9.20 Uhr alleine vor dem G…

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Rechtsanwalt News | 26. August 2010 — Der Antragsgegner in einer Scheidungssache liess auf sich warten. Die Richterin fragte daraufhin die Antragstellerin ob sie eine Telefonnummer habe. Die Antagsstellerin verneinte. Richterin: Schade, ich rufe da immer gerne an und mache die dann einmal zur Sau, dann sind die entweder gleich da…

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Rechtsanwalt News | 23. August 2010 — Ein Kollege beauftragt uns in Untervollmacht bezüglich eines Termins vor dem Amtsgericht Siegen. Wir bestätigen den Termin. Gleich darauf teilt der Kollege mit: Zunächst einmal bedanken wir uns für ihre Terminsbestätigung. Wie dies fast täglich vorkommt hat dieser Termin keinen Bestand. K…

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Rechtsanwalt News | 1. Juni 2010 — Kommt auch immer mal wieder vor und sollte man vielleicht auch mal erwähnen: Die Verhandlung geht pünktlich los. Netter, gut vorbereiteter Richter, freundliche sachliche Atmosphäre, die Parteien kommen miteinander aus, auch wenn sich beide einig sind, dass sie verschiedene Auffassungen haben.…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Mai 2010 — OLG Bremen, Beschluss vom 08.03.2010, Az. 2 W 13/10 §§ 97 Abs. 1, 92 Abs. 1 ZPO Das OLG Bremen hat entschieden, dass die nutzlos aufgewandten Kosten für einen Flug zur Wahrnehmung eines Termins, der später kurzfristig storniert wird, auf Grund eines entsprechenden Kostenfestsetzungsantrag…

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Rechtsanwalt News | 15. April 2010 — In einer Zivilsache sind beide Parteien ca. 15 Minuten vor der Verhandlung vor Ort. Ich begrüße den Kollegen und schaue dann nach Rückfrage bei dem Kollegen in den Gerichtssaal, wo die Richterin wohl gerade noch ein paar Akten durchschaut. Ich: “Wir wären schon vollzählig Frau Vorsitzende” …

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Rechtsanwalt News | 22. März 2010 — Im Gerichtssaal: Zeuge: Wir haben möglichst platzsparend gepackt. Das war alles ineinandergefügt. Wie bei Tetris quasi Richterin: Tetris? Was ist das? Nur eines der bekanntesten Computerspiele der Welt. Ich war echt überrascht, dass jemand das nicht kennt. Aber es ist mit “Ein Computerspi…

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Rechtsanwalt News | 19. März 2010 — In einem Rechtsstreit geht es um ein größeres Paket (ca. 1,60 m x 0,80 m), das einen Transportschaden erlitten haben soll. Wie meist in diesen Fällen streitet man sich darum, ob das Paket transportsicher verpackt war. Der Kläger hatte das Paket mitgebracht und es sollten nunmehr die verschied…

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Rechtsanwalt News | 17. März 2010 — Ein Kollege bei Dr. Schmitz und Partner meint, dass es zur Anwaltsetikette gehört den Gerichtssaal zu verlassen (und zwar dezent), wenn der gegnerische Kollege diesen auch verläßt, um Besprechungen mit seinem Mandanten durchzuführen. Sonst würde der Richter sich dem Verdacht aussetzen, in der…

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Rechtsanwalt News | 16. März 2010 — Ein Protokoll einer zivilrechtlichen Verhandlung wird üblicherweise angefertigt, in dem der Richter dieses in der Verhandlung diktiert und es dann später nach dem Diktat geschrieben wird. Auch Zeugenaussagen werden auf diese Weise festgehalten, also in dem der Richter die Aussagen des Zeugen …

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Rechtsanwalt News | 5. März 2010 — Bei dem Kollegen Munzinger geht es in einem Beitrag um eine Partei, die die Hinweise des Gerichtes nicht verstanden hat. Das kommt häufig vor. Der juristische Laie bewegt sich vor Gericht auf für ihn unbekannten Gebiet. Ein Fall in dem ich mich in diesem Zusammenhang gut erinnere: Wir…

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