rechtsanwalt-leisner.de | 31. August 2011 — Wird ein Kraftfahrzeug gestohlen, zahlt die Kaskoversicherung. Bevor das Geld fließt, gibt es allerdings manchmal Probleme, mit denen der Versicherungsnehmer nicht rechnet. So…
rechtsanwalt-leisner.de | 11. Mai 2012 — Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat mit Urteil vom 29.11.2011, Az. 4 U 588/11 mal was für die Gefallenen und Gestürzten getan. Während man sonst fast glauben muss, d…
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Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In diesem Verfahren (siehe Sachverhalt dort) gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht machte die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund…
rechtsanwalt-leisner.de | 11. Mai 2012 — Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat mit Urteil vom 29.11.2011, Az. 4 U 588/11 mal was für die Gefallenen und Gestürzten getan. Während man sonst fast glauben muss, daß der unbeobachtete Glatteissturz mangels Beweis keine Schadensersatzansprüche auslösen kann, hat das OLG die Klageab…
Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In einem Verfahren gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht macht die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund vereinbarter Altersteilzeit …
rechtsanwalt-leisner.de | 10. Mai 2012 — Das Verhältnis zwischen Rechtsschutzversicherern und Rechtsanwälten ist leider nicht immer von gegenseitigem Vertrauen geprägt. Während Rechtsanwälte sich regelmäßig die Haare raufen, weil ein Sachbearbeiter bei der Versicherung “ein bisschen langsam” dabei ist, den Schadensfall festzustelle…
rechtsanwalt-leisner.de | 9. Mai 2012 — Man muss es nicht groß dramatisieren. Also: Eine ein Grundstück einfriedende freistehende Mauer ist kein Zaun im Sinne der für Wohngebäudeversicherungen häufig verwendeten allgemeinen Versicherungsbedingungen VGB 88 und zum Gebäude an sich gehört es auch nicht, auch nicht als Zubehör. So hat…
rechtsanwalt-leisner.de | 4. Mai 2012 — Wie schon gebloggt, regt Weniges nur die anwaltliche (und richterliche) Findigkeit so an, wie die Gefahr (oder Chance), daß die Berufungsbegründungsfrist versäumt ist. Der Bundesgerichtshof springt den Säumigen bei und gewährt so manches Schlupfloch. Meist geht es dabei um die sonst so zuve…
rechtsanwalt-leisner.de | 2. Mai 2012 — Motorisiert am Straßenverkehr teilzunehmen ist bekanntlich eine gefährliche Sache, gefährlicher als Blumengießen oder aus dem Fenster gucken. Wo es eine Menge Gefahren gibt, gibt es eine Menge Schäden und die muss irgendwer bezahlen. Der Gesetzgeber hat entschieden, die Gefahren des motorisie…
rechtsanwalt-leisner.de | 22. April 2012 — Sortieren wir noch einmal die Reparaturkostenansprüche nach Verkehrsunfall, Fallgruppe Gutachten kalkuliert Reparaturkosten auf mehr als 130 Prozent des Wiederbeschaffungswerts. Wiederbeschaffungswert meint die Kosten, die der Geschädigte aufwenden muss, um sich ein Fahrzeug zu verschaffen, d…
rechtsanwalt-leisner.de | 21. April 2012 — Der Versicherungsnehmer (VN) eines Privathaftpflichtversicherers hatte auf dem Grundstück seiner Eltern drei ca. 20 Meter hohe Pappeln mit einer Motorkettensäge umgesägt. Eine Pappel stürzte erschreckender Weise aufs Haus des Nachbarn und zerschlug ihm das Dach, den Schornstein, die Satellite…
rechtsanwalt-leisner.de | 20. April 2012 — Eine Reihe rundum: Im Verkehrsstrafrecht ein Beitrag des Kollegen Burhoff zum richtigen Vorgehen, wenn die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis endlos weiterzulaufen scheint. Nach vierzehn Monaten kann der sonst unbescholtene Beschuldigte damit Schluss machen wie vom AG Montabaur mit Bes…
rechtsanwalt-leisner.de | 19. April 2012 — Der höchstrichterlichen Rechtsprechung kann man eine Menge entnehmen, dabei selten, wie es geht und oft, wie es nicht geht. Mit Urteil vom 12.10.2011, Az. IV ZR 113/1o hat der Bundesgerichtshof mal wieder gezeigt, wie es nicht geht, nämlich eine Lebensversicherung zu pfänden. Was war passie…
rechtsanwalt-leisner.de | 3. April 2012 — Aus gegebenen Anlass und damit es alle verstehen drei Merksätze für den Schadensfall im Versicherungsrecht: 1. Der Versicherer ist Dein Vertragspartner, nicht Dein Freund. Verlass Dich nicht auf schnelle Hilfe, erwarte keine Geschenke, Kulanz ist nicht einklagbar. 2. Wenn der Versicherer Ge…
rechtsanwalt-leisner.de | 2. April 2012 — Unfallversicherungen versprechen für den Fall der unfallbedingten Invalidität Geldleistungen, dessen Höhe sich nach den sogenannten Gliedertaxen bemisst. Je schwerer die Unfallfolgen sind, desto mehr Geld wird bezahlt, wobei durchaus absichtlich schematisch vorgegangen wird. Eine Gliedertax…
rechtsanwalt-leisner.de | 15. März 2012 — Heut ist Weltverbrauchertag, herzlichen Glückwunsch! Gab einen schönen Tweet und von mir nun noch ein paar Verbraucherschutzvorschriften zum Ehrentag. Also: Bei Zeitschriftenabonnements ist nicht immer ein Widerrufsrecht mit dabei, ihr müsst vorsichtig sein! Wenn das Abo, bevor es das erste M…
rechtsanwalt-leisner.de | 15. März 2012 — Der Bundesgerichtshof rundet seine Rechtsprechung zur Leistungskürzung im Versicherungsfall ab. Mit Urteil vom 11.01.2012, Az. IV ZR 251/10, stellte er fest: Der Versicherer kann bei grob fahrlässiger Verletzung einer vertraglichen Obliegenheit durch den Versicherungsnehmer in Ausnahmefällen …
