Scherer & Körbes | 1. Juli 2011 — © Torsten Bogdenand / pixelio.de Ein Urteil des Sozialgerichts Berlin wird so manchem Kassenmanager den Angstschweiß auf die Stirn treiben. Dabei geht es – man traut sich …
Scherer & Körbes | 7. Februar 2012 — © Gerd Altmann/Shapes: AllSilhouettes.com / pixelio.de Sicherlich gibt es nicht mehr sehr viele Menschen in Deutschland, die sich für den Fall Kachelmann interessieren. Es i…
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Dominique Strebel's Blog | 22. Mai 2012 — ... fundierte Justizkritik. Dass da die Justizbehörden von Polizei über Staatsanwaltschaften bis zu den Gerichten misstrauisch sind, ist zumindest zum Teil verständlich. Doch dies erklärt die Angst ... Richter Herrenabende feiern und sich danach wieder vor und hinter den Schranken des Gerich…
Scherer & Körbes | 19. Mai 2012 — ... Nationalmannschaft bei der WM 1970 Dritter, 1972 Europameister und 1974 Weltmeister. Bei der EM 1976 erreichte er mit ihr den zweiten Platz. Er ist mit 95 Einsätzen der deutsche Rekord-National-Torhüter (Sepp Maier – Wikipedia.). Und was hat Dr. Lorenz für den deutschen Fussball erreicht…
Andere Ansicht | 10. Mai 2012 — Die beklagte Partei kann allein schon dadurch zur Erhebung der Klage Veranlassung geben, dass sie sich auf eine Leistungsaufforderung der klagenden Partei vorprozessual mit der Bitte einlässt, sie nicht zu belästigen, auch wenn die klagende Partei in ihrer Leistungsaufforderung den Anspruch n…
Infodocc | 10. Mai 2012 — ... Beiträgen „Hamburg, München, Köln und Berlin: SB-Gerichte für Abmahner“ und „Lieber Herr Kollege Dr ... “ und „Meinungsäußerung“ in Zusammenhang mit diversen Gerichten haben zu einigen Kopfschütteln und seitenweisen ... eines laufenden Verfahrens getätigt werden, was bei Gericht nicht im…
Infodocc | 10. Mai 2012 — ... Beiträgen „Hamburg, München, Köln und Berlin: SB-Gerichte für Abmahner“ und „Lieber Herr Kollege Dr ... “ und „Meinungsäußerung“ in Zusammenhang mit diversen Gerichten haben zu einigen Kopfschütteln und seitenweisen ... eines laufenden Verfahrens getätigt werden, was bei Gericht nicht im…
Andere Ansicht | 8. Mai 2012 — Ich kämpfe mich gerade durch das Protokoll einer Zivilverhandlung in Mietsachen und wieder bestätigt sich, dass der Zeuge doch das Schwächste aller Beweismittel ist. Es war am 19. Dezember gegen abend. Es kann aber auch am 20. morgens gewesen sein. Draußen war es dunkel oder auch hell, das …
Infodocc | 7. Mai 2012 — ... enttäuschen. Es ist die Erfahrung aus 7 Jahren Anwaltstätigkeit in dem Kerngebiet des Medienrechts. Nun denn. Erlauben Sie mir ein paar Fragen: Glauben Sie allen Ernstes, dass die Gerichte sich die Mühe machen werden, sich mit den zigfach vorgetragenen Argumenten auseinanderzusetzen? Die …
Scherer & Körbes | 3. Mai 2012 — ... , dass hierüber Einvernehmen zu erzielen sein werde. Danach werden beide Seiten die preislichen Bedingungen zu besprechen haben, was aufgrund der nunmehr erreichten konstruktiven Atmosphäre aber sicherlich einen Vertragsschluss nicht wird verhindern können. Photo: www.pixelio.de Einsortie…
Andere Ansicht | 25. April 2012 — ... auf den 05.01.2012 datierten, bei Gericht am 19.01.2012 eingegangenen Einspruch ... § 237 ZPO für die Wiedereinsetzung zuständigen Gerichts herbeizuführen und das Rechtsmittelgericht erst im ... oder den dafür vorgesehenen kostenlosen Rechtsantragstellen der Gerichte (vgl. etwa BGH, Besch…
Andere Ansicht | 20. April 2012 — Bei Wartezeiten im Gericht lohnt sich hin und wieder mal ein Blick auf die Gerichtstafel mit den öffentlichen Bekanntmachungen. Wer sein Zahngold vermisst, bekommt es unter Umständen beim Amtsgericht Stuttgart bzw. der StA Stuttgart wieder. …
Andere Ansicht | 17. April 2012 — ... das Risiko, dass sich im Laufe des gerichtlichen Verfahrens doch noch die Zustimmungsbedürftigkeit der ... Fall nach der von den nationalen Gerichten vorzunehmenden, am Zweck der RL 95/ ... von Unionsrecht als Rechtsgrundlage für die nationalen Gerichte und Behörden seine Gerichtsbarkei…
Andere Ansicht | 16. April 2012 — Vorgerichtliche Korrespondenz mit dem Rechtschutzversicherer. Nachdem dieser zwei Instanzen (SG und LSG) bezahlt hat, soll es plötzlich für die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundessozialgericht keine Kostendeckung mehr geben, weil gar kein Versicherungsschutz vorliegt. Die Angelegenheit sei d…
Andere Ansicht | 15. April 2012 — Außerhalb des Awendungsbereichs entsprechender Tarifverträge verfallen Urlaubsansprüche im Fall langfristiger Erkrankung nicht automatisch mit Ablauf von 15 Monaten nach Beendigung des Urlaubsjahres (entgegen LAG Baden-Württemberg v. 21.12.2011 – 10 Sa 19/11). Urlaubsansprüche unterliegen j…
Scherer & Körbes | 15. April 2012 — ... . Und auf der anderen Seite ist da die Version der von der Staatsanwaltschaft und dem Gericht der vierfachen Lüge zu wesentlichen Teilen des Randgeschehens überführten Nebenklägerin, der man attestierte, ... zum Schutz der Interessen eines zu rehabilitierenden ehemaligen Angeklagten verhi…
Andere Ansicht | 15. Juli 2010 — Auch im Saarland müssen die ARGEN die Kosten der privaten Krankenversicherung im Basistarif in voller Höhe übernehmen. Das hat das LSG Saarland e…
Rechtblog | 22. Mai 2008 — Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat am 14.05.2008 wegen Verstoßes gegen das Hessische Nichtraucherschutzgesetz erstmals Bußgelder ausgesprochen…
Andere Ansicht | 18. Januar 2011 — Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 18. Januar 2011 im Verfahren B 4 AS 108/10 R entschieden, dass der als selbständiger Rechtsanwa…
Andere Ansicht | 31. Oktober 2010 — Pressemitteilung SG Dortmund Das Sozialgericht Dortmund hat die Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitsuchender in Bochum (ARGE) zur G…
Andere Ansicht | 19. Juni 2010 — Der Beschwerdeführer begehrt die Heraufsetzung des vom Verwaltungsgericht festgesetzten Streitwerts von 2.400,00 EUR auf 4800,00 EUR. Die Beschwe…
Andere Ansicht | 22. Juni 2010 — Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat gesprochen und der beklagten Sparkasse Recht gegeben. Sie muss Olaf Tank kein Konto zur Ve…
VollMachtsBlog | 26. Mai 2009 — Der BGH (2 StR 500/08 vom o3.12.2008) fand wieder einmal klare Worte: Eine Zustellung an einen Verteidiger ist unwirksam, wenn sich sei…
VollMachtsBlog | 12. März 2010 — Der Kollege Tobias Rößler aus Düsseldorf übermittelt einen Schwank aus dem schönen Paderborn: In einer Jugendstrafsache wurde ich nach Anklag…
